Sternstunde der Demokratie - So wird wählen zum Vergnügen!

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Peter06 10-01-2015 11:51 - E-Mail an User
Sternstunde der Demokratie - So wird wählen zum Vergnügen!
Die Landespolitik in Niederösterreich hat sich in Sachen Demokratieverständnis wieder einmal als Vorreiter profiliert.

Bei den am 25. Jänner stattfindenden Gemeinderatswahlen werden für all jene Bürger, die bei der Verständlichkeit eines amtlichen Stimmzettels überfordert sind, als Hilfe vorausgefüllte Stimmzettel verteilt, die sie bei der Wahl nur mehr abgeben müssen, die richtige Partei ist dabei schon angekreuzt!
Konsequenterweise ist der vorausgefüllte Stimmzettel dem Amtlichen in seiner Wertigkeit vorzuziehen. (Sollten sich nämlich beide in ein Kuvert verirren!)

Die Vorteile dieses Systems liegen klar auf der Hand:
Keine Staus mehr vor den Wahlurnen, auf Grund von entscheidungsschwachen Wählern!
Einsparung von Kugelschreibern und Bleistiften!
Analphabeten, Teilentmündigte, Demenzpatienten, Fehlsichtige können nun in der Wahlkabine nichts mehr falsch machen!

An den weiteren Verbesserungen demokratischer Wahlen wird lt. Insidern fieberhaft gearbeitet, wobei das Hauptaugenmerk weiterhin auf der Entlastung des Wählers liegen soll. Ziel sollte es letzen Endes sein, dass sich der Bürger mit so lästigen Dingen, wie der Stimmabgabe, gar nicht mehr beschäftigen muss.

Ausserdem könnte sich dieses Modell als Exportschlager erweisen. Für den 25. Jänner haben sich Abgesandte von diversen Musterdemokratien, wie Nordkorea, Weissrussland, Myanmar, Somalia, Jemen und Äquatorialguinea akkreditieren lassen, die grosses Interesse an einer Übernahme dieses Systems in ihren Ländern haben.

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Lammperl antwortet um 10-01-2015 12:11 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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Die Politik verspricht uns doch das alles einfacher wird!

Da brauchst ja wirklich nur mehr den vorausgefüllten Wahlzettel nehmen und in die Urne schmeißen!

Einfach Ehrlich, Einfach Erwin....oder so....!

Danke ihr lieben ...das alles einfach wird!

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golfrabbit antwortet um 10-01-2015 12:38 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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"Ja dürfens denn des?"

Hannes(staunend was im Nahen Osten scheinbar so alles möglich ist)

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tomsawyer antwortet um 10-01-2015 12:46 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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Peter so ist es auch wieder nicht. Es sind Stimmzettel unterwegs mit Kandidaten drauf, die jeder Wähler verändern kann, also Du kannst einen Kandidaten der Dir nicht gefällt streichen, der hat dann keinen Punkt, Du kannst genauso einen Kandidaten von ganz hinten nach vorne reihen , der hat dann die Punkte. Also nichts mit entscheidungsschwachen oder teilentmündigten Wähler. Da wird teilweise viel gestrichen oder umgereiht. Ich finde das System nicht so schlecht. Außerdem bekommt der Wähler vor der Wahlurne den amtlichen Stimmzettel, wo alle Parteien die antreten draufstehen !




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baerbauer antwortet um 10-01-2015 14:27 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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und person sticht partei auf amtlichen stimmzettel

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melchiorr antwortet um 10-01-2015 15:34 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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Hallo!
Ist der Fasching also auch in NÖ schon angekommen.
lg

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G007 antwortet um 10-01-2015 17:30 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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Das was in Niederösterreich gemacht wird mit den Stimmzetteln ist kein Faschingstheater, sondern eine Frechheit und Verhöhnung des Wahlvolkes. Da gibt es amtliche Stimmzettel aber so eine depperte Partei glaubt zu ihren Vorteil noch eines draufzusetzen zu müssen. Als ob die amtlichen Stimmzetteln nicht reichen würden. Wahrscheinlich wird in Niederösterreich auch bei allen die schon gewählt haben, der Daumen in schwarzer Farbe eingetaucht, um sicher zu stellen kein zweites mal wählen zu können, der tiefste afrikanische Busch lässt da grüßen. Die Parteigranden glauben, es nur mit lauter T'schoppeln zu tun haben.
Für so eine Meisterleistung gehört eigentlich Niederösterreich von Österreich abgekoppelt.
Dagegen ist der Bauerbund wirklich nur ein Lärcherlsch....!

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G007 antwortet um 10-01-2015 17:47 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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Mich würde was interessieren, bekommen die Niederösterreichischen Bauern den MFA und den AMA Kontrollbericht auch schon fertig richtig ausgefüllt zugeschickt. Das wäre schon ein tolles Service, weil auf so einen vorausgefüllten Scheißwahlzettel kann sicher ein jeder verzichten.

