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0815 08-10-2010 12:10 - E-Mail an User
Wahlfälschung
So viel Frechheit muss man haben, dass man als Bürgermeister der eine Wahlfälschung begangen hat, nicht zurück tritt! „Man muss sich erst beraten mit seinen Parteikollegen“ so die Rechtfertigung. Glaubt der wirklich, dass so etwas ein Kavaliersdelikt ist? Eines muss man ihm noch zugute halten, er wird nicht der einzige Bürgermeister oder Parteibonze sein, der Wahlkarten ausstellt, wo man genau weiß, dass dieser Wähler oder Wählerin nicht zur Wahl kommen wird! Mit der Briefwahl haben sich die Großparteien somit ein Hintertürl geschaffen, wie man am besten zu zusätzlichen Stimmen kommt!



tch antwortet um 08-10-2010 12:16 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Wahlfälschung
Mit der Briefwahl haben sich die Großparteien somit ein Hintertürl geschaffen, wie man am besten zu zusätzlichen Stimmen kommt!

Darf man bei einer Briefwahl nur Großparteien wählen?

Stark-echt stark..

tch


kraftwerk81 antwortet um 08-10-2010 12:18 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Wahlfälschung
Lausbubenstreich...


tch antwortet um 08-10-2010 12:31 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Wahlfälschung
.....war es keiner! Wahlbetrug ist Betrug! Sollte demnach auch im Knast enden-wenn auch nur für ein paar Tage

tch


biolix antwortet um 08-10-2010 12:38 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Wahlfälschung
Da sieht man nur wieder wie weit manche gehen nur um an der Macht zu bleiben... ;-(

Was gibts den Ärgeres als Unterschriftsfälschung und dadurch ein demokratisches Wahlergebnis zu manipulieren ? Klarer Betrug, Rücktritt sollte nur eine Formsache sein, aber in Österreich anscheinend nicht... aber das kennen wir ja schon gerade aus diesen Reihen..

g biolix

p.s weils grad dazu passt, kann mir jemand erklären warum in wien durch die ÖVP plakatiert wird " die SPÖ Absolute muss umbedingt gebrochen werden.." und ich in NÖ über von der ÖVP lese, "klare Mehrheiten schaffen klare Verhältnisse.. " ??? komisch..;-))


Tyrolens antwortet um 08-10-2010 13:02 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Wahlfälschung
Häupl ließ ja auch ausrichten, dass er von Koalitionen nichts halte.


reiteralm antwortet um 08-10-2010 13:12 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Wahlfälschung
... Sollte demnach auch im Knast enden-wenn auch nur für ein paar Tage tch


Also ein paar Tage reichen für so ein Delikt woll nicht aus. So etwas muß richtigweh tun damit es zu keinen 2. Fall kommt.
Kann ich gleich ein paar Tage vor der Wahl zum Bürgermeister gehen und ihm sagen das ich am Wahltag nicht da bin, aber macht ja nichts du wirst schon das richtige Kreuz für mich setzten.


walterst antwortet um 08-10-2010 13:23 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Wahlfälschung
Ich war auch von den Socken über die Unverfrorenheit des BGM, sich nach dem Betrugsgeständnis noch eine Nachdenkpause vor dem Rücktritt zu genehmigen.

Obwohl ich den General der ÖVP nicht gerade mag (beruht auf Gegenseitigkeit), muss ich seine recht deutlichen Worte anerkennen (wenns nicht die alleinige Flucht nach vorne ist)

Standard: Wien - ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger hat den mutmaßlichen Wahlbetrug im Burgenland als "undemokratisch und daher unentschuldbar" bezeichnet. "Das ist kein Kavaliersdelikt, weshalb wir uns davon klar abgrenzen", ließ er über einen Sprecher ausrichten. Die Partei will insofern nichts mit den Geschehnissen zu tun haben, als es sich "offenbar um eine persönliche Verfehlung" des VP-Bürgermeisters von Unterrabnitz handle.

Welche Konsequenzen auf den Ortschef warten, ob er zurücktreten solle oder aus der Volkspartei ausgeschlossen wird, wurde in der Parteizentrale nicht ausgeführt. Nur so viel: "Wenn die Vorwürfe so stimmen, dann weiß er, was zu tun ist."


Christoph38 antwortet um 08-10-2010 16:39 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Wahlfälschung
Blöd auch für den Bgm, dass die VP eine klare Mehrheit erzielt hat, sodass die Wahlfälschung im nachhinein gesehen gar nicht notwendig war.

