Antworten: 21
  01-10-2008 10:23  Bernhard Radinger
Mein Vorschlag
Wie wärs damit?

Alle Landesräte -- weg

Alle Nationalräte -- weg

Bundespräsi -- weg

Statt dessen

Jedes Dorf hat einen Bürgermeister, Statt dem Landtag Bürgermeisterversammlung mit Entscheidungsgewalt (das bringt zusätzlich den Vorteil das auch ländliche Regionen besser in Entscheidungen eingebunden werden)

Statt dem Nationalrat -- versammlung der Landesoberhäupter mit Stellvertreter und gewählten Ministern. (Nachdem die meisten Nationalräte eh nur Zuhörer sind, keine Texte durchlesen und bei manche bei wichtigen Entscheidungen eh gerade telefonieren sind oder in der Kantine stehen können wir glaub ich auf 183 Abgeordnete verzichten) zuviele Köche verderben den Brei..

Präsident -- brauchen wir den wirklich???

Hier ist doch ein enormes Einsparpotential vorhanden, die Entscheidungsgewalt erhöht sich wenn nicht mehr soviele mitreden..

Worin liege ich falsch mit meiner Idee???

  01-10-2008 10:59  walterst
Mein Vorschlag
Dein Vorschlag hat schon was.

Momentan geht es aber Richtung Fürstentum, wenn Du die Personalrochaden in der ÖVP beobachtest.

Walter

Was vergessen: Ich glaube nicht wirklich, dass die Bürgermeister sonderlich an Bundespolitik interessiert sind. Wenn mir meine Nachbarn berichten, dass sie erst auf Anfrage am Montag vom Bürgermeister das ÖVP-Wahlwerbefeuerzeug bekommen haben und dieser eine klare Trennung von Gemeinde- und Bundespolitik erläutert hat......
Was gabs denn überhaupt an Werbematerial von der ÖVP?

  01-10-2008 11:15  Icebreaker
Mein Vorschlag
... bezüglich Werbe-material:
In Wien haben die Grünen und die Roten ua "Saatgut" verteilt. (küchenkräuter und paprikasamen)
Frei nach Fiona KH Grasser: Bau doch am Balkon an ;-)

Herzig waren auch die Regenmanterln der Roten, mit der Aufschrift: "Wir lassen dich nicht im Regen stehen" *gg*


  01-10-2008 11:24  Zwerg
Mein Vorschlag
Es gab Erlagscheine für ihre Wahlkampfkosten.
Welche Partei wollte diese WAhl ?
Frecher gehts wohl nicht.


  01-10-2008 11:37  Christoph38
Mein Vorschlag
@ Icebreaker
Also ich brauch den Regenmantel genau dann, wenn ich im Regen stehe. Umgekehrt, wenn ich im Trockenen bin, ziehe ich eher selten den Regenmantel an.

  01-10-2008 12:59  beni11
Mein Vorschlag

Dein Vorschlag hört sich "Kronen Zeitungsmäßig" gut an, ist aber nicht durchdacht. Wenn ich mir so anschaue welche "Pletza" da und dort Bürgermeister sind dann erschreckt mich der Gedanke an so eine Regierung! :-)

Im Ernst, unsere Bürgermeister sind genug damit ausgelastet ihre Gemeinden in Ordnung zu halten. Das passt schon so. Und daneben würden sie im Ernstfall die Interessen ihrer Gemeinde vertreten statt die des Staates und dann könnte nirgends in Österreich ein Kraftwerk, eine Müllverbrennung oder eine Autobahn gebaut werden.

Aber die Regierung eines Nationalrates dient dazu die GESANTINTERESSEN eines Staates unter einen Hut zu bringen Und das erfordert schon etwas mehr als die beste Gemeindepolitik. Nicht vom Aufwand her aber von der Gesamtsicht der Dinge.

Ich meine so eine redikale "Nivellierung nach unten" mit der daraus folgenden Partikularisierung der Interessenslagen wäre auf Dauer sehr Schädlich für das Staatswohl.


  01-10-2008 14:44  Bernhard Radinger
Mein Vorschlag
Bundesregierung würden ja auch die 9 Landeshauptmanner machen.. die Haben eh einen guten überblick und unter denen gibts wenig streit.

  01-10-2008 19:50  beni11
Mein Vorschlag

@ Rabe:

Die Landeshauptleute streiten so wenig weil sie in der Landespolitik auch wenig Berührungspunkte haben.

