Justiz promotet radikale Tierschützer?

Antworten: 20
  03-09-2008 11:49  walterst
Justiz promotet radikale Tierschützer?
Mal etwas provokant gefragt: Wieso unterstützt die Justiz auf ganz originelle Weise militante Tierschützer? Mit der völlig absurden Dauer-Untersuchungshaft hat die Justiz ein paar Märtyrer geschaffen und wochenlang die mediale Plattform gestützt. Mit der späten Enthaftung nach medialer Aufarbeitung steht die Justiz komplett blöd und die Tierschützer sehr komfortabel da. Von einem Prozess und ordentlichen Beweisen scheinbar noch keine Spur.

Untenstehenden Kommentar in der heutigen Kleinen Zeitung (bekanntlich keine rotgrüne Zeitung) finde ich recht treffend.

DENKZETTEL

Schmaler Grat

Das ist schon sonderbar. Mehr als 100 Tage lässt die Justiz eine Handvoll Tierschützer auf einer abstrusen Rechtsbasis (Anti-Mafia-Paragraph) in der U-Haft dunsten. Kaum gerät die Angelegenheit in die Schlagzeilen, weil die Grünen einen der Aktivisten auf ihre Liste setzen, wird die Staatsanwaltschaft aktiv und ordnet die Enthaftung an.

Hätte sich die Justiz ohne mediale Entrüstung auch der Fälle angenommen? Wohl kaum. Die Kehrtwende der Staatsanwaltschaft fördert nicht gerade das Vertrauen in den Rechtsstaat.

Dass die Tierschützer keine Waisenknaben sind, davon kann man ausgehen. Wer Anschläge auf Modehäuser verübt, muss vor Gericht, aber nicht für Monate in U-Haft.

Mit der Kandidatur zweier Tierschutzaktivisten beschreiten die Grünen einen schmalen Grat. Aktionismus, Streiks, Demonstrationen, Boykottaufrufe oder auch Blockaden sind das Salz der Grünbewegung. Bei mutwilligen Zerstörungen hört sich aber der Spaß auf. Mit den schornsteinkletternden Greenpeace-Aktivisten sind die Tierschützer, die gerade enthaftet worden sind, wohl kaum in einen Topf zu werfen.

MICHAEL JUNGWIRTH

  03-09-2008 12:51  Halodri
Justiz promotet radikale Tierschützer?
Nun ja den " Tierschützern" wird allerhand vorgeworfen
1. Seit dem Jahr 2000 zehn Buttersäureanschläge gegen Geschäfte, Autos und Lager von Bekleidungsfirmen
2.Brandanschläge gegen Hühnerfarm, Schweinezuchtbetrieb und den Zirkus Knie
3. Beschädigung von Auslagen und Wänden mit einem Schaden von mehreren hunderttausend Euro
4. Umsägen von Dutzenden Hochständen für Jäger

Die Beschuldigten stehen auf der Grünen Nationalratswahlliste. Wenn wir solche Personen mit unseren Stimmen in den Nationalrat wählen dann gute Nacht Österreich!!!

  03-09-2008 13:00  Icebreaker
Justiz promotet radikale Tierschützer?
Sayonara Österreich, Sayonara Freiheit?

http://www.ueberwachungsstaat.at

... die Grünen sind großteils mit ihrem Wahlprogramm nicht meines ... selbst wenn sie manchmal ganz gute Sachen unterstützen, aber um einer Partei meine Zu-Stimmung zu geben braucht es mehr ... ;-)



  03-09-2008 13:02  biolix
Justiz promotet radikale Tierschützer?
HAllo !

halodri, wenn das alles die neun waren, warum gibts nach 1 Jahr Ermittlung inkl. Observierung und Abhörung, und nun 110 Tagen zusätzlich Untersuchungshaft noch keine
Anklage ?

Und was die auf der Grünen Liste betrifft, der Balluch und die andere kenne ich nicht, haben die mit Sicherheit damit nichts zu tun, denn die Grünen werden wohl nicht so dumm sein die sonst auf die Liste zu nehmen...

aber das man heute in Ö 110 Tage eingesperrt wird, ohne das man dann angeklagt wird ist ein starkes Stück...

lg biolix


  03-09-2008 13:06  Halodri
Justiz promotet radikale Tierschützer?
@ biolix
Man kann nicht alle Grünen in einen Topf werfen aber diese linken Randgruppen finden bei den Grünen ihre Heimat.

  03-09-2008 14:16  beni11
Justiz promotet radikale Tierschützer?
@ Walterst:

Die Aufhebung der Untersuchungshaft war doch eine Art abgefaymte Gegenleistung der SPÖ für die Zustimmung der Grünen zu den roten Wahlzuckerln bei der kommenden Parlaments-Sitzung.

Denkst du Van der Bellen hätte diese Zusage nicht schon längst in der Tasche gehabt als er diese Gestalten auf die Parteiliste gesetzt hat?

