Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung

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foschei 01-07-2010 08:02 - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Ich habe diese Woche von der BH Hallein einen Bescheid zur Aufforderung zur Bezahlung der Strafe von 130 € bekommen, wenn ich nicht zahle , werde ich aufgefordert, eine Ersatzfreiheitsstrafe von 33 Stunden abzusitzen.
Meine Meinung ist, warum soll ich dem Bescheid Folge leisten, wenn die Notwendigkeit der Impfung noch immer nicht eindeutig klar ist.
In meiner Umgebung sind mehrere Impfverweigerer , die ebenfalls diesen Bescheid erhalten haben. Wir werden wenn es soweit ist, die Haftstrafe antreten.

Wo bleiben unsere Vertreter, die vernünftig denken können, oder ist denen wichtiger, sie lassen sich von der pharmazeutischen und chemischen Industrie vorschreiben was zu tun ist.

Mir geht es darum , warum wir nicht selbst entscheiden dürfen , was wir für richtig halten und nicht vorschreiben lassen , was nicht eindeutig bewiesen ist oder sind wir auf dem besten Weg , Richtung mondernen Kommunismus oder Diktatur?



josefderzweite antwortet um 01-07-2010 08:12 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Haftstrafen werden in das Leumundszeugnis eingetragen (für 5Jahre). Geldstrafen nicht. Aber wenns euch nix ausmacht, dann würd ich auch die Haft vorziehen, damit noch die Kronenzeitung zu besuch einladen und denen mal die Geschichte kurz erklären.


elia antwortet um 01-07-2010 08:24 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Unser System heißt: Demokratur!
und 2. schaue dir im Artikel über die Getreide Ernte "unsere Vertreter" an! Alle in der Anzugshose mit weißen Hemd!
Wann waren die zum letztenmal so richtig deckig von der Arbeit? Außer natürlich den moralischen Dreck, der an ihnen haftet!
Die sind ausgestiegen aus ihren Autos mit Fahrer, Krawatte ab, Sacko aus! Rein ins Feld, Fotos, Raus und tschüss...

Es wird wieder Zeit für den Bundschuh!

mfg

elia!


walterst antwortet um 01-07-2010 08:27 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Zwar bin ich kein Impfverweigerer, weil ich mir das Theater einer Gegenwehr in diesem Fall nicht antun wollte.
Trotzdem:
Gebt bitte bekannt, wann und wo ihr die Haft antretet. Zur moralischen UNterstützung fällt mir sicher was ein.

Übrigens werden gerade ungeimpfte Kalbinnen für Russland gesucht.


Christoph38 antwortet um 01-07-2010 09:04 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Ich möchte auch in Erinnerung rufen, wie urplötzlich die Fortsetzung der Impfung nicht mehr notwendig war und in die alleinige Verantwortung des Bauern gestellt wurde.

Die Ersatzfreiheitsstrafe gilt für den Fall der Uneinbringlichkeit, dies ist nicht zu verwechseln mit Nichtbezahlung.

Gegen den Bescheid der BH sollte Berufung eingelegt werden.


Josefjosef antwortet um 01-07-2010 09:34 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
ich würde die Art, wie mit den Bauern, besonders den Tierhaltern heutzutage umgesprungen wird, in Richtung Faschismus einordnen.
Der Faschist hat eine Kuh, er melkt diese, dann schüttet er die Milch weg, und läßt die Kuh verhungern, weil sie zuviel frisst.
So machens die Politiker einschl. Bauernvertreter mit ihren Kühen ( Bauern).



kraftwerk81 antwortet um 01-07-2010 09:48 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
langsam wird's mühsam!

Heut schon in der Krone, IG Milch und noch irgendsoein Verein gehen solidarisch mit in Haft.

Mich haben heut schon ein paar Kollegen darauf angesprochen wann denn das Theater mit der Impfung endlich vorbei ist. Zahlt doch die paar netsch und lasst es sein!


biolix antwortet um 01-07-2010 10:03 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
eben nicht, unrecht sollte nicht zu recht werden.. wir gehen bis zum Verfassungsgerichtshof...

hier auf orf.at...

http://salzburg.orf.at/stories/453136/

lg biolix




Fallkerbe antwortet um 01-07-2010 10:32 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung

Hallo,

Haftstrafen finde ich auch unangemessen und übertrieben.
Ich würde die Bauern, die sich nicht an die Gesetze und verordnungen halten, schlichtweg aus den entsprechenden Förderprogrammen ausschliessen und damit ist dann gut.
Keine Tierhalteprämie ohne die Vorgeschriebenen Impfungen.
Das Funktioniert sogar bei den Menschen- der Mutter-Kind-Pass ist ein Beispiel.