Und wenn die Interessen der Länder bedroht sind (Spitalsreform, Wohnbaufürderung...) dann ziehen sie ALLE an einem Strang . gegen den Bund.

Somit gilt das für die Bürgermeister gesagte auch in abgeschwächter Form für die Landeshauptleute.

Mein Vorschlag würde so aussehen: Bundesrat abschaffen, statt dessen Landeshauptleute, Bürgermeister-Vertretungen UND STAATSSCHULDENAUSSCHUSS als Gesetzesbegutachter mit Vetorecht.

Verkleinern würde ich nicht den Nationalrat sondern eher die Landtage.

Auch sonst gäbe es viel an Sparpotential; Die alte Haider-Forderung nach Zusammenlegung der Sozialversicherungen würde ich unterstützen. Die ÖVP-Forderung nach Abschaffung der Landesschulräte ist überfällig.

Durch sinnvolle zusammenlegungen und Auslagerungen bestimmter Verwaltungseinheiten wäre viel zu sparen. Wenn bald das Internet in jeden Haushalt eingezogen ist bieten sich noch viel weitergehende Möglichkeiten.

Auch auf Gemeindeebene gibt es tiesiges Sparpotential: Muss jede Gemeinde mindestens eine hochgerüstete Feuerwehr mitsamt Feuerwehspalast erhalten? Früher mit Pferdefuhrwerken wichtig, heute wo die Nachbarflorianis immer schneller am Einsatzort sind als die "hiesigen" ist das ein echter Luxus.

Aber wenn ich mir anschaue welches Theater gemacht wird wenn nur irgendwo ein unnötiger Polizeiposten geschlossen und mit der Nachbargemeinde zusammengelegt wird dann bin ich pessimistisch daß in Österreich wirklich ernsthafte Reformen möglich sind.


  01-10-2008 20:25  Gourmet
Mein Vorschlag
@beni11

Das mit der Feuerwehr stimmt schon. Aber da wäre es doch zuerst mal einfacher, Gemeinden zusammenzulegen. Kleingemeinden unter 10.000 Einwohner sind doch heute nicht mehr notwendig, wo jeder mit dem Auto in kurzer Zeit überall hinkommt oder über Internet vernetzt ist.


  01-10-2008 20:29  walterst
Mein Vorschlag
Bei uns nennt sich das jetzt "Kleinregionen", wenn 4 oder 5 Gemeinden zur Zusammenarbeit gedrängt werden.

An eine aufgezwungene Zusammenlegung von Gemeinden wird sich niemand heranwagen. Das hat bei uns in den 60er Jahren für manche Parteien schlimme Auswirkungen gehabt, wovon man heute noch redet.

Walter

  01-10-2008 20:31  Gourmet
Mein Vorschlag
@walterst
Irgendwann werden sich die Steuerzahler aber fragen, wieso sie einen Bürgermeister für eine 200-Einwohner--Gemeinde finanzieren soll, wo es doch viel effizientere Strukturen gäbe.

  01-10-2008 20:35  beni11
Mein Vorschlag

Von Gemeinde-Zusammenlegungen halte ich nicht so viel.

Ich kenne "Zusammengelegte" die sich nach wie vor für jede Einzelgemeinde eine eigene Feuerwehr leisten, kein Scherz!

Wobei das natürlich nicht nur auf die Feuerwehren beschränkt ist: wo Schreibtische sind wachsen neue Schreibtiche nach.


Diese Kleinregionen funktionieren mal so, mal so...

Sie dienen aber hauptsächlich dazu die massiv aufgestockte "dritte Säule" des EU Landwirtschafts-geldes für mehr oder weniger nützliche Sachen zu verbrauchen.


  01-10-2008 20:41  ANDERSgesehn
Mein Vorschlag

brauchen wir wirklich über 180 nationalräte und eine große ministerbank?
weiß wer welches europäisches land die wenigsten abgeordnete hat und wieviele?

lg
ANDERSgesehn.



  01-10-2008 20:43  Gourmet
Mein Vorschlag
@beni11

Mehrere Feuerwehren kenne ich auch von Gemeinden, die nicht zusammengelegt wurden. Man könnte überall sparen. Die Verwaltung hat leider die Tendenz, sich überall breit zu machen und ständig mehr Geld zu kosten, wie Du richtig schreibst.
Deshalb habe ich das Thema Gemeinden ja angesprochen, weil es ein guter Indikator dafür ist, ob die Diskussionsteilnehmer es mit Einsparungen wirklich ernst meinen. Und wenn dann so Antworten kommen wie: Regierungen und Parlament müssen verkleinert werden, aber in meiner Gemeinde geht das alles nicht, dann weiß ich schon ziemlich viel.


