der wert eines untersuchungsausschuss

der wert eines untersuchungsausschuss
das sehe ich nicht so.
Leider sind wir schon so weit, dass neben der notwendigen Unschuldsvermutung für jeden Einzelfall ein kompletter, aber unzulässiger Generalverdacht für alle Politiker gilt.

der Untersuchungsausschuss hat jetzt schon einiges an den Tag gebracht und auch viele vorhergehende Ausschüsse haben gute Arbeit gemacht.

Wir müssen jenen, die zu Unrecht nehmen, auf die Finger klopfen, aber nicht nach dem Motto - Alle in einen Sack und draufhauen.

der wert eines untersuchungsausschuss
Hallo!
Mich enttäuschen immer die Ergebnisse, die diese Ausschüße liefern. Denn mehr als die Polizei, Gerichte , Staatsanwalt usw. herausgefunden haben finden die Abgeordneten mit ihrer Fragerei auch nicht heraus, weil diese Herrschaften, die korrupten Machenschaften einfach nicht so freimütig erzählen. Und mit geschwärzten Akten kommst auch nicht weit, da brauch ich gleich gar keine. Der einzige U-Ausschuß, wo es wirklich Konsequenzen gegeben hat, war der Lukona-Fall. Doch bei Eurofigther, Kampusch, Bawag usw. Da haben sie auch nicht wirklich die großen Fische erwischt. Z.B. im Fall Bawag hätten sie herausfinden müssen, wo die 3000 Millionen Euro sind, die die Bawag verloren hat. Haben aber nur herausgefunden, das sie weg sind und nicht wo sie hin sind.
Dabei gibt es eine Regel, Geld geht nicht verloren, es hats nur jemand anderer. Also bei den U-Ausschüssen gilt meiner Meinung: Außer Spesen nichts gewesen.

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Und wenn die nichts mehr wissen dann gründen wir den Untersuchungs UNTERausschuss!!! xD Willkommen in Österreich...

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Der Wert.. vordergründig nicht viel.

Hintergründig eine Menge.
Wenn man jetzt auch noch auf sowas verzichtet, dann kann man ja gleich sagen uns ist es egal was die machen. Dann ist es ja quasi Konsequenzfrei. (Immerhin beantragen die auch die Aufhebung von der par. imunität )

Insofern finde ich es schon "nicht schlecht" wenigstens irgendwas zu haben.

Das es wenig Ergebnisse gibt..nun ja.. wieviele Autonavis werden denn von der Polizei zurück gebracht.

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den Vorschlag von Beatrix karl, dass man sich bei erwiesener Korruption straffrei freikaufen kann (mit dem Geld der Bestecher?), finde ich übrigens super. Wurde ja offensichtlich bei mensdorff-pfui in Großbritannien schon praktiziert.
Werner Schneyder hat in der Kleinen Zeitung am Samstag glaube ich, etwas praxisgerechtes dazu vorgeschlagen: Die Bestecher sollen den Bestochenen einfach so viel geben, dass sich die bestecher von den Bestochenen Einladen lassen können. Dann wäre viel vom Problem beseitigt.

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Beim Tango Korrupti gibt es einen neuen Dancing Star: ÖVP-Korruptinsausschussmitglied Amon hat sich eine schwere Unschuldsvermutung zugezogen.

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für die ÖVP ist es halt einfacher als für den KHG - auf einer "schwarzen" Weste sieht man schwarze Flecken nicht so gut als auf einer "weißen"
nochmal glück gehabt!

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@ walterst
Was das Ausschussmitglied Amon angeht und den Verdacht einer Zahlung der Telekom ohne Leistung, hat aber ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf bereits deponiert, dass es eine Schweinerei sei, den Amon anzupatzen, da es ein ganz normales Inserat war.

Wodurch klargestellt ist, dass es für Kopf völlig ok ist, wenn ein Konzern in einer Parteizeitung teure Inserate kauft.

Die Frage "Wos war mei Leistung" sollte sich aber nicht nur stellen, wenn gar keine Gegenleistung ersichtlich ist, sondern auch wenn Leistungen vorgegeben werden, deren Hintergrund aber genauso Parteifinanzierung ist.