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KaGs antwortet um 10-01-2015 17:56 auf diesen Beitrag - E-Mail an User



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freidenker antwortet um 10-01-2015 18:49 auf diesen Beitrag - E-Mail an User

ein vorzeitiger april scherz?

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Fallkerbe antwortet um 10-01-2015 19:23 auf diesen Beitrag - E-Mail an User

beschützende werkstätte


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Veltliner antwortet um 10-01-2015 19:38 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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Hallo

Also Peter vor einigen Tagen hat sich da jemand aufgeregt weil eine Journalistin schlecht recherchiert hat, o.k. ging ja um die Landwirtschaft.

Gerade in vielen Gemeinden in NÖ werden Kanditatenlisten ausgeteilt, wo sämtliche Kanditaten aufgelistet sind, auch neue. Und das nicht nach der REihung wie sie im Gemeinderat sitzen. sondern durch Verlosung, auch Bürgermeister.
Diese Kanditatenlisten sind bei der Wahl nicht zugelassen. Dafür gibt es eine eigene Liste (leer),
die vom Wähler ausgefüllt werden sollte, der erste Kanditat, der oben steht, bekommt die meisten Punkte, der letzte die wenigsten.
Und es ist tatsächlich so, das viel mehr Kanditaten oben stehen, als in den Gemeinderat kommen werden, rein theoretisch könnte auch der Bgm. aus dem Amt fallen.
Natürlich ist das Arbeit, aber es heisst ja "Wahlkampf"

Und das ist für alle Parteien möglich

Veltliner


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tomsawyer antwortet um 10-01-2015 20:13 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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Ich versteh die Aufregung nicht ganz . Ich als Wähler kann beeinflussen was für Leute im Gemeinderat sitzen , in dem ich diese Kandidaten ankreuze die ich für die besten halte. So wurde schon immer gewählt .


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w4tler antwortet um 10-01-2015 20:17 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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Hallo.
Für die, dieses System nicht verstehen, sind diese Erleichterungen gemacht.
Erst DENKEN, dann SCHREIBEN.

w4

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Fetzerl antwortet um 11-01-2015 01:45 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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@peter06: bitte erst informieren, dann sudern, ok.?

Die niederösterreichische Gemeinderatswahlordnung (beschlossen von ÖVP und SPÖ gemeinsam) lässt die Verwendung von sog. „nichtamtlichen“ Stimmzetteln zu, die bestimmten Vorschriften entsprechen müssen, damit sie gültig sind.

Der Wähler erhält bei der Wahl einen amtlichen Stimmzettel, auf dem er eine Partei ankreuzen kann sowie den Namen eines oder mehreren Kandidaten aufschreiben kann, um eine Vorzugstimme für diese zu vergeben.
Statt dieses Aufschreibens KANN eben auch zusätzlich einer oder mehrere „nicht-amtliche“ Stimmzettel in das Wahlkuvert hineingesteckt werden, um diese Vorzugsstimmen zu vergeben; muss aber nicht.

Beim Auszählen werden alle Stimmzettel aus einem Wahlkuvert zusammengefasst und als eine Stimme gezählt.
Die Parteistimmen entscheiden über die Anzahl der Mandate, die Vorzugsstimmen über die Reihung der Kandidaten.

@Christoph007: ja, es ist zulässig, mehrere "nicht-amtliche" Stimmzettel hineinzugeben; die Beisitzer passen schon sehr gut auf. Angefochten ist es bereits worden und vom Verfassungsgericht als verfassungskonform bestätigt worden.
@G007: Das System ist für alle Parteien gleich – ist Nö. Landesgesetz.

Und jetzt noch eine Frage: Haltet ihr alle Wähler für komplette Idioten?
Ich gehe davon aus, dass jemand einen Vorzugsstimmenzettel nur dann hineinsteckt, wenn er oder sie davon überzeugt ist, dass der Kandidat in den Gemeinderat einziehen soll.
Wenn jemand nur ein Kreuz bei einer Partei macht, ist das absolut in Ordnung und wenn jemand nicht zur Wahl geht, weil er mit der Auswahl nicht zufrieden ist, auch ok.
Es ist nur eine Möglichkeit, die man nutzen KANN.

Für alle Nichtniederösterreicher: Das Gesetz wurde mit den Stimmen von ÖVP und SPÖ beschlossen und ist wie gesagt auch verfassungsrechtlich unbedenklich. Die Entscheidung, ob man solche Stimmzettel austeilt oder nicht, bleibt der antretenden Partei in jeder Gemeinde überlassen. Manche nützen es und lassen so die Reihung der Kandidaten bestimmen, andere verzichten drauf.

