Neue Ausrichtung der Demokratie notwendig

Neue Ausrichtung der Demokratie notwendig

Demokratie kommt von den griechischen Wörtern demos = Volk und kratein = herrschen/regieren. In letzter Zeit entwickelt sich diese Regierungsform in vielen Ländern immer mehr dahin, dass nicht das Volk bestimmt, was geschehen soll, weil gewählte Organe das Regierungsmandat nicht als Auftrag verstehen, für das ganze Volk zu regieren, sondern es dazu missbrauchen ihre eigenen Interessen durchzusetzen. Was noch erschwerend dazu kommt, ist dass durch die modernen "sozialen" Medien jede Menge Falschinformationen in Umlauf sind und das dazu führt, dass auch Leute an die Macht kommen, die bei genauerem Hinsehen nur eine Minderheit wählen würde. Deshalb wird es in Zukunft notwendig sein, die Entscheidungsbefugnis der gewählten Regierungen viel stärker einzuschränken und zu kontrollieren. Eine sehr wirkungsvolle Massnahme wäre, anstatt des de facto sinnlosen Bundesrates eine Institution zu schaffen, mit Personen aus allen Bevölkerungsschichten die per Los ausgesucht werden. Ähnlich wie die Geschworenen bei Gericht. Damit hätte man einen Querschnitt durch das Volk in einem Gremium, das man dann auch mit entsprechenden Kompetenzen ausstatten müsste. Ähnlich haben z. B. die verschiedenen Stadt-Staaten die in der Renaissance Zeit in Italien entstanden sind, über lange Zeit funktioniert und den betroffenen Menschen zu wirtschaftlichem und gesellschaftlichem Fortschritt verholfen. Dass das nicht so einfach umzusetzen ist, ist schon klar. Und dass sich die etablierten Berufspolitiker gegen eine Einschränkung ihrer Pfründen werden ist auch klar. Aber für einen positive Weiterentwicklung der demokratischen Staatsform muss sich diese auch an die Entwicklungen anpassen. Ein erster Schritt in die Richtung wäre auf jeden Fall schon einmal, dass in Zukunft wichtige Positionen, wie das Innenministerium nicht mehr von den Regierungsparteien nach Gutdünken besetzt werden dürfen, sondern die Entscheidung von gesamten Nationalrat in geheimer Abstimmung gefällt werden muss. Gottfried