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Neue Ausrichtung der Demokratie notwendig
Demokratie kommt von den griechischen Wörtern demos = Volk und kratein = herrschen/regieren. In letzter Zeit entwickelt sich diese Regierungsform in vielen Ländern immer mehr dahin, dass nicht das Volk bestimmt, was geschehen soll, weil gewählte Organe das Regierungsmandat nicht als Auftrag verstehen, für das ganze Volk zu regieren, sondern es dazu missbrauchen ihre eigenen Interessen durchzusetzen.
Was noch erschwerend dazu kommt, ist dass durch die modernen "sozialen" Medien jede Menge Falschinformationen in Umlauf sind und das dazu führt, dass auch Leute an die Macht kommen, die bei genauerem Hinsehen nur eine Minderheit wählen würde.
Deshalb wird es in Zukunft notwendig sein, die Entscheidungsbefugnis der gewählten Regierungen viel stärker einzuschränken und zu kontrollieren. Eine sehr wirkungsvolle Massnahme wäre, anstatt des de facto sinnlosen Bundesrates eine Institution zu schaffen, mit Personen aus allen Bevölkerungsschichten die per Los ausgesucht werden. Ähnlich wie die Geschworenen bei Gericht. Damit hätte man einen Querschnitt durch das Volk in einem Gremium, das man dann auch mit entsprechenden Kompetenzen ausstatten müsste.
Ähnlich haben z. B. die verschiedenen Stadt-Staaten die in der Renaissance Zeit in Italien entstanden sind, über lange Zeit funktioniert und den betroffenen Menschen zu wirtschaftlichem und gesellschaftlichem Fortschritt verholfen.
Dass das nicht so einfach umzusetzen ist, ist schon klar. Und dass sich die etablierten Berufspolitiker gegen eine Einschränkung ihrer Pfründen werden ist auch klar. Aber für einen positive Weiterentwicklung der demokratischen Staatsform muss sich diese auch an die Entwicklungen anpassen.
Ein erster Schritt in die Richtung wäre auf jeden Fall schon einmal, dass in Zukunft wichtige Positionen, wie das Innenministerium nicht mehr von den Regierungsparteien nach Gutdünken besetzt werden dürfen, sondern die Entscheidung von gesamten Nationalrat in geheimer Abstimmung gefällt werden muss.
Gottfried
Neue Ausrichtung der Demokratie notwendig
Nur zu Deinen letzten Absatz. Im Normalfall hat eine Regierung die Mehrheit in Parlament. daher würde auch bei einer geheimen Abstimmung der Kanditat der Regierung gewählt werden. Eine Regierung, wo die Minister von beliebigen Mehrheiten im Parlament gewählt werden könnte, wäre arbeitsunfähig.
Neue Ausrichtung der Demokratie notwendig
@Gottfried ... Sowas habe ich schon mal von dem Herrn Düringer gehört. Dessen Konzept war sehr ähnlich. Bügerparlamente, die aus allen Schichen ausgelost werden und dann zu gewissen Themen, mit denen sie sich länger befassen müssen, abstimmen. Da hättest aber bei der letzten NR-Wahl mich wählen müssen... ;)
Neue Ausrichtung der Demokratie notwendig
"Würfeln statt wählen!"
Haben wir eine Demokratie?
In einer Demokratie sind die drei Staatsgewalten getrennt. Bei uns hat man den Eindruck, wenn es Brösel in der Regierung (Executive) gibt, wählt man den Nationalrat (Legislative) neu!
Die Nationalräte sind die Vertreter des Volkes, sie sollten "herrschen". Die Regierung wurde NICHT GEWÄHLT!
LG VOLLMILCH
Ps: ein Buch dazu: "Gegen Wahlen", David van Reybrouck
Neue Ausrichtung der Demokratie notwendig
Wählen ist ja o.k. Aber vielleicht solltem man die Kontrolleure "auswürfeln" ... die zweite Kammer ... die Idee finde ich nicht so schlecht. Die Idee am ausgelosten Parlament mit einer gewählten Regierung wäre ja das die Regierung politik macht und das Parlament (soll sein die 2. Kammer) mit Hausverstand sich die Sache noch mal anschaut. Wie auch immer. Das ist noch Fiktion. Aber Wahlen waren auch mal Fiktion als noch alles "von Gottes Gnaden" kam.