LG, Franz

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Century antwortet um 11-01-2015 06:38 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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Zuerst hab ich den Startpost für Satire gehalten.

Ich bin schockiert, dass das ernst ist.

Da fällt mir nur ein Star Wars-Zitat ein: "Seht wie die Demokratie untergeht... mit tosendem Applaus"

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KaGs antwortet um 11-01-2015 06:54 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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Bei LTW und NRW geht es ja auch ohne die Kaszetteln, Da kann ja auch dazu geschrieben werden, um den einen oder anderen Kandidaten eine Vorzugstimme zu geben! Ist ja auch gut so, dass auf die Reihung Einfluss genommen werden kann.

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KaGs antwortet um 11-01-2015 07:31 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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Nehmen wir an, in einem Kuvert ist ein Kaszettel von der Partei A, ein Kaszettel der Partei B und am amtlichen Stimmzettel ist die Partei C angekreuzt. Wie soll da der Wählerwille hervorkommen? Wenn es nur einen amtlichen Stimmzettel gäbe, würde EHER der Wählerwille hervor kommen, weil kaum so viele Namen draufgeschrieben würden.

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G007 antwortet um 11-01-2015 08:24 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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@Fetzerl
Gut Gepröllt.
Lemmlinge reagieren genauso!
Allein Deine Aufzählung sorgt schon bei vielen für Verwirrung.
Kann, muß nicht, ein oder mehrere Vorzugstimmen hinaufschreiben, ein oder mehrere "nicht amtliche" Stimmzettel, die Beisitzer (Politschanis" passen gut auf..........
Bitte nachfragen, ob das wirklich für alle so glasklar ist und was ist mit jenen Wähler die eine Vertrauensperson in der Wahlzelle brauchen?
Dagegen ist ja eine jede Bananenrepulik ein Musterbeispiel von einem korrekten Wahlablauf!!!
Das viele Politiker deppert sind ist mittlerweile schon bekannt, aber dass dies, der eine oder andere Mitbürger nacheifert ist mir neu.
.

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G007 antwortet um 11-01-2015 08:31 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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@tomsawyer
"Warum ist die Aufregung so groß"
Amtliche und nicht amtliche Stimmzetteln passen nach Nordkorea oder sonstwo hin.
Bei der Wahl in der Ostukraine so passiert, dafür gibt es ein weltweites Embargo.
Für Niederösterreich normal!?!
Wie die Politik Menschen verbiegen kann!
Traurig!

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golfrabbit antwortet um 11-01-2015 08:58 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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Aus für gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen ist zu vernehmen, daß ähnlich dem Schweizer Vorbild im Zuge diverser NÖ-Wahlen zukünftig auch gleich vorausgefüllte Volksabstimmungszettel zu brennenden Fragen des täglichen Lebens mitverteilt werden sollen:
z.Bsp.: -Herabsetzung des gesetzlichen Mindestalters für Most-, Wein-, Milch- und sämtliche anderen Königinnen/Prinzessinnen auf 16 Lenze
-gesetzlich vorgeschriebene Vielweiberei
-Recht auf mind. einen jährlichen Cobra-Einsatz auf Krankenschein
-Vornamen außerehelicher Sprösslinge alphabetisch geordnet als gezielte Verwaltungsvereinfachung
-Die Freiheit die Meinungsfreiheit nach eigenem Gutdünken an und auszuknipsen........ecetera, ecetera, ecetera

Um unerwünschte Irritationen gleich im Keim zu ersticken wurde dem Verfassungsgerichtshof seitens St. Hypolith bereits die Unbedenklichkeit dieser Wahlrechtsreform ala Kim Jong Un attestiert und ein Kreuzerl gemacht wo die Zniachtln zu unterfertigen haben.
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tiroler antwortet um 11-01-2015 10:21 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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@golfrabbit
Du musst aufpassen was Du über NÖ und vielweiberei schreibst sonst wirst gesperrt,
was sehr schade währe.
heinz

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Peter06 antwortet um 11-01-2015 10:56 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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Also, Leute,
ich bin wirklich begeistert, wie viel Interesse an dieser weiterentwickelten Form demokratischer Volksentscheidungen besteht!
Besonders lustig finde ich es, dass es zwar die Möglichkeit gibt, Kandidaten eine Vorzugsstimme
zukommen zu lassen und sie damit quasi nach" vorne" zu reihen, aber die Wahlbehörde (=Gemeinde) nicht verpflichtet werden kann, dieses Reihungsergebnis auch zu veröffentlichen!
Wozu auch den Wähler mit unnötiger Information belasten. Ist es dem Bürgermeister beispielsweise lästig zuzugeben, dass er nur die Vorzugsstimmen seiner Schwiegermutter und seines Lieblingsneffen bekommen hat, so hält er einfach dieses Ergebnis unter Verschluss!

