Gen-Mais Einfuhrverbot aufgehoben

"Bei der gestrigen Genmais-Abstimmung im EU-Umweltrat sind nicht unsere Anliegen unterlegen – Österreich wurde ein Opfer des komplizierten EU-Abstimmungssystems", kommentiert heute Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer die Entscheidung des EU-Umweltrates das österreichische Einfuhrverbot für genmanipulierten Mais aufzuheben.
Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer kommentierte die Entscheidung des EU-Umweltrates.
Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer kommentierte die Entscheidung des EU-Umweltrates.
"Immerhin haben unsere Anliegen eine Mehrheit gefunden. 15 Staaten stimmten gemeinsam mit Österreich – nur vier dagegen bei acht Enthaltungen. Trotz dieser Mehrheit wurden wir Opfer des komplizierten EU-Abstimmungssystems, das eine qualifizierte Mehrheit für das Importverbot fordert. Wenn hier große Staaten wie Großbritannien oder Spanien nicht mitziehen, bleiben die Anliegen kleiner Mitgliedsstaaten offensichtlich auf der Strecke", ist Pühringer enttäuscht.

Jetzt muss die EU-Kommission erneut über Importverbote entscheiden. "Ich fordere die Kommission auf, das Mehrheitsvotum von immerhin 16 EU-Mitgliedstaaten für das österreichische Importverbot nicht vom Tisch zu wischen, sondern entsprechend zu berücksichtigen".

Auch gestern habe sich wieder gezeigt, dass es europaweit eine Mehrheit für Importverbote von genmanipuliertem Mais gibt. Die Kommission kann es sich daher nicht leisten, diese einfach vom Tisch zu wischen.


Aktualisiert am: 14.11.2007 09:30
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