Ich hätte aber noch einen Vorschlag. Übergangregierung für die nächsten 6 Monate:
Kaiser Robert Palfrader der 1
Neue Ausrichtung der Demokratie notwendig
@zehentacker: Ich hab ja geschrieben in geheimer Abstimmung. Da würde bei so manchen Abstimmungen ein anderes Ergebnis herauskommen als jetzt, wo alles unter Klubzwang "abgestimmt" wird. Im konkreten Fall den ich angesprochen habe hätte der Herr Kickl sicher keine Mehrheit bekommen, weil den von den schwarzen viele schon vorher richtig eingeschätzt hätten und selbst in der eigenen Partei genug Leute sind, die ein ordentliches Verständnis für Demokratie haben. Aber das ist eh nur ein Aspekt.
Tatsache ist, dass es gelingen muss, die Macht der Parteiapparate in Grenzen zu halten und eine Politik für die gesamte Bevölkerung und vor allem auch die Zukunft des Staates zu machen. Nur so hat Demokratie eine Zukunft. Das was sich mit den Populisten von rechtsaussen immer mehr in den Vordergrund drängt, ist in Wirklichkeit eine Kleptokratie nach russischem Vorbild.
Gottfried
Neue Ausrichtung der Demokratie notwendig
Hallo Gotti,
anstand wird ja trotzdem verlangt werden müssen als Basisfähigkeit von jedem im Parlament
Ist es anständig sich einem Klubzwang unterzuordnen?
da tät mich deine Meinung interessieren und die der anderen mfg.
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mittermuehl
Das mit Würfeln hatten wir schon mal in der Geschichte.
Heutzutage gibt's Castings.
Neue Ausrichtung der Demokratie notwendig
Die Idee am auslosen war einfach das keiner einer Partei verpflichtet wäre. Die Ausgelosten wäre auch nur für kurze Zeit, oft nur für ein paar Themen im Amt. Wie bei einem Geschworenengericht. Da funktioniert es doch auch. Warum den Bundesrat nicht so besetzen? NR kann ja bleiben wie er ist...
Neue Ausrichtung der Demokratie notwendig
Was war an Hr. Kickl als Innenminister so negativ?
Die Arbeitsstunde hätte schon auf 3-5 Euro angehoben werden sollen, dass war sicherlich ein Schwachsinn, aber trotzdem diese Personen bekommen eh alles zur Verfügung gestellt.
Zu Hause haben sie nicht mal das.
Neue Ausrichtung der Demokratie notwendig
Bei einen Geschworengericht entscheiden die Geschworenen nach der Verhandlung unter Leitung eines sachkundigen Richters nach bestehenden Gesetzen. Das Urteil kann dann trotzdem Aufgehoben werden. Zufällig ausgesuchte Personen können einigermassen Sachkundig über eine Mietrechtsreform entscheiden. Wer glaubt den sowas?
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jedenfalls lieber lass ich die Bevölkerung über die Mietrechtsreform entscheiden als über eine Abstandsbestimmung bei der Gülleausbringung zu Wohnhäusern.
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Es gibt Untersuchungen aus den USA zum dem Thema Kompetenz von ausgelosten Geschworenen bei Gericht. Da gibt es ja oft die Meinung, dass da auch irgendwelche Deppen dabei sind, die sich nichts um ein ordentliches Ergebnis scheren. Dabei ist herausgekommen, dass auch Leute die im normalen Alltag als gleichgültig oder desinteressiert wahrgenommen werden, wenn sie in so eine Position kommen, sich ernsthaft bemühen ihre Sache richtig zu machen.
Man müsste bei der Auswahl halt dort anknüpfen, wo die von mir erwähnten Demokratien in der Vergangenheit waren. Und da war eigentlich immer die selbe Voraussetzung vorgegeben. Die Kandidaten mussten einen ehrbaren Beruf ausüben, unbescholten sein und keine Schulden haben.
Gottfried
Neue Ausrichtung der Demokratie notwendig
ewald.w(88y8) "jedenfalls lieber lass ich die Bevölkerung über die Mietrechtsreform entscheiden als über eine Abstandsbestimmung bei der Gülleausbringung zu Wohnhäusern."
Ich hätte da auch wenig Bedenken. Der Hausverstand würde gewinnen. Es wäre ja so angedacht, das die Entscheider sich einige Tage/Wochen mit der Materie beschäftigen müßten. Fachleute von verschiedenen Standpunkten würden ihre Sichtweise vortragen. Die Leute würden schon eine vernünftige Lösung finden...
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