Bevor mich jetzt der Veltliner wieder geisselt, ich hätte nicht richtig "recherchiert" (Recherche, lieber Freund, ist die Aufgabe des Journalisten, als aufmerksamer Medienkonsument bin ich nur verpflichtet, mir meine eigene Meinung zu bilden), dieses Bonmot einer gelebten Amtshörigkeit steht so in der Gemeinderats-Wahlordnung, Paragraph 54 / 4.

Der oder das Fetzerl stellte noch folgende Anfrage:
"Haltet ihr alle Wähler für komplette Idioten?"
Ich nicht, aber bei jenen Politikern, die solche Ideen zu ihrem Machterhalt in Gesetze giessen, bin ich mir nicht mehr so sicher....

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sisu antwortet um 11-01-2015 11:24 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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Hallo!
Dem Wähler von SPÖ/FPÖ wirde immer nach gesagt das sie ein niedrigeres Bildungsniveau haben als ÖVP oder Grün Wähler.
scheinbar sieht es die ÖVP NÖ aber anders sonst würde sie nicht bereits ausgefüllte Stimmzettel verteilen.
Vermutlich wird das Bildungsniveau der Gemeinderäte als Maßstab genommen, dann wäre es auch Berständlich die Sache mit den ausgefüllten Stimmzettel.
Ein Schelm der jetzt böses dabei denkt!

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Fetzerl antwortet um 11-01-2015 11:33 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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@G007: Bist du von der Wahl betroffen? Ich habe nur die geltende Rechtslage erläutert; du kannst hier gerne den aktuellen Erlass mit allen Erläuterungen zur Wahl nachlesen:
noe-gvs.riscompany.net/system/web/GetDocument.ashx?fileid=69545
Mit dem System bin ich auch nicht gerade zufrieden, aber es existiert so und ich arbeite damit als Kandidat für den Gemeinderat. Andere Sachen sind da viel eher fragwürdiger, z.B. die Wohnsitzregelung…

Und was das deppert sein betrifft: warum machst du es nicht selber besser?

@KaGS: wenn wie in deinem Beispiel mehrere Zettel von verschiedenen Parteien drin sind, dann ist die Stimme ungültig – der Wählerwille ist, wie du richtig gesagt hast, nicht ermittelbar; ist derselbe Sachverhalt, wie wenn du auf einem Stimmzettel mehrere Kreuzerl machst.
Ich gehe trotzdem davon aus, dass die Wähler richtig wählen, wir hatten bei den Gemeinderatswahlen auch nicht mehr ungültige Stimmen als bei anderen Wahlen.

@Christoph007: bei zwei nichtamtlichen Stimmzetteln von der ÖVP im Wahlkuvert bekommt jeder genannte Kandidat eine Vorzugsstimme, die ÖVP als Partei nur eine.
Sind nichtamtliche Stimmzettel von mehreren Parteien drinnen, ist die Stimme ungültig, weil Wählerwille nicht eindeutig erkennbar – welche Partei ist nun gemeint?
Ich gebe dir recht, dass alle Kandidaten auf einem amtlichen Stimmzettel besser wäre – nur wenn wir alle Kandidaten auf den Stimmzettel schreiben, sind riesige Stimmzettel erforderlich, weil ja die Kandidatenlisten oft recht umfangreich sind, 35 Kandidaten bei der ÖVP sind durchaus möglich. Bei der nö. Landtagswahl sind die Stimmzettel im A2-Format…

@Peter06: die Nichtveröffentlichung der Vorzugstimmenreihung stört mich auch ziemlich; im Normalfall können zumindest die Kandidaten die Ergebnisse einsehen.


LG, Franz


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G007 antwortet um 11-01-2015 12:11 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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@Fetzerl
Gott sei Dank, dass ich in Niederösterreich nicht wählen muss!

"Andere Sachen sind noch fragwürdiger......"

Bei so einen verbogenes Wahlrechtsgesetz fällt es mir schwer ruhig, zu bleiben.
Dank sei Niederösterreich, dass wir auf den besten Weg zu einer Bananenrepublik sind.
Ob so eine Superleistung noch zu toppen ist?
Ich sage ja, aber nur durch die niederösterreichische Landespolitik!

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hardl1266 antwortet um 11-01-2015 12:41 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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wird wohl jeder lesen können.schlechter ist wenn jeder seinen eigenen namen hinzufügen muß!

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schoro antwortet um 11-01-2015 13:54 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
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tom sawyer du bist ein träumer, den hinten gereihten bekommst du nie nach vorne den die vorderen bekommen immer mehr punkte als die hinteren, das ist nur wählertäuschung

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