Medwedew schließt eine Aufhebung des Getreideexportverbots nicht aus

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Russlands Staatspräsident Dmitrij Medwedew hat eine Aufhebung des seit Mitte August geltenden Exportverbots für Getreide und Getreideerzeugnisse in Aussicht gestellt.

Noch Anfang September hatte sich Medwedew für eine Verlängerung des Getreideexportverbots bis Herbst 2011 ausgesprochen. Jetzt stellt er aber doch eine frühere Aufhebung in Aussicht.

Dieser Schritt könnte bereits nach einer Auswertung der diesjährigen Ernteergebnisse erfolgen, erklärte Medwedew am Dienstag vergangener Woche bei einer Beratung zur finanziellen Situation im Agrarsektor. Schließlich sei der Ausfuhrstopp nicht das einzige Mittel zur Stabilisierung des heimischen Getreidemarktes. Nach Angaben von Landwirtschaftsministerin Jelena Skrynnik wird Russland im Wirtschaftsjahr 2010/11 voraussichtlich über rund 90 Mio t Getreide einschließlich der 26 Mio t Übergangsvorräte aus dem letzten Jahr verfügen; den Binnenbedarf an Getreide bezifferte die Ministerin auf 77 Mio t. Nachdem die sommerliche Dürre den Russen deutliche Ernteverluste beschert hatte, verhängte das Land ein Exportverbot für Getreide, das eigentlich bis Ende 2010 laufen soll. Sowohl Medwedew als auch Ministerpräsident Wladimir Putin hatten sich schon Anfang September dafür ausgesprochen, das Ausfuhrverbot nicht vor Herbst 2011 aufzuheben.

Investoren nicht verprellen
Der Präsident der Russischen Getreideunion, Arkadij Slotschewskij , kritisierte die Maßnahme als Fehler und „ein Geschenk an Konkurrenten“. Der Verbandschef befürchtet, dass durch den Exportstopp das Interesse ausländischer Investitionen
an der russischen Getreideproduktion nachlassen könnte. Nach Angaben des nationalen Consulting- und Forschungszentrums für Agrarökonomie (Sovecon) wurden seit Beginn des neuen Wirtschaftsjahres bis zum Inkrafttreten des Ausfuhrverbots insgesamt rund 3,3 Mio t Weizen aus Russland exportiert. Der mit Abstand bedeutendste Importeur war Ägypten, gefolgt von der Türkei; auf diese beiden Länder entfielen etwa 60 % der Exporte. Außerdem wurde russischer Weizen nach Israel, Armenien, Georgien, in den Jemen und Libyen geliefert.

Preisabsprachen auf Großhandelsebene
Medwedew forderte die zuständigen Behörden auf, die aus seiner Sicht unbegründeten Preissteigerungen bei Brot und Graupen zu untersuchen. Der stellvertretende Leiter des Antimonopoldienstes, Andrej Kaschewarow, sieht die Ursachen für die Verteuerung von Buchweizen in Preisabsprachen auf Großhandelsebene. Allerdings zeichne sich inzwischen eine sinkende Preistendenz ab. Dennoch unterstützt Medwedew den Vorschlag, Buchweizen zur Beruhigung des Marktes einzuführen. Allerdings müsse dafür gesorgt werden, dass diese Importe nicht auch in den Händen von Spekulanten landeten. Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina sprach sich in diesem Zusammenhang gegen eine Verhängung der Preisobergrenzen für einzelne Grundnahrungsmittel aus. Das Handelsgesetz sehe zwar Preislimits vor, doch sollten diese erst dann angewendet werden, wenn „sanftere Möglichkeiten“ keine Wirkung mehr zeigten.

Transporttarife verbilligt
Unterdessen wurden in Russland die Sondertarife für den Transport von Getreide und Getreideerzeugnissen weiter verbilligt. Die am Montag vergangener Woche in Kraft getretene und bis Ende 2010 befristete Maßnahme soll insbesondere die Versorgung der dürregeschädigten Regionen erleichtern. Die Ausnahmeregelung sieht eine Ermäßigung für die über 1 100 km langen Transporte des Getreides aus Sibirien vor. Während dafür bislang nur die Hälfte des Regeltarifs zu zahlen war, sind es nun sogar lediglich 30 % des Normalpreises. Außerdem wurde erstmals eine Tarifsenkung um 50 % bei Lieferungen von Getreide aus den am Schwarzen Meer liegenden Erzeugerregionen zu den mehr als 300 km entfernten Eisenbahnstationen der nördlicheren Provinzen des europäischen Teils Russland eingeführt. AgE