FPÖ: Politik gegen Menschen

FPÖ: Politik gegen Menschen

Der HC Strache ist ein rechter Hetzer und seine Politik reinster Populismus ! Die FPÖ braucht die Stimmen der zum Teil unwissenden Bauern um den Sprung und in den Genuss ihrer krimineller zwieträchtiger Psychopathen-Macht-Politik zu gelangen. Als Anziehungspunkt von Leute ohne Perspektiven - Möchtegern Gesetzlose Wüstenläufer etc.. Zum Ködern ein völkisches "WIR" danach folgen “ RUSSISCHE “ Methoden…. Und dann heisst es “ hätten wir sie nicht gewählt“ Nichts kann der FPÖ unangenehmer sein, als dass klar hervorkommt, wie sehr sie die Interessen einer sehr kleinen Gruppe vertritt und diese gegen die Interessen der überwiegenden Mehrheit nicht nur der Menschen in diesem Land, sondern auch ihrer eigenen WählerInnen durchzusetzen versucht. „DIE soziale Heimatpartei“ möchte die FPÖ gerne sein. Die Partei, die nach ihrem Selbstbild als einzige in diesem Land die Interessen der „kleinen Leute da unten“ gegen die bösen großen Systemparteien „da oben“ vertritt. Dieses Selbstbild wird der FPÖ auch abgenommen: Gerade Menschen, die im politischen Machtgefüge wenig Möglichkeit sehen, mitzumischen, orientieren bei Wahlen zunehmend zur FPÖ. Aber ist die FPÖ wirklich die Partei „der kleinen Leute“? Betreibt sie tatsächlich eine Politik im Interesse jener, die es nicht so gut getroffen haben in dieser Gesellschaft? Betreibt sie eine Politik im Interesse von ArbeitnehmerInnen, von Arbeitslosen, von Familien und all jenen, die sich tagtäglich mit Problemen im Job, im Alltag, in der Gesellschaft, mit Behörden, bei der Bewältigung des Lebens im realkapitalistischen 24-Stunden-Metropolen-Alltags-Dschungel herumschlagen müssen? Nun, sie tut es nicht. Im Gegenteil: Sie fordert, dass schwerstkranke Menschen schwerer in die Invaliditätspension kommen, dass die Sicherheit im Sozialsystem verringert wird, dass Schutzbestimmungen für Arbeitende verringert werden, die Nachtarbeitszeit für Lehrlinge verlängert wird, armutsgefährdete Menschen Zwangsdienste leisten müssen und, und, und… Die FPÖ ist verantwortlich für die schlimmsten Verschlechterungen im Pensionsrecht, die je durchgesetzt worden sind und die heute jungen Menschen in Zukunft gehörig auf den Kopf fallen werden. Sie ist verantwortlich für den Ausbau ungesicherter Beschäftigungsverhältnisse in Österreich oder für die – glücklicherweise wieder abgeschafften – Studiengebühren. Die FPÖ vertritt nicht die Interessen der „kleinen Leute“. Sie orientiert sich am Weltbild einer kleinen, sehr autoritär gesinnten Gruppe von so genannten Freiberuflern, Beamten aus Polizei, Justizwache und Militär und ein paar wenig erfolgreichen Vertretern des mittleren Managements und/oder Gewerbetreibenden. Diese drei Gruppen stellen über 90% der Nationalratsabgeordneten der FPÖ. Es überrascht daher nicht, wenn eine Tourismussprecherin der FPÖ, die rein zufällig auch ein Lokal betreibt, vor einigen Jahren die Verlängerung der Nachtarbeitszeit von Lehrlingen im Gastgewerbe forderte, oder ein Wirtschaftssprecher der FPÖ, der zufällig Industrieller ist, die Schaffung sehr schlecht abgesicherter Jobs. Und es überrascht in der Folge auch nicht, wenn eine Teilorganisation der FPÖ die Abschaffung von Kollektivverträgen und Schutznormen des Arbeitsrechts verlangte. Die FPÖ ist gegen alles, was Menschen, die es nicht so gut getroffen haben in diesem Land, Schutz bietet. Die Politik der FPÖ ist gegen die vitalen Interessen der überwiegenden Mehrheit der Menschen in diesem Land gerichtet. Es ist daher das Ziel dieser Artikelserie, die Politik der FPÖ in ihren Konsequenzen in den Bereichen Sozial- und Gesellschaftspolitik einer möglichst großen Öffentlichkeit bekannt zu machen. Das deutlich zu machen ist unser Ziel. Quelle: stoppt die rechten Hass ist mir prinzipiell fremd, Trauer wegen der gestohlenen Zukunft der Kinder Österreichs sehr bekannt. Verhetzung ist ein zentraler Bestandteil der FPÖ-Politik. Dabei werden völlig haarsträubende, falsche Behauptungen aufgestellt und in der Folge Konsequenzen gefordert, um die behaupteten Missstände abzustellen. Insbesondere zu Beginn von Wahlkämpfen tauchen in Österreich Massenmails auf, in denen angebliche Missstände und Missbrauch von Sozialleistungen durch AusländerInnen behauptet werden. Die Behauptungen sind oft derart abstrus, dass eine Reaktion darauf nicht so einfach ist: Vergleichsrechnungen, wonach AsylwerberInnen höhere Unterstützung bekämen als österreichische MindestsicherungsbezieherInnen, bei denen neben völlig falschen Zahlen gleich auch noch eine fünfköpfige Familie von AsylwerberInnen mit einem einzigen Mindestsicherungsbezieher verglichen wird; behauptete hunderttausende RumänInnen, die in Österreich eine Mindestpension erhalten (es sind genau 17 in Wahrheit) und ähnlicher Unsinn mehr…