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Ersitzungen: Problemlöser oder Problembereiter?
11. Aug. 2008, 13:32 angelika
Ersitzungen: Problemlöser oder Problembereiter?
Ein Leser aus Kärnten fragt ob man einen Friedhof ersitzen kann: Ein Servituts- bzw. Eigentumsrecht wird ersessen, wenn jemand über 30 Jahre lang - in der Überzeugung hiezu berechtigt zu sein (=redlich) - ein Recht in Anspruch nimmt ohne dass es eine Vereinbarung mit dem Eigentümer gibt. Ist der Grundeigentümer eine juristische Person (z.B. die Kirche) sind für die Ersitzung mindestens 40 Jahre nötig. Keine Ersitzung ist also möglich, wenn es eine entsprechende Vereinbarung gibt. War bisher "vereinbart", dass kein Entgelt zu entrichten ist, so kann dadurch kein Recht auf Unentgeltlichkeit erworben werden. Abgesehen davon können nicht alle kirchlichen Rechte - so wie normale Privatrechte - ersessen werden. So ist etwa die "Ersitzung" einer Kirche auch nach 100jähriger Benützung durch die Gläubigen nicht denkbar. Daran ändern auch die Vorschriften der EU derzeit nichts. Welche Erfahrungen haben Sie schon mit Ersitzungen gemacht?
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