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Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
Josef Pröll kann sich über Werner Faymann "nur noch wundern". Er habe den SPÖ-Minister als Regierungskollegen kennengelernt, der konsensual agiere und etwas weiterbringen wolle. Doch Faymann habe sich gewandelt.
"Er plakatiert 'Genug gestritten'. Und was macht er danach als Erstes? In einer sensiblen Wahlkampfphase bricht er sein Wort mit der ÖVP und schlägt einen Weg ein, der für das Land nicht gut ist", kritisiert Pröll im KURIER-Interview.
Faymann verteile Wahlzuckerln (Stichwort Anti-Teuerungspaket), die den Steuerzahler Milliarden kosteten und der künftigen Regierung viele Möglichkeiten nähmen. "Das sind die ewigen Versprechen und alten Irrtümer der SPÖ, präsentiert durch ein etwas freundlicheres Gesicht vielleicht."
Zukunft verschleudert
Ein verantwortungsvoller Politiker müsse anders agieren als Faymann derzeit. "Was sich da abspielt, ist eine Geldverbrauchsspirale nach oben und eine Zukunftsverbrauchsspirale nach unten", sagt Pröll. Er findet es "falsch, dass in so aufgeheizter Atmosphäre die Zukunft vieler Österreicher verschleudert wird".
Um zu verhindern, dass in Vorwahlzeiten Milliardengeschenke verteilt werden, fordert Pröll ein eigenes Gesetz. Mit diesem soll festgelegt werden, wie viel Budgetmittel in einer sensiblen Wahlkampfphase verplant werden dürfen. Die Ausgabenbremse solle garantieren, dass die Nachfolge-Regierung in ihrem Spielraum nicht zu stark eingeschränkt ist. Für welchen Zeitraum soll der Sparzwang gelten? "Vom Auflösungsbeschluss des Nationalrats bis zur Neukonstituierung nach der Wahl."
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KURIER
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
Und wozu soll dieses Gesetz gut sein ?
Mir scheint, dass durch dieses Gesetz kein Parlament gehindert wird andere Gesetze zu beschliessen, mit denen erst recht wieder der Geldhahn aufgedreht wird.
Den Vorschlag halte ich daher für Augenauswischerei.
Obwohl ich gegen die Wahlzuckerl bin, die hinterher erst recht wieder bezahlt werden müssen, halte ich diesen Vorschlag für einen Wahlkampfgag.
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
Was für ein Müll...:-)))))))
Das passt gut zu Pepi Prölls Energiespartipp den er in Zeitungen lanciert hat:
"Beim Autofahren soll man nach dem Starten gleich los fahren!" -:-)))))
Ich wär eher dafür, dass Er für solche "Weisheiten" nicht UNSER Geld ausgibt.
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
@ Christoph:
Warum Gag?
Wenn es als Verfassungsgesetz beschlossen wird ist dies das sinnvollste Gesetzt der letzten 30 Jahren.
Eine Verfassungsänderung mit 2/3 Mehrheit im Wahlkampf werden auch die größten Populisten nicht "derheben" und somit wird die Geldverschleuderung eingedämmt.
Aber natürlich hat das ein Pröll gefordert und da muss man jetzt dagegen sein oder? :-)
@ Ziegenpeter:
Deine Meldung fern jeder Intelligenz zeigt was von dir zu halten ist! In Wirklichkeit weißt du daß es vernünftiger Vorschlag ist aber du musst sofort Wadelbeissen und persönliche Angriffe starten. Gusenbauers "Cobra"?
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
ziegenpeter!
Hast noch vergessen das den Luftdruck erhöhen sollst war vor einiger zeit auch eine Aussage eines Politikers.Gesetz gegen Wahlzuckerl gilt aber selbstverständlich nicht bei Övp sondern nur bei den anderen Parteien weil da kann es der Finanzminister nicht verantworten.
MfG
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
@ sisu:
hast du wo eine Quelle für deine Aussage daß der Vorschlag von Pröll nur für die anderen Parteien gelten soll oder ist das auch wieder nur ein dumpfes Hackelschmeisser-Posting von dir?
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
Komisch, was ist mit den 3 Mrden für die Steuerreform die Molterer verspricht für die Senkung des Spitzensteuersatzes und der Besserverdiener ?
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
beni11!
Vom Hackelschmeisser-Posting redest gerade Du der wirklich jeden anderen der Gottseidank nicht so denkt wie Du zu verunglimpfen versuchst.
Also nimmt Dich am besten einmal selbst bei der Nase ( groß genug scheint sie ja zu sein bei dem Schwachsinn den Du hier teilweise verbreitest).
Nichts für ungut von einem der sich traut anderer Meinung als Du zu sein.
MfG
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
Der Vorschlag ist deshalb Müll weil er nur sinnloses Gerede ist.
Was definiert denn ob ein Vorschlag, der nach der Wahl verwirklicht werden soll ein "Zuckerl" ist? Wenn beispielsweise vorgeschlagen wird, die Familienbeihilfe 13. mal auszuzahlen ist dass dann ein Wahlzuckerl? Und wird daher dann nicht umgesetzt??
Der Pröll ist wahrlich eine "Zukunftshoffnung"...
Benni, ich hoff echt, dass du jetzt - da der Pröll das um 100.000 von unseren Euros lanciert hat - jetzt wirklich immer gleich losfährst nach dem starten, weil dann hats ja was gebracht....:-)
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
Feiglix, für dich muß man es wieder mal extra erklären:
Das Gesetz soll VON DER AUFLÖSUNG DES NATIONALRATES BIS ZUR ANGELOBUNG DER NEUEN REGIERUNG gelten, damit nicht in der regierungslosen Zeit allerhand Blödsinn im Parlament beschlossen wird.