Jetzt können sie ungeniert ihre Propaganda für Grün und für "Tierrechte" abziehen. Und die Grünen werden demnächst die Melkmaschine auf die Liste der Sexualverbrecher stellen, wart es ab.


@ Feiglix:

Es gibt noch keine Anklage weil die Mitglieder dieser bande ihre Daten am Computer VERSCHLÜSSELT haben und das knacken dieses Schlüssels benötigt bis zu einem Jahr.

1. natürlich vollkommen harmlos wenn man seine Daten verschlüsseln muss oder?

2. Angeblich wären sie sofort freigekommen wenn sie den Code zum E$ntschlüsseln verraten hätten. Haben sie aber nicht! Warum?


  03-09-2008 15:08  walterst
Justiz promotet radikale Tierschützer?
beni, Du findest also, dass die schwarze Kleine Zeitung jetzt auch schon bei den Roten ist?
Totalverschwörung gegen Dich? Ich bestell die Kleine morgen gleich ab. Was empfiehlst Du mir denn als korrekte Informationsquellen?

Walter

  03-09-2008 18:43  biolix
Justiz promotet radikale Tierschützer?
Das mit dem COde glaubst selbst nicht ;-)))))

leute knacken Pentagon codes, und angeblich codes von Tierschützern sind nicht zu knacken, benis große erfindung...

Beni weiß noch immer nicht das wir in einem Techtsstaat wohnen und es gilt die Unschuldsvermutung bis zur Verurteilung...

aber hier das neueste auch vom Herrn Balluch...

Tierschützer spalten Staatsanwaltschaften
Im Zuge der Enthaftung der neun Tierschützer dürfte es jetzt zwischen der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt und der Oberstaatsanwaltschaft (OStA) krachen. Aber auch politisch sorgt der Fall für Diskussionsstoff.


Wiener Neustädter Anklagebehörde konnte keinen Zeitpunkt für
Abschluss der Ermittlungen nennen. Haftbeschwerde brachte Causa ins Rollen
Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt hatte die Enthaftung mit einer Haftbeschwerde selbst ins Rollen gebracht. Bereits am 13. August war einer der ursprünglich zehn festgenommenen Aktivisten aus der U-Haft entlassen worden, was die Staatsanwaltschaft nicht akzeptierte. Sie legte dagegen Rechtsmittel ein.

Am Dienstag befasste sich nun die Oberstaatsanwaltschaft einmal mehr mit den Tierschützern und kam nicht nur zu dem Schluss, dass die Enthaftung des Mannes in Ordnung war, sie prüfte bei dieser Gelegenheit auch, ob die U-Haft der anderen gerechtfertigt sei. Das Urteil der OStA: Eine weitere Inhaftierung sei im Hinblick auf die zu erwartende Strafe unverhältnismäßig.

Angeblich konnte die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt keinen Zeitpunkt für das Ende ihrer Untersuchungen angeben oder zumindest einen vertretbaren Zeitrahmen in Aussicht stellen.

Ermittlungen durch Freilassung verzögert?
Die Wiener Neustädter Behörde soll weiters argumentiert haben, dass eine Freilassung der Verdächtigen die noch notwendigen Vernehmungen und damit den Abschluss der Ermittlungen weiter verzögern würde. Der OStA reichte diese Begründung jedoch nicht mehr aus.


Balluch: "Sachbeschädigung ist abzulehnen." Balluch beteuerte Unschuld
Der Hauptverdächtige und Obmann des Vereins gegen Tierfabriken (VGT), Martin Balluch, ortete am Mittwoch in einer Pressekonferenz steigenden Druck auf die Tierschützer, seit im Jahr 2004 im Tierschutzgesetz das Verbot von Legebatterien festgeschrieben worden war. Daraufhin sei es beispielsweise deutlich schwieriger geworden, Demos genehmigt zu bekommen.

Weiters betonte er erneut sein Unschuld und brachte sein Unverständnis für seine Verhaftung zum Ausdruck. Von den ursprünglich zehn Leuten, die in U-Haft genommen worden waren, hätte sich die Hälfte nicht gekannt, meinte er.

Die Grenze zulässiger Gesetzesübertretungen im Tierrechts-Aktionismus liege für ihn dort, wo kriminelle Handlungen anfangen würden, betonte Balluch. Verwaltungsstrafen seien noch zulässig, aber "Sachbeschädigung sei ganz deutlich abzulehnen, das geht zu weit."


Pilz macht Platter verantwortlich
Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz kritisierte in der Causa unterdessen einmal mehr die ÖVP und den ehemaligen Innenminister, Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP).

Mit Hilfe des Paragraf 278a hätten die ÖVP und das BMI "ein Exempel statuieren" wollen. Er attestierte angeordneten Machtmissbrauch, bei dem man über Kriminalpolizei und Steuerfahndung den Tierschützern zu Leibe gerückt sei und die Ermittler als politisches Instrument missbraucht habe.