  01-10-2008 20:49  helmar
Mein Vorschlag
Deine Idee, lieber Gourmet, hat für und wider..........unser Tal, liebevoll oder respektlos, wie mans nimmt, wird auch "Graben" genannt, von der B21 durchzogen. Nimmt man die westlichste Gemeinde vom Bezirk dazu(sei denn man überlässt diese dem Bezirk Lilienfeld) dann muss man über einen Pass dorthin.....wenn man nun alle Gemeinden des Tales zusammenläge, hätte man zwar über 10.000 Gemeindebürger beisammen, aber die Verwaltung mancher, und jetzt durchaus nicht abwertend genannten Nester käme wohl noch teurer, denn da müsste man wohl sogar einen Gebietskundigen Suchtrupp für abhanden gekommene Gemeindearbeiter, Polizisten etc. anstellen. Solange die Feuerwehren nicht zentral zusammengezogen wären, fänden wenigstens diese nach Hause......also theoretisch gut, in der Praxis eher dort noch machbar, wo die Topografie keine grösseren Grenzen zieht.
Mfg, helmar

  01-10-2008 20:53  walterst
Mein Vorschlag
Es ist nicht meine Meinung, dass es nicht geht, Gemeinden zusammenzulegen. Es fehlt dafür aber absolut der politische Wille.
Die eigene Feuerwehr (oder gar mehrere), der eigene grad neu errichtete Bauhof samt den neuen Maschinen, die (noch) eigene Volksschule und der eigene Kindergarten usw. sind ja gerade das Argument für die Selbstständigkeit.

Das ganze kippt erst, wenn es sich selbst ad absurdum führt.

Ich glaube, dass ich bei diesem Thema mitreden kann.

Bei bäuerlichen Organisationen habe ich mir in ähnlichem Zusammenhang auch den Kopf an der Mauer angerannt, bis die Mauer kurz darauf von selbst umgefallen ist.

Walter



  01-10-2008 21:00  0815
Mein Vorschlag
benni,
da hast schon recht mit den Feuerwehren! ABER, die Motivation für die Feuerwehr bei den Jungen wird eher weniger werden, da sie sich oft fast "schämen" wenn sie mit einem nicht mehr so jungen Feuerwehrauto zum Einsatz oder zur Abschnittsübung fahren sollen. Auch bei den jungen Hofübernemern ist es so, daß sie auch mal einen neuen Traktor haben möchten. Ist oft auch nicht wirtschaftlich. Wenn man älter wird, ist einem das eher wurscht, wenn man mit dem alten Traktor durch das Dorf fährt. (Mir halt zumindest) Wenn EINER eine Freude hat, mit neuesten Maschinen zu fahren, dann ist es seine Sache. Jeder hat halt seinen eigenen "Fetisch". Nehme mich da nicht aus.
Nochmal zum Thema Feuerwehr, in einem kleineren Dorf gab es einen Einsatz von der Leitzentrale. Es war unter der Woche, wo ja viele auswärts sind. Nach der Sirene kamen zwar genügend Florianijünger, nur es war aber kein C-Fahrer da, der mit dem großen Tankwagen fahren durfte. Aber Gottseidank war ein Betonmischerfahrer beim Wirtn nebenan, der gerade sein Mittagessen einnahm, der wurde schnell "dienstverpflichtet", um den Tanker zum Einsatzort zu bringen. Besagter Helfer war aber eh selber in seiner Heimatgemeinde Feuerwehrfahrer. Auch bei uns im Ort mangelt an Wochentagen an C-Fahrern, die Jungen machen meist nur den Auto- und Motorradschein.

  01-10-2008 21:47  beni11
Mein Vorschlag

@ 0815:

Natürlich hat eine Feuerwehr ihren Sinn. Das bestreitet niemand. Aber es ist auch eine Tatsache daß im selben umfang, in dem die Feuerwehren aufgerüstet werden die Brandeinsätze ständig zurückgehen.