Vielleicht wäre es an der Zeit den Grünen mal einen ordentlichen Batzen Geld zu geben, damit man die Ungerechtigkeiten aus der Welt schaffen kann und mit einem gemeinsamen Parteienantrag den U-Ausschuss einstellen kann. ;-)

Jedenfalls zeigt sich, dass die U-Ausschüsse nicht sinnlos sind, wie teilweise befürchtet wird. Wichtig ist vor allem, dass die Opposition für Aufklärung sorgt.

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scheinbar hat die Staatsanwaltschaft den schweren Fehler gemacht, dass sie das Thema so kurz vor der Verjährung auf den Tisch bringt.
Damit ist Clubchef Kopfs Frage schon berechtigt, ob denn bei der Staatsanwaltschaft alles mit rechten Dingen zugeht und warum man so eine Sache nicht einfach in der Schublade lässt bis zur Verjährung, wie es sich schon beim Strasser als Innenminister blendend bewährt hat.

Der Vergleich der Grünen mit dem gallischen Dorf scheint mir nicht unbedingt angebracht.
Weder sehe ich einen Obelix, noch traue ich den grünen Druiden einen vegetarischen Zaubertrank zu, der bei Korruption sowieso nicht hilft.

Eher würde ich sagen, dass der Pilz manchmal Lucky-Luke-Qualitäten hat: Er zieht (kompromittierende Akten) oft schneller, als sein Schatten. Und die eine oder andere Pipi Langstrumf wird es bei den Grünen wahrscheinlich auch geben...

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Leider zeigen gerade die Günen in Wien, daß Sie um nichts besser sind als die bis dato üblichen Farben.
Erstmal die eigenen Taschen füllen und mit den üblichen Anhebungen die Löcher stopfen. Der Spö kommt das wohl sehr gelgen das jede Erhöhung von den Grünen publiziert werden "darf"
Von den propagierten Ideen und neuen Wegen für Reformen sieht man nichts.

Die Melkkühe werden gemolken und die dunklen Keller weiter unbeleuchtet (zur Sicherheit) genauso wie bei jeder anderen Farbe.
Es gibt noch kein Konzept für den 2 rad individualverkehr.. weder Radfahren nochweniger Motorräder und Roller)
Es gibt keine vernünftigen Ideen zu dem KFZ Parkplatzproblemen.
Nicht eine Reform ist passiert, oder in Arbeit. Alles geht so weiter, nur die Gebühren werden erhöht.

Wenn der Herr Pilz (so wichtig seine Taten wohl sind) mit dem gleichen Elan neue Ideen entwickeln würde und neue Wege suchen würde wie er Akten sucht, wäre wohl mehr geholfen.

DIe Untersuchungsausschüsse sind zwar insofern wichtig als das es den Rechtsstaat symbolisiert die Frage stellt sich nur, wie lächerlich wollen wir unseren Rechtsstaat noch machen. Da müsste einfach auch einmal handfeste Ergebnisse her.

Ich hab so das gefühl, die Armen werden Ärmer die Reichen werden Reicher und die Politiker werden immer unverschämter und/oder blöder.
Getragen von einer Mittelschicht, die sich nicht zugestehen will das Ihnen die Felle davonschwimmen und schön langsam verstehen, daß Sie dagegen auch Machtlos sind. Egal welche Farbe Sie wählen (weiss inklusive)
Auch oder weil gerade die fahrt zum Wochenendhaus im Privat Diesel PKW dessen Neupreis schon lange über die früher "magische" 300 000 Schilling Marke gesprungen ist schon 1,50/l Sprit kostet.
Im Wohnbezirk in Wien das Parkpickerl wieder teurer ist ( was übrigens um !! 200€ !! für ein Jahr kein gesicherter Parkplatz ist für)
Und die Autobahnmaut schön wieder angehoben wird.

Aber was beschweren wir uns auch. Die Occupy Bewegung, die zweiffellos in einigen Punkten sehr recht hat, geht medial wie in ihrer tatsächlichen Präsenz unter. Wird in demokratischen Nationen wegeprügelt und entfernt. Lustigerweise in den gleichen Nationen die anderswo auf der Welt fast einen Krieg anzetteln weil irgendein Diktator das mit seinen aufmüpfigen Gegenern genauso macht.