Wer kein Öffentliches Geld beansprucht sollte- soweit es mit dem Tierschutz nicht kollidiert- frei entscheinden was er mit seinen Tieren macht.



mfg




Tyrolens antwortet um 01-07-2010 11:07 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Es ist auch keine Haftstrafe, sondern eine Verwaltungsstrafe.

Wenn du mit dem Auto zu schnell fährst und die dafür fällig Strafe nicht bezahlen kannst/willst, dann musst du auch eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen. Das ist schon seit über 100 Jahre so.

Das Strafmaß ist relativ gering, die Höchststrafe liegt bei über EUR 4.360,--

Was bei der Beschwerde an den VfGH raus kommt, darauf bin ich gespannt und vor allem mit welcher Argumentation.


0815 antwortet um 01-07-2010 11:51 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Wir werden uns die Bäuerinnen genauer anschauen! Vielleicht bekommen sie eine elektronische Fussfessel! Dürfen sich dann nur mehr im Hofbreich aufhalten..........ggg


biolix antwortet um 01-07-2010 12:11 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
@ fallkerbe

bei Mutter Kind Pass ist keien einzige Impfung vorgeschrieben, wir haben unsere letzten beiden Kinder ncihtmehr geimpft, und sie sind auch die gesündesten bis jetzt..

Inkl. die Blauzungenkrankheit war ersten keine Seuche die Lebensbedrohend war und keine gefährdung der Bevölkerung 2. war sie nie in Ö 3. hatte man den Impfstoff im Frühjar gekauft, weil die Seuche im Sommer ( eh klar da die Gnitzen fliegen ) angeblich nach Ö kommt, aber bis Oktober "leider" nciht gekommen ist, d.h. man "musste" klinische Fälle finden, um die Impfplicht im WINTER auszurufen, alles sehr mysteriös.. inkl. Ausnahmen, Impfschäden, Impfstoff der nciht zugelassen, gefährlich für trächtige Tiere war etc. etc.

Also sollen das die Höchstgericht klären...

lg biolix


Tyrolens antwortet um 01-07-2010 12:29 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Kann man froh sein wenn dir die Höchstgerichte das ganze nicht einfach zurückweisen.

Kinder nicht zu impfen kannst du dir auch nur leisten wenn sie nie ins Ausland müssen/wollen.
Denk mal an Hepatitis.


biolix antwortet um 01-07-2010 13:02 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
oje was hast du für ein Rechtsempfinden..abweisen wäre dem Chemielobbiisten nur recht... so kann man dann einen Rechtsstaat deuten aus Sicht eines tyroleans.. ,;-))

und komisch, wusste gar ncith das hepatitis impfungen bei kindern nun empfohlen werden, und welchse Ausland meinst du, uns gehts hier und im benachbarten Ausland sehr gut, auch ohne Impfungen.. ;-))

lg biolix


kraftwerk81 antwortet um 01-07-2010 13:07 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
@biolix,

hast Du gar nix impfen lassen? Wie alt sind die 2 denn?

Meine ist jetzt 2,5 und bis jetzt auch nicht geimpft, bin aber am überlegen jetzt gegen Tetanus zu impfen weil sie grad letztens ein Erlebnis mit dem Stacheldraht hatte und mir dann doch ein bisserl Bauchweh verursacht hat.


Tyrolens antwortet um 01-07-2010 13:33 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Biolix, ich weiß nicht, warum ich mir das mit dir antue. Sei's drum.

Es gibt einen Unterschied zwischen Abweisen und Zurückweise. Das hat auch gar nichts mit Rechtsempfinden zu tun, sondern ganz einfach mit bestimmten Prüfungsnormen. Wie du weißt geht es bei Gericht um Recht und nicht um Gerechtigkeit.

