Cross Compliance: bestehende Rechtsvorschriften sind einzuhalten

Alter Wein in neuen Schläuchen, so ließe sich der Begriff Cross Compliance charakterisieren. An der Gesetzesmaterie ändert sich so gut wie nichts, neu sind nur die Zuordnungen und dass im Falle von Verstößen auch mit Sanktionen zu rechnen ist.
Sensible Lebensräume sind durch mehrere Richtlinien geschützt.
Sensible Lebensräume sind durch mehrere Richtlinien geschützt.
Die EU schreibt vor, dass zunächst 1 % der Anträge auf die Einhaltung der CC kontrolliert werden müssen. Im Jahr 2005 erfolgt die Kontrolle überwiegend durch die AMA, die beiden Naturschutzrichtlinien (Vogelschutz- und Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie) werden von den Bundesländern überprüft. Die Kontrollen erfolgen aber Österreichweit jedenfalls nach einheitlichen Anforderungen. Wird bei einer CC-Kontrolle oder im Rahmen einer „normalen“ Kontrolle durch die Fachbehörden ein Verstoß festgestellt, sind die Direktzahlungen des betreffenden Kalenderjahres zu kürzen. Bei Fahrlässigkeit ist dabei eine Kürzung von 3% als Richtnorm vorgegeben, wobei aber abhängig von Ausmaß, Schwere und Dauer des Verstoßes zwischen 1% und 5% gekürzt werden kann.
Anhand von Beispielen wird im Folgenden für das Jahr 2005 dargestellt, wie die Einhaltung der Verpflichtungen erfolgt bzw. wie festgestellt werden kann, ob gegen sie verstoßen wurde. Aus Platzgründen kann pro Rechtsbereich nur ein Beispiel aufgezeigt werden, die näheren Details sind in einem von der Agrarmarkt Austria herausgegebenem Merkblatt, das allen Landwirten spätestens zu Jahresbeginn 2005 zugesandt wird, zu finden.

Text von Dr. Anna ZAUNER, BMLFUW, Wien


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Aktualisiert am: 11.01.2005 14:10
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