Balluch würde Grünen-Mandat annehmen
Balluch würde nach eigenen Angaben ein etwaiges Nationalratsmandat nach der Wahl annehmen. Auf welchem Platz genau Balluch in die Wahl gehen wird, werde noch besprochen, sagte Pilz.

Bundessprecher Alexander Van der Bellen hatte angekündigt, Balluch an "sichtbarer Stelle" unter die ersten 15 zu reihen. Aussicht auf den Einzug ins Parlament versprechen allerdings nur die ersten fünf Plätze.


  03-09-2008 18:45  biolix
Justiz promotet radikale Tierschützer?
APropos, Abmachung Rot-Grün: komisch, die Staatsanwaltschaft ist doch voll unabhängig in Ö, hat doch auch immer die ÖVP gesagt... vielleicht die in Wr. neustadt nicht, wenn das Gesetz besagt nach angeführten Paragraphen darf überhaupt nur 2 MOnate untersuchungshaft verhängt werden... auf die Amtshaftungsklagen bin ich auch schon gespannt...

lg biolix

  03-09-2008 19:20  helmar
Justiz promotet radikale Tierschützer?
Was soll das Ganze? Für manche sind diese Leute Märtyrer geworden, und in Wiener Neustadt haben die Unterstützungsdemos vor dem Gerichtsgebäude ein Ende........was davon zu halten ist dass Leute welche zumindest Sachbeschädigungen für in Ordnung halten, auf einer Liste einer politischen Partei auftauchen, kann ja jeder für sich selber beurteilen...und die Partei auch...
Mfg, helmar

  03-09-2008 19:22  beni11
Justiz promotet radikale Tierschützer?
@ Feiglix:

Deine sagen wir mal vorsichtig "Unkenntnis" tut manchmal wirklich weh.

Du willst Ingenieur sein und weißt nicht einmal wie schwierig es ist eine Software-Verschlüsselung zu knacken? Glaubst du das ist wie Postleitzahlen erraten?
Erbärmlich.


Diese Typen haben schon gewußt warum sie ihre Computerdaten verschlüsseln. Genauso wie ein Hooligan weiß warum er sich vermummt.

Und wenn du diesen Balluch hernimmst, der Aktionen für Tiere bis hin zum TYRANNENMORD ausdenkt dann kommt mir das grausen.


Weißt du was dieser TYRANNENMORD heißen soll? Daß ein Tierrechtler das Recht hätte, einen Mutterkuh-Tyrannen wie dich umzubringen.!!!


Eine feine Gesellschaft haben die Grünen da als Kandidaten für das Parlament aufgestelt! Vander Bellen tut immer so unschuldig, dabei ist er ein ganz mieser Typ. So mit dem Rechtsstaat zu spielen ist mehr als schlimm!


  03-09-2008 20:27  0815
Justiz promotet radikale Tierschützer?
Mit den Grünen wollten oder wollen sich ja die Schwarzen ins Bett legen! Einfach toll!

  03-09-2008 21:15  Else
Justiz promotet radikale Tierschützer?

Gibt es eigentlich auch miliTante und radikale Bauern?

fragt sich ängstlich
Else

  03-09-2008 21:21  Halodri
Justiz promotet radikale Tierschützer?
@ Else
Sind Tierschützer gut zu Vögeln? ( Zitiere tristan) fragt sich ängstlich Halodri

  03-09-2008 21:24  Else
Justiz promotet radikale Tierschützer?

Sind Bauern gut zu Vögeln?

Seicht, seichter, am seichtesten ...





  03-09-2008 21:29  Icebreaker
Justiz promotet radikale Tierschützer?
... da sieht man, wie wichtig doch die Groß- und Kleinschreibung sein kann ...
Ich glaube, nicht jeder der gut zu Vögeln ist, ist auch gut zu vögeln und vice versa ;-))

  03-09-2008 21:31  Halodri
Justiz promotet radikale Tierschützer?
@ ice
Bei der Else könnte dies zutreffen.

  03-09-2008 21:31  helmar
Justiz promotet radikale Tierschützer?
Wo ist eigentlich der Milli Bauer?
Mfg, helmar

  03-09-2008 21:36  Else
Justiz promotet radikale Tierschützer?

Ich habe eine Frage gestellt:

"Gibt es eigentlich auch miliTante und radikale Bauern?"

Könnt Ihr nur über/s "vögel/n" reden?
Oder ist das das so üblich bei den (Schweine)Bauern?





  03-09-2008 21:36  Icebreaker
Justiz promotet radikale Tierschützer?
Vermisst du seinen urmännlichen rauhen Umgangston oder war das Stichwort die MiliTant?


  03-09-2008 21:39  helmar
Justiz promotet radikale Tierschützer?
Beides.........wenn der loslegt, amüsiere ich mich meistens köstlich.......aber wie den der Beni bei "was da so im Forum läuft" parodiert hat........herrlich!
mfg, helmar



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