Ich selber lebe ein Doppelleben weil ich an das System und dessen fortbestand so nicht glauben kann. Ich kann es mir als Techniker nicht vorstellen und halte mir darum immer die Möglichkeit des: "mich leckt´s wo die Sonne kein Tageslicht hinbringt" ich kann mich selber versorgen offen.
Doch wofür eigentlich? Wofür wenn der atomare Erstschalg der Demokratie (die Ihre Gegener im eigenen Land prügelt) gegen den Diktator (der seine Gegner im eigenen Land prügelt) kommt ?
Wozu wenn die Arbeitslohnspirale sich sowieso weiter dreht, bis zum wirtschaftlichen Kollaps von Ländern (Griechenland).

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der mittlerweile ausgelutschte begriff der unschuldsvermutung wird zuhnehmend von der schuldvermutung unserer politiker abgelöst.

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Es wird bestimmt zutreffen, dass die Grünen auch nicht grundsätzlich bessere Menschen sind. Aber man sollte doch festhalten, dass erstens nicht jeder Politiker korrupt ist und abgesehen davon dass vielleicht in jeder Partei schwarze Schafe sind, es nichts daran ändert, dass es einer Demokratie gut tut, dass es eine Opposition gibt, die den Regierenden auf die Finger schaut und Interesse daran hat Skandale aufzudecken.

Dass eine Aufdeckerpartei wenn sie an den Futtertrog kommt, zT zu den gleichen Methoden tendiert, spricht ihr aus Sicht des Bürgers ja den Erfolg nicht ab, eine Sauerei aufgedeckt zu haben.
Man kann nur hoffen, dass es dann eine andere Opposition gibt, die auch am Aufdecken interessiert ist.
Nur so kann die Selbstbedienung beschränkt werden.

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Hallo, also man fragt sich schon ob die in der ÖVP die Einschläge überhaupt noch spüren. Reflexartig kommt der Kopf daher und erklärt alle sind unschuldig und es is eh alles super. Der glaubt doch nicht wirklich daß das noch jemand glaubt.
Also Immunität aufgeben, beim Untersuchungsausschuß aufhören und das sofort und ohne blöde Ausreden. Wenn sich die Vorwürfe als ungerechtfertigt herausstellen kann er eh gestärkt zurückkehren, wenn sie aber stimmen gehört er sofort aus NR und Partei entfernt - ohne Versorgungsposten.
Einen neuen "Obmann für den ständigen Unterausschuß fur den Ausschuß für innere Angelegenheiten" (ist das nicht herrlich) wird sich wohl noch finden lassen.
Als normales Mitglied dieses Vereines habe ich gar kein Verständnis für die Feigheit der Parteiführung. Man hat den Eindruck es ist normal ein bisschen korupt zu sein, ein bisschen Geld annehmen usw und man hat überhaupt kein Verständnis warum jetzt alle sich so aufrgen. Ohne hartes Durchgreifen wird die Partei bei den nächsten Wahlen gewaltig abstürzen - vielleicht ist es aber gut so

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eine dämlicheren weg als die justiz für das fehlverhalten eines parteisoldaten verantwortlich zu machen ist selbst für österreichische verhältnisse nicht zu überbieten.

die schwarzen schaffen sich momentan selbst ab. das allerdeings schaffen sie beinahe fehlerfrei.

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Für die ÖVP gibt es offenbar zwei Wege der Korruption:

Gute Korruption, zu der man klarerweise anders sagt: Ein Parteisoldat leiert einer Firma Geld raus, welches für die Parteizeitung verwendet wird. Die teure Werbeeinschaltung ist leider nicht mehr auffindbar.
Beispiel: Werner Amon

Schlechte Korruption: Parteisoldat kassiert Firmen ab zur privaten Bereicherung, Beispiel: Ernst Strasser

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Hallo !

ein wichtiges Instrument in einer Demokratie !

Überhaupt dort wo Politker keine eigene Verantwortung mehr haben, bei größten Vorwürfen und Ermittlungen selbst zurück zu treten, bevor nicht der Sager "es gilt die Unschuldvermutung" bis zum Obersten Gerichtshof durch judiziert wurde...

Es gehört auch sehr wohl die Machenschaften aufgedeckt, denn noch sind nicht alle korrupt, und das ist gut so..

lg biolix

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Träumer...

