Verzicht auf Exporterstattung für Geflügel

Ende Juli wurden die letzten Exportsubventionen für gefrorenes Geflügelfleisch aufgehoben. Aigner begrüßte die Entscheidung der EU-Kommission.
Die Kommission hatte dem zuständigen Verwaltungsausschuss Mitte Juli vorgeschlagen, die Sätze für gefrorenes Geflügelfleisch auf Null zu setzen. Obwohl sich Frankreich, Polen, Griechenland und weitere zehn Mitgliedstaaten dagegen aussprachen, fand sich keine ausreichende Mehrheit, um den Vorschlag zu blockieren.
Die Aigner begrüßte die Aussetzung der Exporterstattung für gefrorenes Geflügelfleisch.
Die Aigner begrüßte die Aussetzung der Exporterstattung für gefrorenes Geflügelfleisch.

Frankreich am stärksen betroffen
Die Aussetzung der letzten verbleibenden Exporterstattungen hat in Berlin und Paris entgegengesetzte Reaktionen hervorgerufen. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner begrüßte den Schritt der Europäischen Kommission, ihr französischer Amtskollege Stéphane Le Foll sprach hingegen von einer „brutalen Entscheidung“, die durch nichts zu rechtfertigen sei. Diese trat bereits einen Tag später in Kraft. Damit gewährt die EU keinerlei Exporterstattungen für Agrargüter mehr - zum ersten Mal seit deren Einführung 1970. Französische Erzeuger waren die hauptsächlichen Nutznießer von subventionierten Geflügelausfuhren; rund 94 % der 55 Mio. Euro, die dafür im Wirtschaftsjahr 2012/2013 zur Verfügung standen, gingen nach Frankreich.

Auslaufmodell
„Exporterstattungen sind in Europa ein Auslaufmodell“, erklärte Aigner in Berlin. Sie passten nicht mehr in die heutige Zeit. Die Ministerin hob hervor, dass sie sich im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik für einen schnellstmöglichen Verzicht dieser Art der Förderung für Agrarprodukte stark gemacht habe. Der Einsatz habe sich gelohnt. „Ich hoffe, dass auch andere Agrarexportnationen - allen voran die USA - unserem Beispiel folgen und diese Form der Agrarsubventionen einstellen“, so die Ministerin. Im Interesse fairer Wettbewerbsbedingungen, gerade auch für Entwicklungsländer, sollte das Instrument allenfalls noch eng begrenzt und ausnahmsweise in besonderen Krisenfällen zur Anwendung kommen. Le Foll betonte in Paris, Frankreich habe sich im Vorfeld der Ausschusssitzung mit Nachdruck für die Fortführung der Erstattungen eingesetzt. Das wirtschaftliche Umfeld auf dem Weltmarkt für Geflügelfleisch habe sich seit der vorangegangen Festsetzung der Erstattungssätze verschlechtert, insbesondere durch eine ungünstige Wechselkursentwicklung des Euro zum Real Brasiliens, Frankreichs Hauptkonkurrenten bei Geflügelfleisch. Ferner kritisiert der Minister den Zeitpunkt der Maßnahme; schließlich sei im Zuge der Agrarreform ohnehin eine Änderung des Umgangs mit Exporterstattungen ab 2014 geplant. Für 2013 sollte deshalb alles beim Alten bleiben.

Autor: Lena Adlhoch
Aktualisiert am: 30.07.2013 16:55
Landwirt.com Händler Landwirt.com User