Ob die FF für ALLE Jigendlichen immer SOOOO positiv ist lasse ich mal dahingestellt, wenn ich "Jux-Bewerbe" mitansehen muss bei denen die Haupt-Herausforderung darin besteht zwischen Sackhüpfen und Zielspritzen jeweils ein kleines Fläschchen Schaps zu saufen und dann die jungen Burschen bereits am hellichten Tag ganze Sportplätze vollspeiben, naja.

Und ich kenne Gemeinden die können sich eben kaum Kindergartenausbau oder Nachmittagsbetreuung oder ähnliches leisten, an Feuerwehr-Zeug mangelt es aber nie.


  02-10-2008 00:03  chili
Mein Vorschlag
@ beni 11

Sei froh wennst die "Deppen" von der Feuerwehr nie brauchst!!!! ,-(((((((((

  02-10-2008 07:41  ALADIN
Mein Vorschlag
Zum Thema Feuerwehr:
Die überwiegende Zahl von Einsätzen (über 90%) wird von der erstausrückenden Feuerwehr erledigt. Es ist für mich sehr wahrscheinlich, dass dadurch auch die Kosten wieder hereinkommen.
Wichtig bei den Kosten für Bürgermeister, Feuerwehr, Wahlkampf............... ist, ob das Geld in der Region ausgegeben wird. Da haben dann die Leute wieder Arbeit.
Zum Thema Einsparungen in der Politik:
Zuerst sollten die Bürgermeister entmachtet und die meisten Agenden wie Baubehörde.... vom Amtsleiter übernommen werden. Dann könnten endlich die Gesetzte richtig vollzogen werden. Der Amtsleiter muss ja nicht alle fünf Jahre gewählt werden und sollte auch weiterhin pragmatisiert sein. Der Bürgermeister wäre dann nur Vorsitzender des Gemeinderates und sollte mit ihm (GR) nur die Rahmenbedingungen vorgeben.
Die Landesregierung könnte abgeschafft (auf jeden Fall im Bgld) und durch eine Regionskonferenz ersetzt werden. Die vielen versch. Landesgesetzte sind in Zeiten der Globalisierung Nonsens.
Ich weiß das hat jetzt nicht unbedingt mit Einsparung von Geld zu tun früher oder später muss das aus Gründen der Vernunft wohl so ähnlich kommen.

  02-10-2008 11:58  Gourmet
Mein Vorschlag
@beni11

Was Du da beschreibst erinnert mich daran, dass die Mitgliedschaft bei so einem Verein auch eine Disziplierungsmaßnahme für die Bevölkerung ist. Ich sehe darin den Versuch, die Freizeit der Bevölkerung auch noch zu kontrollieren. Und so etwas wie die Feuerwehr, die auch noch eine Kommandostruktur hat und an ganz wenigen Ereignissen wirklich hilfreich sein kann, ist da ein ideales Instrument. Manche brauchen das auch. Ich bin selber dabei beteiligt gewesen wie wir einen jungen Mann in einem Verein (war jetzt nicht die Feuerwehr) eine kleine Aufgabe im Vorstand geben wollten, damit er vom Alkohol wegkommt. Hat leider nicht funktioniert.

Aber zumindest ist es heute nicht mehr so, dass junge Leute die nicht bei einem Verein sind, fast Aussenseiter sind. Bei meinen Kindern sehe ich, dass die Beiden, die sich mit ihren Freunden die Freizeit selber einteilen eine viel schönere Freizeit haben, als der eine Fußballspieler, den wir in der Familie haben.



@ALADIN

Bei der Entmachtung der Bürgermeister stimme ich Dir völlig zu. Was sich da teilweise abspielt, ist unerträglich. Dann würde sich auch jene peinliche Sache aufhören, dass sich manche Gemeindebürger vor dem Bürgermeister fast auf die Knie werfen, in der Hoffnung, irgendwo begünstigt zu werden.
Bei uns in Salzburg gibt es ja seit lange das merkwürdige Phänomen, dass jede Gemeinde ihr Gewerbegebiet braucht. Zufälligerweise entstehen die dann auch meistens auf jenen Flächen, wo gerade der Bauernhof „gerettet“ werden muss.



  02-10-2008 12:02  beni11
Mein Vorschlag

@ Aladin:

Von der Demokratie zur Beamten-Monarchie? Ich weiß nicht was das Verbessern soll. Ganz im Gegenteil: Einen unfähigen Politiker/Bürgermeister kannst du abwählen, ein unfähiger Beamter bleibt auf Lebenszeit!




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