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ich glaube, die Erklärung für die Amon-Geschichte ist ganz einfach und hat einen selbstlosen und tapferen Hintergrund.

Der Untersuchungsausschuss ist ja quasi ein Arbeitskreis von engagierten Medizinern, die der kränkelnden Demokratie zur Heilung verhelfen wollen.
Und Amon ist nun der Primarius der ÖVP, der sich nicht nur von der Theorie her mit finanziellen Spritzen, Infusionen, Transfusionen, Pflastern und Einreibungen auskennt, sondern der war sogar bereit, im Dienste der Demokratie im Selbstversuch ein größeres Zäpfchen zu testen. Dass die wissenschaftlichen UNterlagen dazu nicht mehr auffindbar sind, ist blöd, kann aber mal passieren. Und Clubchef Kopf hat recht: Wenn Amon jetzt an der Unschuldsvermutung leidet, dann ist das Zapferl schuld und nicht der Arsch!

Niemand kann dem Ausschuss nun vorwerfen, dass nicht echte Experten am Werk wären.

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Ich stelle die Expertise von Ex-Innenminister Strasser in Sachen Korruption nicht in Frage.
Da weiss der Ernstl sozusagen aus erster Hand wie der Hase läuft. ;-)

Die Frage ist nur, hat er jetzt beraten in Sachen Korruptionsvermeidung oder wie man richtig schmiert. ;-)

Was im nachhinein über den Strasser alles auftaucht, da kann sich jeder selbst einen Reim drauf machen. Rückblickend betrachtet gehören die politischen Umfärbungen im Amt noch zu den harmlosen Sachen, obwohl sich auch darüber viele zurecht aufgeregt haben.

Bei den kolportierten € 560.000,- die der Strasser lt. Zeitungsberichten noch ohne lästige Steuer kassiert hat, wundert es mich nicht dass Klubobmann Kopf die € 10.000,- die Amon für einen guten Zweck gecasht hat (=ÖVP-Zeitung) für völlig harmlos hält.

Mir hat die Formulierung vom Kopf im Fernsehen gefallen. " Da werden wir bald keine Parlamentarier mehr haben." (Anm. von mir: wenn man bei lumpigen € 10.000,- schon dran ist)

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Weil es grad zur Thematik passt:

Reinhard Fendrich 1988: Tango korrupti

...plötzlich lacht der Herr Minister, denn er kennt das Geknister...

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was man jetzt halt auch wieder sieht. Wie sehr wir Bauern bevorzugt werden: Was dem Amon passiert, könnte uns sicher nicht passieren. Dass uns nämlich der Staatsanwalt so blöd daherkommt und wir hätten keine Belege. Fürs ÖPUL muss jeder Zettel auch nach 17 Jahren noch sofort zückbar sein, während beim Amon leider nach 5 Jahren nichts mehr da ist (Ziemlich sicher ist da auch eine Verschwörung im Hintergrund. Der Pilz hat wahrscheinlich eine türkische Putzfrau eingeschleust, die aus dem feinsäuberlich gehüteten Parteifinazierungsordner die Telekom-Beleg-Beilage rausgefischt hat. So eine Sauerei!)

Im heutigen Untersuchungsausschuss haben sich fast alle Befragten so erklärt, dass ihre Belege für "Wos woar mei Leistung" mit den alten Computern in den Müll gewandert sind oder nach Polizeikontrolle leider verschwunden waren.

Ich glaube, auf diese Erklärung sollten wir uns bei den nächsten AMA-Kontrollen berufen.

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Vorhin hat Strasser wieder sein Gegrinse aufgezogen in der ZIB. Er hat leider keine Unterlagen mehr, von den Geldflüßen. Auch der Reichold hat leider seinen Laptop schon im Jenseits, wo alles pennibel aufgezeichnet war. Diese Gau......... brauchen nicht solange alles aufheben, wie die dummen Bauern, die ihre Düngeaufzeichnungen bis 17 Jahre aufheben müssen. Und der Graf Ali weiß auch nichts mehr, warum er Kohle bekommen hat von der Telekom. Dass diese Putzfrauen alles gleich in den Mülleimer werfen müssen!
Motto, mein Name ist Hase, und weiß von Nichts! So geht es im Untersuchungsausschuss zu!