Rechtliche Grundlagen von Eigentumseingriffen im Wald

Ob beim Bau von Energieversorgungseinrichtungen, bei der Umsetzung von Maßnahmen des Wasserschutzes oder bei Naturschutzmaßnahmen: Enteignungen stellen Eingriffe ins Eigentumsrecht dar. Auch der Wald (Grund)besitzer sollte über die rechtlichen Hintergründe Bescheid wissen.

Als die Energieversorger noch im Staatsbesitz waren, war das Ganze noch einfacher. Der Umstand, dass jetzt auch viele Private mit Gewinnabsicht als Versorger auftreten macht die Beurteilung ob öffentliches Interesse vorliegt nicht einfacher!
Als die Energieversorger noch im Staatsbesitz waren, war das Ganze noch einfacher. Der Umstand, dass jetzt auch viele Private mit Gewinnabsicht als Versorger auftreten macht die Beurteilung ob öffentliches Interesse vorliegt nicht einfacher!
Das Eigentumsrecht ist in unseren Rechtssystemen das höchst bewertete Recht und Bestandteil der Österreichischen Bundesverfassung. Art 5 des Staatsgrundgesetzes über die Allgemeinen Rechte der Staatsbürger vom 21.12.1867, RGBI Nr. 142 lautet „Das Eigentum ist unverletzlich. Eine Enteignung gegen den Willen des Eigentümers kann nur in den Fällen und in der Art eintreten, welche das Gesetz bestimmt". Gemäß Art 149 Abs 1 BVG ist der Eigentumsschutz. Eine zweite Säule des Eigentumsschutzes findet sich im Art 1 Abs. 1 ZPMRK (Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention).

Lesen Sie hilfreiche Details zu den rechtlichen Grundlagen von Eigentumseingriffen im Wald im Fachbeitrag von Universtitästlektor Dipl. Ing. Dr. Gerald Schlager in der neuesten Ausgabe des fortschrittlichen Landwirts!

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Aktualisiert am: 05.12.2011 04:12
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