Errichtung von Senderanlagen im rechtsfreien Raum?

Antworten: 3
Peter06 15-01-2013 10:47 - E-Mail an User
Errichtung von Senderanlagen im rechtsfreien Raum?
Da ich die Errichtung eines Bauwerkes im Freiland plane, befinde ich mich zur Zeit gerade im Verfahrensdschungel unseres (Bau-)Rechtssystems.
Um so bemerkenswerter erscheint es mir, mit welcher Leichtigkeit Sendeanlagen von Mobiltelefoniebetreibern errichtet werden. Konkret beobachtet beim Bau eines Sendemasten auf einer Waldparzelle (!), kein Anrainer wurde informiert, geschweige denn, hatte Parteienstellung in einem Verfahren, ruck-zuck wurde die Anlage in 3 Wochen fertig gestellt.
Seither habe ich in etwas entfernterer Umgebung schon zwei weitere Standorte von Masten entdeckt, die ebenfalls mitten im Wald stehen!
Keine Frage, ich bin selbstverständlich für eine funktionierende Raumordnung und den daraus resultierenden Konsequenzen. Ich stelle auch die Notwendigkeit einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung nicht in Frage - (Ich profitiere ja selbst davon).
Agieren aber die Betreiber solcher Anlagen scheinbar in einer Art von geschützten, rechtsfreien Raum, fernab von Baurecht, Betriebsanlagengenehmigungen etc., fragt sich
Peter




textad4091 antwortet um 15-01-2013 12:26 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Errichtung von Senderanlagen im rechtsfreien Raum?
Hmmm, wenn ich mich nicht irre gilt das mit dem "Zustimmen/Parteienstellung der Anrainer" nur bis zu einer gewissen Entfernung zur Grundstücksgrenze?? Aber Information wär ja trotzdem ned schlecht- Höchstwahrscheinlich wird das aber eh scho alles im Internet und somit eigentlich für jedermann zugänglich gemacht, somit kann der Betreiber/Bauherr toll argumentieren ... Allerdings is des Internet ned mit persönlicher Informationsweitergabe zu vergleichen, wie z.B. Brief, so viel dazu^^
Was sagen denn die Grundstückseigentümer dazu?? Oder geben sich die bedeckt?? Wär interessant wie sowas abläuft, ma kann ja immer davon betroffen sein ...


Christoph38 antwortet um 15-01-2013 14:24 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Errichtung von Senderanlagen im rechtsfreien Raum?
Peter mein Vorschlag:
Forsche einmal nach im Internet wann die Telekom welchen Politikern finanziell unter die Arme gegriffen hat. Es könnte sein, dass sich div. Zuwendungen günstig für die Mobilfunker auf die Gesetzeslage ausgewirkt haben.



Peter06 antwortet um 15-01-2013 20:17 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Errichtung von Senderanlagen im rechtsfreien Raum?
Es geht hier gar nicht um einzelne Netzbetreiber, das Telekommunikationsgesetz hebelt scheinbar alle anderen Rechtsvorschriften, die sonst bei der Genehmigung von Bauwerken oder Anlagen zur Anwendung gelangen, aus....


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