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Rückzahlung Förderungen
21. Jan. 2006, 13:56 Unknown User
Rückzahlung Förderungen
Kann mir jemand sagen, ob gezahlte Förderungen (u.a. ÖPUL) zurückgezahlt werden müssen, wenn der Pachtvertrag über die Flächen im Nachhinein vom Gericht für ungültig erklärt wird? Kann man dann vielleicht nachträglich einen rückwirkenden Vertrag abschließen? Wer muss überhaupt an die Kammer/ AMA melden, dass der Vertrag ungültig war. Wieviel Jahre muss wohl zurückgezahlt werden?
Antworten: 1
21. Jan. 2006, 19:33 kst
Rückzahlung Förderungen
Lieber Hoefler! Ich würde mit Deinen Fragen auf die Kammer gehen, denn selbst wenn du hier Auskunft bekommst, ist das noch keine Garantie, dass sie richtig ist. 100% Garantie hat man natürlich fast nirgends, aber die Kammer könnte sich auch bei der Ama erkundigen, ohne Deine Identität preiszugeben. Meine Ansicht ist allerdings, dass ein Pachtvertrag nicht notwendig ist, bei uns gibt es für kein einziges Grundstück einen schriftlichen Pachtvertrag. Deine Pachtverhältnisse scheinen etwas kompliziert, denn wie willst Du einen gerichtlich aufgelösten Pachtvertrag im nachhinein rechtlich sanieren? da hättet ihr euch doch auch ohne Gericht einigen können? mfg. kst.
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