Mit Molterer In den Abgrund?

Mit Molterer In den Abgrund?
Profil Titel-Story: Panik in der ÖVP - Mit Molterer in den Abgrund?


"Vier Wochen vor der Wahl am 28. September steht die ÖVP kurz vor einer kollektiven Panikattacke: Die Umfragen sind im Sinken, die Persönlichkeitswerte des Spitzenkandidaten tiefgefroren. In den Ländern herrschen Nervosität und Apathie gleichermaßen; und in der Parteizentrale in Wien Überforderung und Planlosigkeit. Wilhelm Molterer, 53 Jahre alt, 13. Bundesparteiobmann und Spitzenkandidat der ÖVP, muss ernstlich um seine politische Karriere fürchten. Laut der jüngsten profil-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts OGM liegt die ÖVP derzeit mit 28 Prozent nur noch knapp vor der SPÖ mit 27 Prozent (siehe Seite 16). Zum Vergleich: Als Wilhelm Molterer am 7. Juli – „Es reicht“ – die Koalition aufkündigte, lag die schwarze Truppe mit 33 Prozent noch locker voran. In aktuellen Umfragen von Gallup und market hat die SPÖ bereits die Führung übernommen. Aus Niederösterreich kommen alarmierende Daten. Dort soll die ÖVP nach internen Erhebungen derzeit bei 35 Prozent (2006: 39 Prozent) und damit knapp 20 Prozentpunkte unter dem Ergebnis der heurigen Landtagswahl liegen. Fest steht: Das Ergebnis der Wahlen 2006 (34,3 Prozent) wird aus heutiger Sicht kaum zu halten sein. Zahlreiche prominente ÖVP-Abgeordnete müssen um ihre Mandate, der Parlamentsklub um einige hunderttausend Euro Parteienförderung zittern.

Organisationsprobleme. Im ÖVP-Hauptquartier in der Wiener Lichtenfelsgasse sitzt ein Mann, der in der schwarzen Misere Opfer und Täter gleichermaßen ist: Hannes Missethon, 49, seit 2007 Generalsekretär und als solcher oberster Wahlkampfleiter der Volkspartei. Es gibt nicht viele undankbarere Politjobs im Land. Um sein eigenes Mandat muss der General bangen. Auf der Landesliste der steirischen ÖVP ist er aussichtslos an 19. Stelle gereiht. Und sein Direktmandat im Wahlkreis „Steiermark Nord-West“ (Leoben, Liezen) wackelt. Das Mitleid mit dem Generalsekretär – innerparteilicher Spitzname: „Mischbeton“ – hält sich bei manchem in der ÖVP in Grenzen. Denn dass die Partei nicht abhebt, wird vor allem dem Steirer Missethon angelastet. Die Vorwürfe: Der Generalsekretär und sein Kernteam hätten zu wenig Erfahrung; statt umfassender Planung herrsche das Prinzip „Learning by doing“; die Kompetenzverteilung sei nicht geklärt, die Abstimmung unter den diversen Wahlkampfgruppen und Arbeitskreisen mangelhaft. So präsentierte der ÖVP-Wirtschaftsbund Freitag vergangener Woche in Wien seine Wahlinhalte, nachdem Parteichef Molterer und Minister Martin Bartenstein ihrerseits erst zwei Tage zuvor in Alpbach das Wirtschaftsprogramm der ÖVP vorgestellt hatten. Vor allem die Auswahl einer kleinen, in Politkampagnen unerfahrenen Salzburger Werbeagentur und die ersten überfrachteten Plakate sorgten parteiintern für Entsetzen. Ein Insider: „Teilweise macht sich so etwas wie Bunkerstimmung breit.“

"Ein Mann dagegen bringt sich im Wahlkampf nicht mehr so ein, wie es viele in der ÖVP ursprünglich befürchteten, aber mittlerweile ebenso viele erhofft hätten: Wolfgang Schüssel. Der Altmeister hält sich mit Ratschlägen an Molterer zurück. Der Grund für das gedämpfte Engagement: Schüssel soll den Wahlkampfkurs Molterers ablehnen. Denn dass der Vizekanzler nun in SPÖ-Manier die Spendierhosen – mehr Familien- und Pflegebeihilfe, Verlängerung der Hacklerregelung – überstreift, widerspricht der Schüssel-Doktrin des Jahres 2006 – Budgetsanierung statt populistischer Wahlzuckerln – eklatant."