Überwachungskameras ?

Antworten: 8
Sperre_234 05-05-2012 00:20 - E-Mail an User
Überwachungskameras ?
Hallo!
Frage bezüglich Überwachungskamera ?
Was darf man mit Überwachungskameras am Haus und Hof überwachen. Wie weit dürfen die Kameras außerhalb der Grundgrenzen sämtliche Geschehnisse festhalten. Wie sieht das rechtlich aus.
Gruß




 


tiroler antwortet um 05-05-2012 01:16 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Überwachungskameras ?
meine frage wäre:darf ein Dir nicht wohl gesinnter nachbar, dich an der grundgrenze, bei den arbeiten auf dem eigenen feld filmen?
danke für antworten


AnimalFarmHipples antwortet um 05-05-2012 01:46 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Überwachungskameras ?
@ Fragenstein :

Überwachungskameras sind genehmigungspflichtig, sofern sie Geschehnisse festhalten, die nicht nur Dich selber und Deine (damit einverstandenen) Haushaltsangehörigen betreffen.
Somit grundsätzlich schon dann, wenn Du zB Dein Gartentor von innen abfilmst, sodaß auf den Aufnahmen auch sichtbar ist, wer sich davor aufhält oder vorbeigeht bzw. -fährt. Es geht dabei um die Identifizierbarkeit der Betroffenen, für die vermutet wird, daß sie nicht identifiziert werden wollen.
Darauf, daß Du nur Deinen eigenen Grund filmst, kommt es dabei nicht an; auch das kann unzulässig sein, wenn zB der Briefträger die Post vom Gartentor bis zur Haustür bringen muß oder wenn es um einen Hausflur geht, der auch von Dritten regelmäßig benützt wird.
Es sind daher zB auch Überwachungskameras auf Tankstellengeländen genehmigungspflichtig, die Genehmigung wird aber hier regelmäßig erteilt, weil das Interesse des Inhabers an der Ausforschung von Tankbetrügern oder auch nur an der Verhinderung von Überfällen normalerweise die Geheimhaltungsinteressen der Kunden überwiegt.

Details zur Genehmigungspflicht findest Du bei der argedaten.at (Stichwort Videoüberwachung).

@ Tiroler :

Gegen nicht genehmigte Videoüberwachungen, Filmaufnahmen und sogar Kameraattrappen steht jedem Betroffenen die Unterlassungsklage offen. Der OGH bejaht hier regelmäßig das Geheimhaltungsinteresse am höchstpersönlichen Lebensbereich, es gibt davon aber auch Ausnahmen wie zB ein öffentliches Informationsinteresse (zB bzgl. Medienberichten über Demos) oder auch eine Sammlung von Beweisen, die sonst kaum zugänglich wären, sofern es nicht in eine übrschießende und daher unverhältnismäßige Dauerüberwachung ausartet (so wurde zB zum vergleichbaren Fall der Tonaufnahme von Telefonaten ausgesprochen, daß die Verwendung solcher an sich unzulässiger Aufnahmen bei sonstigem Beweisnotstand zulässig ist; in einem anderen Fall wurde aber die dauerhafte Postierung von Detektiven vorm Haus des Gegners, um zu beweisen, daß der dort tatsächlich nicht wohnt und das Gericht, bei dem er die Klage eingebracht hatte, daher unzuständig sei, als überschießend bewertet).
Antwort auf Deine Frage daher: Prinzipiell nein, außer der Nachbar benötigt diese Aufnahmen zu Beweiszwecken, weil er sich ohne sie in Beweisnotstand befände. Dazu muß aber ein konkreter klagbarer Anspruch im Raum stehen, zB die Abwehr unzulässiger Immissionen (Lärm, Staub udgl.), keinesfalls zulässig ist eine ziellose Beweissammlung quasi auf Vorrat.



0815 antwortet um 05-05-2012 06:42 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Überwachungskameras ?
Wie schaut es aus mit einer Atrappe? Oder braucht man da nur den Hinweis dazu schreiben
"ACHTUNG ATRAPPE" ?


AnimalFarmHipples antwortet um 05-05-2012 07:37 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Überwachungskameras ?
Wennst es dazuschreibst,

- wozu sollt sie dann noch gut sein ?

und

- woher soll ein Betroffener wissen obs stimmt ? Genau deshalb sind auch Attrappen klagbar.


iderfdes antwortet um 06-05-2012 09:50 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Überwachungskameras ?
Eine Attrappe ist kein Problem. Es kann zwar jemand dagegen klagen, wie die Datenschutzkommission aber auf ihrer Homepage festhält, hat sie nichts dagegen. Nicht meldepflichtig sind auch gewisse Arten der Überwachung, wenn keine Aufzeichnung erfolgt und auch noch andere, am besten selber informieren, siehe Link.


JohnHolland antwortet um 06-05-2012 11:39 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Überwachungskameras ?
rechtlich gibt es einen großen unterschied ob videomaterial gespeichert wird oder nur in echtzeit angesehen werden kann.


tiroler antwortet um 06-05-2012 12:59 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Überwachungskameras ?
@AFH
danke für die genaue erklärung !
Heinz


Sperre_234 antwortet um 06-05-2012 15:13 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Überwachungskameras ?
Hallo AnimalFarmHipples und iderfdes !
Danke für die Informationen
Gruß


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