Was jemand für nach der Wahl verspricht ist seine Sache, siehe Gusenbauer. Nach der Wahl gibt es dann eben wieder eine Regierung die die Verantwortung für die Beschlüsse trägt, kapisch?
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
Benni, damit nicht du auf meine Frage antworten musst - mach ichs gleicht selbst:
Ein "Wahlzuckerl" ist natürlich per definitionem ein Vorschlag der NICHT von der ÖVP ist, weil dann muss er ja unsinnig und nicht finanzierbar sein!
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
@ Ziegenpeter:
Wo hast du das gelesen daß es nur für andere Parteien gelten soll? Du tust schon gern ein bisserl blöd daherreden oder?
Genau für die Frage Wahlzuckerl oder nicht soll es ja eine Grenze für die Summe der Kosten geben. Und keine Regierung ist aufgehalten entweder VOR oder NACH der Wahl alles zu beschließen was ihr und Gott und der Welt gefällt.
@ Sisu.
Ich stelle fest: noch immer KEIN WORT von dir zur Sache selbst, nur wildes gekläffe. Naja...
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
Ach so benilein... endlich versteh ich, Pröll ist ein Dorn im Auge das sich im parlament wie es sich eigentlich gehören würde "frei Mehrheiten" gesucht werden können...
WEr unterscheidet gute "Abstimmungen" von "Wahlzuckerln" ?
cih könnte mit freien parlamentariern ohne Klubzwang und Regierungsübereinkommen gut leben...
schau an, zuerst war die ÖVP zig jahre gegen die Erhöhung des Pflegegeldes ( Inflationsbereinigt war das 20 %gefallen seit 1999 ) aber jetzt haben sie sich als die "erhöher" des selben hingestellt.. also bitte, was soll das ?
Freie Zeit, gute zeit für Demokratie und Parlamentarismus !!!!
lg biolix
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
War das denn wirklich notwendig, gerade vom Lebensminister?
wundert sich helmar
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
Genauso wie sich hier beni 11 mit sisu und dem ziegenpeter ein Match über pro und contra liefern, hat die letzte Regierung agiert. Zwei die keine Gemeinsamkeiten aufweisen sollten keine Ehe, sprich Koalition eingehen. Gute Ideen des jeweiligen gegenüber werden schlecht geredet und es geht nichts voran.
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
ich muss dir völlig recht geben halodri. Der Molterer hat sich benommen wie ein kleines Kind das beim Mensch-ärgere-dich spielen verloren hat und alles vom Tisch gewischt. Und jetzt schreit er nach der Mama (uns Wählern) weil alle so unfair sind! Die großen Worte "Es reicht!" sind ein Zeugnis für seine Schwäche. Mir reichts auch- mit dem Molterer.
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
@beni
Es wird mittlerweile schon peinlich, wie unreflektiert du hier auch noch so offensichtlichen Schwachsinn aus der ÖVP Parteizentrale verbreitest und wortreich verteidigst!
Auch einem eingefleischten Schwarzen stünde ein bisschen Objektivität und Kritikfähigkeit ganz gut an!
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
Holdri!
Ich liefere mir hier mit beni 11 sicher kein Match aber nur gehen mir die einseitigen Beiträge und das andauernde schlecht machen von allen anderen die nicht seiner Partei oder anderer Meinung als er sind ziemlich auf den Nerv.
Scheinbar wenn man die kritischen Beiträge anderer Forumsteilnehmer hier liest bin ich nicht der einzige.
Schönen Sonntag.
MfG
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
Ich muss meinem Bedürfnis nachkommen und hier dem beni11 mal echt ein großes Lob aussprechen für seinen Einsatz und seine unbeirrbare Einstellung.
Er ist für die ÖVP mindestens so wichtig und wirksam wie der Groer und der Krenn für die katholische Kirche waren.
Walter
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
@ Walterst und Co:
Es ist für mich Belohnung genug wenn ich sehen darf wie sich eingefleischte Sozis hier im Forum geistig selbst prostituieren müssen um einen guten Vorschlag einer anderen Partei schlecht zu machen!
DANKE!!! :-(
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
@beni: Zum Thema
Vom Vorschlag Prölls halte ich wenig. Da bin ich mit den vielen Sozis in diesem Forum voll einig.
Schließlich kann man doch nicht ein Gesetz machen gegen gute ÖVP-Vorschläge.
Außerdem müsste man konsequenterweise auch gleich ein Gesetz gegen Gesetzesvorschläge vor der Wahl machen.
Bei der immer kürzer werdenden Zwischenwahlkampfzeit bleibt wohl kaum Gelegenheit, eines dieser Gesetze Gesetz werden zu lassen.
Walter
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
Aber, aber Beni, bist leicht selber ein Sozi:)))? Ich hab da so einen Verdacht....
Josef Pröll: Gesetz gegen Wahlzuckerl
Melli, den Verdacht haben schon mehrere. Weil was der da macht ist ja höchst schädlich für die ÖVP wie schon einige angemerkt haben. Ich denke auch dass das ein SOZI ist.
- Weisst es ist so wie bei vielen Leuten, die am lautesten gegen die Schwulen geschimpft haben und dann hat sich irgendwan rausgestellt dass sie selber einer sind...
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