hans_meister 02-05-2011 10:41 - E-Mail an User
Sollten Nachbarschaftsrechte klarer ausformuliert werden?
Die Nachbarschaftsrechte sind sehr allgemein gehalten, oft ist die Beurteilung von einem Sachverständigen abhängig. Haben Sie schon Erfahrungen damit gemacht?



HAFIBAUER antwortet um 02-05-2011 21:16 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Sollten Nachbarschaftsrechte klarer ausformuliert werden?
Ja sollten klarer ausformuliert werden, und die Gegenseitigen Rechte nur über einen Notar o Rechtanwalt abgeschlossen werden. Und nicht über die Landwirtschaftkammer und deren Juristen.Habe bittere Erfahrung gemacht.


AnimalFarmHipples antwortet um 03-05-2011 10:29 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Sollten Nachbarschaftsrechte klarer ausformuliert werden?
Man muß unterscheiden :

In Verträgen unter Nachbarn sollte natürlich alles möglichst bis ins Detail geregelt werden, das spart im Konfliktfall viel Streit.

Die Gesetzeslage ist hingegen in der gegenwärtigen, allgemein gehaltenen Form gut so wie sie ist, Gründe :
1. allgemeine Regeln sind auf eine Fülle von Sachverhalten anwendbar; je detailverliebter Gesetzesnormen sind, desto mehr Lücken ergeben sich, wo Sachverhalte dann scheinbar ungeregelt sind und Interpretationsergebnisse je nach subjektivem Standpunkt auseinanderklaffen;
2. je unübersichtlicher die Normenflut, desto geringer die Normenkenntnis (siehe nur das Kraftfahrrecht: Tatsächlich müßte jeder Fahrzeuglenker das KFG, die KDV und ein paar EU-Richtlinien intus haben; praktisch merkt man sich aber vor allem die Bestimmungen, für deren Unkenntnis man bereits bestraft wurde ...);
3. wo das Gesetz selbst unklar erscheint, hat die Judikatur längst Klarheit geschaffen; nachdem das ABGB gerade 200 Jahre alt geworden ist, hat dazu auch genügend Zeit bestanden; Neuregelungen durchbrechen zumeist diese Judikaturtradition, sprich: Es müssen dann zahlreiche eigentlich längst geklärte Fragen neu gestellt werden, denn es könnte sich ja durch die Novellierung am Regelungsinhalt der Norm etwas geändert haben (das passiert nicht selten sogar unbewußt).


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