Ich sprach von Hepatitis, weil ich dich für einen generellen Impfgegner halte. Wir können aber auch gerne über die Masernimpfung bei Kindern sprechen.


biolix antwortet um 01-07-2010 14:38 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Servus kraftwerk, mit dir machts wenigstens Sinn.. ;-))

Ja Tetanus wäre das einzige was meine Frau jetzt die 2 Kleineren von uns Impfen lassen würde, die sind 5 und 7 Jahre, aber da ihr noch keiner auch die Tetanusimpfung ordetnlich erklären konnte inkl. das man sowieso bei gröberen Verletzungen dann nach impfen kann, hat sie auch diese nicht impfen lassen.. und ich vertraue ihr voll.. ;-))

lg biolix

p.s. und ja die Masernimpfung ist extreeeem wichtig, ist ja eine Kinderkrankheit.. ;-))


helmar antwortet um 01-07-2010 21:24 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Ach Biolix......da willst du erst auf eine grössere Verletzung wegen der Tetanusimpfung warten? Ich glaube nicht dass du deine Kinder unter dem Quargelsturz hältst, sondern ich vermute eher, dass die schon recht oft und gründlich in der Erde herumgraben. Und da reicht im Fall des Falles schon ein Kratzer.......ich wünsch deinen Kindern viel Glück!
Mfg, Helga


Schofpower antwortet um 01-07-2010 22:00 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Hallo Zusammen!
Ich find die Strafen können nicht hoch genug sein! Wenn einer nicht geimpft hat und die Seuche wäre gekommen hätte er alle anderen in der Umgebung mitgeschädigt!( Sperrzone)
In diesem Fall hätte ich jeden einzelnen Schuldigen Verweigerer auf Schadenersatz geklagt!
Es gibt halt noch immer Leute die verstehens 1 Jahr dannach noch imma ned!
LG
Schofpower


walterst antwortet um 01-07-2010 22:19 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
@karlos25

Du schreibst: Es gibt halt noch immer Leute die verstehens 1 Jahr dannach noch imma ned!

Ich hab zwar geimpft, aber ich verstehe es trotzdem noch immer nicht und hoffe auf Aufklärung durch Dich.
Wie hätte ein Impfverweigerer die umgebenen geimpften Betriebe schädigen können? Erzähl mal.
Und warum wurde das Wild nicht vorsichtshalber restlos ausgerottet oder geimpft zur Vorbeuge?


Gewessler antwortet um 02-07-2010 00:14 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
@walterst: BT Impfung zum 8751. Impfstoff gekauft und Tirol im Sommer geimpft wegen Solidarität mit den deutschen Landwirten, daß die ihre Tiere durch Ö transportieren dürfen.
Der BDM Chef Schaber hätte sonst seine Kaibin nit nach Italien bringan derfn.
2. Impfung entlang der A1 und der A8 wäre ebenfalls nötig geworden wegen Export s.o.
3. Fall im Bez. Schärding: jetzt auch wirtschaftl Entscheidung - bei Impfung bezahlt EU bei freiwilligem Verfahren miaß mas selber blechn - also im Hinblick auf Kosten - Nutzen und Tiergesundheit Entscheidung zur Impfung -und seit in den Ländern Hessen und Westfalen und Holland wo das Ganze sehr arg war (Top Agrar Deutschland hat für Impfung gekämpft Top Agrar Österreich war strikt dagegen) geimpft wurde, wurden kaum mehr neue Fälle bekannt - also muaß ma sagn des zeig hat dort gwirkt (obs hiatz in Ö wirkli Notwendig gwesn is - i glaubs nit , da Herzog scho, da Mayr nit, da Müller scho usw. des wer ma nia mehr klärn kinan)
@alle: Haftstrafe nur bei Uneinbringlichkeit - also aufpassen , das enk ja nix ghört sonst wird des pfänd´ solang da netta irgendwas ghert, geht des nit. Und aufpassn, die Behörden ham Zeit - Gaudig werds erscht wenn aus die 130.- Fetzn 50.000 worn san - dann is da Traktor futsch und des hats alls scho gebn - außerdem empfui i enk lests den Kohlhas Mikl.


Gratzi antwortet um 02-07-2010 05:04 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Die Vollstreckung der bereits abgeschlossenen Verwaltungsstrafverfahren für zwei Bad Vigauner Bäuerinnen, die ihre Rinder nicht gegen die Blauzungenkrankheit impften, sei nicht zielführend, stellten LH Gabi Burgstaller (S) und der Halleiner Bezirkshauptmann Klaus Aigner am Donnerstag fest. "Haftstrafen wären in diesen Fällen eine völlig überzogene Maßnahme", betonte Burgstaller.

Zum Zeitpunkt der "Impfverweigerung" und des daran anknüpfenden Verwaltungsstrafverfahrens sei eine Impfung vorgeschrieben gewesen, erläuterte Aigner das bisherige Vorgehen der Behörde. Ein Stopp für ein Strafverfahren wäre wahrscheinlich.



