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Demokratie oder Inquisition

07. März 2010, 18:57 kotelett

Demokratie oder Inquisition

Michael Fleischhacker macht sich Gedanken über das Verbotsgesetz: http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/544511/index.do

Antworten: 1

07. März 2010, 19:26 pa1984

Demokratie oder Inquisition

Man muß nicht ausgerechnet auf Nitsche zurückgreifen, um zu argumentieren, warum das Verbotsgesetz unsinnig ist. Es verstößt schlicht und einfach gegen die Meinungsfreiheit. So ein Gesetz hat in einem demokratischen Rechtsstaat nichts zu suchen. Das Dilemma ist allerdings, dass ausgerechnet die Rosenkranz diese banale Wahrheit ausgesprochen hat. Hätte ein Politiker, welcher nicht verdächtig ist, ewiggestrigem Gedankengut nachzuhängen, diesen Schritt gesetzt, wäre die Diskussion wohl anders verlaufen. Eine Demokratie wird von einer mündigen Zivilgesellschaft geschützt und nicht durch menschenrechtswidrige Verbotsgesetze.

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