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Mogelregierung, zehn Jahre nach ÖVP-FPÖ
Schwarz-Blau war von Anfang an eine Schwindelregierung. Das zeigt sich schon daran dass Schüssel, der ursprünglich als dritter in die Oposition wollte, vom zweitplazierten zum Kanzler gekünstelt wurde. Das positivste an Schwarz-Blau war ihr Ende. "Speed kills" war, sozusagen, der Leitspruch des damaligen ÖVP-Klubobmannes Khol und wenn man bedenkt dass in einer Legislaturperiode über sechstausend Gesetze beschlossen wurden sodass die einzelnen Abgeordneten gar nicht in der Lage waren darüber bescheid zun wissen worüber sie abstimmten, kann man nicht behaupten dass diese Vorgangsweise demokratiepolitisch gut oder gar bürgerfreundlich war. Bezeichnend dafür war auch die Reaktion von Andreas Khol auf die Kritik des ÖVP-Abgeordneten Alfred Dirnberger den er als "siebten Zwerg von links" bezeichnete und dessen Wortspende die Regierungsfraktion nicht einmal ignorieren werde. Budgetsanierung und Pensionsreform sind auch keine Erfolgsgeschichte sondern ein Kraftakt der Umverteilung von "Unten" nach "Oben".
Die FPÖ war in dieser Regierung mit der Rolle des Steigbügelhalters zufrieden, es reichte wenn die "Gauggs" guttotiert versorgt waren.
Mogelregierung, zehn Jahre nach ÖVP-FPÖ
steffl!
Was glaubst wird kommen wenn die Regierung wieder vorzeitig aufgelöst wird? Genau dasselbe wie im Jahr 2000.
Mogelregierung, zehn Jahre nach ÖVP-FPÖ
@ sisu
Möglicherweise hast du recht, das gressliche an unseren Politikern ist dass ihr Weitblick an deren Nasenspitze endet und die Ausfälle einer Kuh gehaltvoller sind als die Einfälle unserer Regenten!
Mogelregierung, zehn Jahre nach ÖVP-FPÖ
So gehe hin und wende es zum besseren.
Mogelregierung, zehn Jahre nach ÖVP-FPÖ
und was willst uns damit sagen? das nur die SPÖ in der Regierung sein darf?
Oder anders gesagt die SPÖ wollte nicht mit den Blauen damals und dann ist´s halt anders gekommen - derzeit denke ich wenn ein ähnliches Wahlergebnis gibt wir Rot Blau in Ö haben - ob das so toll ist?
Rot Schwarz würden die meinsten Wähler ansprechen und könnten am meisten bewegen aber was sie wirklich tun erleben wir eh alle oder?
mfg
Mogelregierung, zehn Jahre nach ÖVP-FPÖ
Rot - Blau?
Never ever.
meint Ice
Mogelregierung, zehn Jahre nach ÖVP-FPÖ
Meiner Meinung nach hat ein FPÖ in einer Regierung egal in welcher Konstelation überhaupt nichts verloren haben überhaupt keine Themen außer "Ausländer raus, scheiß EU " und so weiter. Das das sogenannte 3. Lager keinen Schuß Pulver wert ist sieht man am besten in Kärnten außer Schulden machen und untereinander streiten nicht viel gemacht.
Mogelregierung, zehn Jahre nach ÖVP-FPÖ
@sisu,
volle zustimmung!
mfg
Mogelregierung, zehn Jahre nach ÖVP-FPÖ
der ganze FPÖ,BZÖ,FPK,.. haufen ist wirklich nicht das gelbe vom ei ( es gibt aber auch in jeder anderen partei genug schwachköpfe - ist halt so - das wird man auch nie ändern können)
aber zu einer regierung braucht man halt nun einmal min. 92 abgeordnete im parlament.
wenn man bedenkt das es im österreichischen parlament noch nie eine mehrheit links der mitte gegeben hat ( auser ein oder zwei mal zu zeiten des roten kaisers ) wir aber in den letzten 40 jahren fast nur von genossen regiert wurden dann braucht mir keiner sagen das diese regierungen dem wählerwillen entsprechen.
Mogelregierung, zehn Jahre nach ÖVP-FPÖ
bei aller punktuell sicher gerechtfertigter kritik an schüssel muss man ihm jedenfalls regierungswillen und regierungsveranteortung zugute halten.
die ÖIAG wurde entschuldet,das defizite wurden insgesamt drastisch gesenkt,das beamtenpensionsrecht wurde , zwar mit langen übergangsfristen aber dennoch an das ASVG angepasst. vorher galt die praxis : schnell noch alle überstunden aufs letzte jahr anhäufen, schnell noch für ein jahr nen schuldirektorenposten und dann 80 % des letztgehaltes an pension.
eigentlich eine unglaubliche sauerei der nächsten generation gegenüber. da haben pensionisten doppelt soviel pension bekommen als ein junglehrer an gehalt.
die bezeichnung mogelregierung passt am besten für eine regierung, welche aus rücksicht auf landtagswahlen keine unpopulären aber höchst notwendige anpassungen vornimmt.
derzeit steckens ihre "köpferl in sand", wie der Reinhold May so treffend singt und merken gar nicht dass der schuldenberg schon längst ihren körper bedeckt.
aber letztlich habens ja ihre staatsbürger, die wie der name schon sagt ohnedies letztlich für den staat bürgen.
mfg
Mogelregierung, zehn Jahre nach ÖVP-FPÖ
Hi
so wie die Leute dem Strache nachrennen könnts bei einer nächsten Wahl mal blöd ausgehen das ohne ned geht oder 3 Partein brauchst....
Ich schimpf an Schüssel ah ned -zum Zeitpunkt der Wahl damals ist es ned wirklich vielen Leuten in Ö schlecht gegangen - aber Österreich ist ein Volk der jammerer und schimpfen is halt ah leichter wie sagen eigenltich läufts gut
mfg
Mogelregierung, zehn Jahre nach ÖVP-FPÖ
Bei den großartigen Leistungen, welche die Regierung Faymann Proll liefert, fällt ein Vergleich natürlich sehr schwer.
Sollte das gemeine Volk diese Leistungen nicht entsprechend honorieren, hat man nach der Wahl ja immer noch die Möglichkeit sich zu pragmatisieren.
Nachdem der Strache sich ja selbst aus dem Rennen genommen hat, kann das gemeine Volk Rot-Schwarz ja gar nicht mehr abwählen. Die SED hätt a recht a Freud mit den österr. Zuständen.
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