Klar ist dass sich die VP als demokratische Partei von den Verfehlungen des Bgm distanziert.

Interessant an der ganzen Sache war für mich, dass offenbar bei den Wahlkarten eine gewisse Anfälligkeit für Ungereimtheiten grundsätzlich besteht.


walterst antwortet um 08-10-2010 16:52 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Wahlfälschung
Auch mein Vater hat heuer mit Wahlkarte gewählt, am Freitag vor der Wahl. Ich hab sie ihm selber ins Spital gebracht und war überrascht, aus der zeitung zu erfahren, dass er auch leicht am Tag nach der Wahl hätte wählen können. Das war mir bis dahin nicht bewusst.


pepbog antwortet um 08-10-2010 16:55 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Wahlfälschung
Ein Skandal der Sonderklasse - eben in einer Bananenrepuplik - sagt auch noch der Chef des Bürgermeisters - der LH Stellvertreter - " wir müssen erst abwarten ob der Bürgermeister überhaupt verurteilt wird" dass setzt eigentlich erst den Fass die Krone auf !!
Der Bürgermeister hat öffentlich zu gegeben, dass er zumindest in 13 Fällen Wahlbetrug und natürlich auch Urkundenfälschung betrieben hat
Kann ich mir nun die Gemeindebescheide zumindet in den ÖVP Gemeinden im Burgenland anstatt oder für dem Bürgermeister nun selbst unterschreiben und die Unterschrift bleibt möglicherweise auch noch gültig ? - weil ja die beiden Großparteien von einer Neuwahl nicht wissen wollen obwohl nachweislich für die Mandatsvergabe 1 Stimme entscheidend war.
Schön langsam könne die mich Alle und zwar kreuzweise und danach können sie mir auch noch den Buckel runterrutschen.
Nestroy würde sagen - der Komet bist schuld !!


grasi1 antwortet um 08-10-2010 19:00 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Wahlfälschung
Genau wegen der Briefwahl bin ich heuer das erste mal nicht mehr zur Landtagswahl (Steiermark) gegangen.
Briefwahl mit verlängerter Wahlmöglichkeit, trotz Eides-staatlicher Unterschrift, das Kreuzerl vor dem Wahltag zu machen = "Kasperlteather"!


Leo7 antwortet um 08-10-2010 21:31 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Wahlfälschung
...es wird zeit, dass wir alle politiker einsperren, den kaiser franzl jun. auferwecken und an die front lassen...oder den bp fischer zum kaiser heinzi krönen...


0815 antwortet um 08-10-2010 22:01 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Wahlfälschung
Tch
Natürlich darf man als „Briefwähler“ auch was anderes wählen als die Großparteien! ggg Aber wer wollte den die Briefwahl? Diejenigen, die sich einen Vorteil sehen daraus! Wer hat den so leicht die Möglichkeit Wahlkarten aus dem Nichts heraus anzufordern? Wer hat den Zugriff auf Daten des Meldewesens? Der kleine grüne Gemeinderat sicher nicht! Wer weiß den am besten Bescheid über seine Bürger? Natürlich der Bürgermeister und Gemeindesekretär! Und die gehören meist einer Großpartei an! Wenn die Kleinparteien einen Vorteil ziehen würden, wäre die Briefwahl sicher nie erfunden worden! Aber die Bonzen der Großparteien sind derart in einem Machtrausch, dass sie vor nichts zurück schrecken! Geschweige den, dass sie zurück treten, wenn sie strafbare Handlung setzen. Der BM hätte SOFORT nachdem der Betrug ruchbar wurde, zurück treten müssen! Und nicht erst, wenn die Parteiobersten ihn es nahelegen!



Variobass antwortet um 09-10-2010 22:11 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Wahlfälschung
Deis wär as beste da Kaiser gheat hear!!!!!!!!!!!!!!!!!


ALADIN antwortet um 10-10-2010 08:52 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Wahlfälschung
Der LH-Stellvertreter ist sicher nicht der Chef des Bürgermeisters.

Ich kenne den Bürgermeister persönlich. Hätte niemals gedacht, dass der so dumm ist. Sich wegen einer Partei ins Kriminal begeben? Auf jeden Fall ist das kein Lausbubenstreich auch wenn ich ziemlich sicher bin, dass dieser Fall kein Einzelfall ist.
Seine Kollegen in der Gemeinde ÖVP halten das noch für richtig, sozusagen nur „ein Kavaliersdelikt“. Auf jeden Fall gehört er eingesperrt (eventuell für geistig …..).



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