Tyrolens antwortet um 02-07-2010 09:23 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Das wäre wieder mal ein Tiefstpunkt der österreichischen (nicht Justiz) aber immerhin Verwaltung. Zuerst eine Strafe verhängen, dann bemerken dass es politisch nicht gewollt ist und die Strafe wieder zurück nehmen... Wo sind wir hier eigentlich? Bananenrepublik?


biolix antwortet um 02-07-2010 10:02 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
;-))) der sit gut, da wird sonstwo gebogen was das Zeugs hält und wirklcih verantwortungsvollen BäuerInnen soll das angebliche Recht ergehen...

Das postet einer oben, habs heut nicht mehr genau gelesen, alle oder keiner, komisch, wir haben dörfer im Waldviertel mit 300 Boxenstiere in offen Frontställen und daneben wären dann 10 Biomutterkühe zu impfen gewesen, komisch, vom Gleichheitsgrundsatz keine Rede, inkl. das im Tierschutzgesetz die fixierung zu ärtzlichen Behandlung für jedes Tier möglich sein muss... also irgend wie freue ich mich auf den Verfassugnsgerichtshof... ;-))

lg biolix

p.s. liebe Helga !

unsere Kinder spielen mehr im "Gatsch" wahrscheinlich als viele andere, und haben auch Kratzer schon öfter davon getragen, aber bei einem gesunden Immunsystem spielt das wenig Rolle, inkl. man stirbt nicht gleich daran... ,-))


Tyrolens antwortet um 02-07-2010 10:13 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Den VfGH kannst du dir gleich wieder abschminken, weil scheinbar der Bescheid gegen die beiden Damen schon rechtskräftig ist und es nur mehr um die Vollstreckung geht.



biolix antwortet um 02-07-2010 11:18 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Bei den Damen vielleicht, aber es stünde der Weg zum Verwaltungsgerichtshof und dann die Verfassungsbeschwerde einem jedem offen.. ;-))

lg biolix


Tyrolens antwortet um 02-07-2010 11:39 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Klar kannst du einen Individualantrag stellen. Allerdings wäre das jetzt reichlich spät und würde auch nicht die Vorgangsweise der Behörden betreffen.

Wo war das eigentlich geregelt, dass Tier in Boxenlaufställen nicht geimpft werden müssen? Oder war das Willkür?


biolix antwortet um 02-07-2010 11:59 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
aso du kennst dich gar nciht aus.. ;-))

inkl. kennst auch nicht den Instanzenweg in Ö... ;-))

schönen Urlaub....

lg biolix


Tyrolens antwortet um 02-07-2010 12:23 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Natürlich, natürlich.


Ich sehe nur, dass bisher nur heiße Luft kam. Kannst ja selber mal suchen gehen, wo's relevante Entscheidungen gibt. Nirgends und das obwohl es die Verordnung seit über zwei Jahren gibt und schon zahlreiche Bescheide raus gegangen sind.


biolix antwortet um 02-07-2010 12:39 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
,-))

ja überhaupt von den Behörden ...

In NÖ haben wir nicht mal noch überall Strafbescheide.. in manchen Bezirken gabs keine Rechtfertigungen, daher ist die Verjährung schon eingetreten...
Also was soll ich Berufen bzw. beeinspruchen ohne Strafbescheid... inkl. gibt es eben den Instanzenweg, UVS, Verwaltungsgerichtshof, Verfassungsgerichtshof...

aber natürlich, natürlich du kennst dich ja aus, inkl. kennst du das BT-Impfgesetz siehe ausnahme "Boxenstiere" sehr genau.. ;-))

lg biolix und ich dreh jetzt ab... schönen Urlaub allen hier wer einen genießen kann.. ,-))


Tyrolens antwortet um 02-07-2010 12:52 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
Darum habe ich ja gesagt, du kannst einen Individualantrag einbringen.

Wenn bis heute kein Bescheid gekommen ist, wird auch keiner mehr kommen. Insofern.

Im Übrigen gibt es kein "BT-Impfgesetz"

Alles in allem darf ich deine proklamierte Kampfbereitschaft als Dampfplauderei einstufen.

Trotzdem schönen Urlaub. Bei uns steht die Gerstenernte an...




biolix antwortet um 02-07-2010 12:59 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Haftstrafe wegen Verweigerung der Blauzungenimpfung
ok Verordnung...

aber ok. auch jursit mag. Trioler wird unseren weitern Strafbescheid falls er kommt als erster zu gesicht bekommen, wetten.. ;-))

inkl. der wird uns dann in dann bei den Einsprüchen unterstützen... ,-))

danke, wo drischt du in Tiirol ?

lg biolix


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