Was dürfen Bürgermeister?

Antworten: 8
Wicki 22-05-2012 13:16 - E-Mail an User
Was dürfen Bürgermeister?
Hallo!

Dürfen Bgm in Ausübung ihrer Funktion Häuser betreten, zwecks Überprüfung der Bemessungsgrundlage für Abwasserbeseitigung, Wasserversorgung, Grundsteuer, feuerpolizeiliche Beschau, etc.
Wer kennt die NÖ Bauordnung, was steht da drin?

Danke für eure Antworten


fgh antwortet um 22-05-2012 13:21 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Was dürfen Bürgermeister?
Ja dürfen sie, vorangekündigt wohlgemerkt.


zehentacker antwortet um 22-05-2012 18:09 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Was dürfen Bürgermeister?
Gemeindeordnung nicht Bauordnung!
Den Einheitswert eines Grundstückes und eines Gebäudes stellt das Finanzamt fest, siehe Einheitswertbescheid. Die von der Gemeinde festzusetzende Grundsteuer ergibt sich aus einen Prozentsatz ( Hebesatz) des Einheitswertes, dazu kommt niemand auf dein Grundstück Feuerbeschau, im Normalfall macht das ein Sachverständiges Organ im Auftrag des Bürgermeisters. Kann ein Feuerwehrmann, ein Rauchfangkehrer, Bausachverständiger sein, daher auch der Bgm und ein Mitglied des Gemeinderates oder Bgm kann mitgehen. Bei Meinungsverschiedenheiten bei Kanal,- und Wasser kann und muss von der Gemeinde kontrolliert werden, ob das der Bgm oder ein Gemeindebediensteter in einer großen Gemeinde macht ist egal. Letzterer macht das im Auftrag des Bgm.



Woodster antwortet um 22-05-2012 18:50 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Was dürfen Bürgermeister?

fast alles!

...leider auch ungesetzliches.
Es passiert ihnen nichts, da die Gerichte auch politisch gut durchgefärbt, besetzt sind.
Ist es ein eindeutiges Delikt, wird es liegengelassen bis es verjährt ist....
Eben alles Banane in Österreich.



melchiorr antwortet um 22-05-2012 21:05 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Was dürfen Bürgermeister?
Hallo!
@Woodster
Wer ehrlich ist und nichts zu verbergen hat braucht sich darüber keine Gedanken machen, oder soll der Bürgermeister zur Kontrolle des Kanalanschlusses die Polizei schicken???
lg.herbyy


helmar antwortet um 22-05-2012 21:21 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Was dürfen Bürgermeister?
Naja.....es gibt auch das Gegenteil.....da hat man doch glatt in einer Gemeinde auf das Einheben diverser Gebühren "vergessen", und das über einen sehr langen Zeitraum. Und die dafür Verantwortlichen sind inzwischen nicht mehr in Amt und Würden, weil in Pension. Der Betrag ist recht happig...
Mfg, Helga


G007 antwortet um 22-05-2012 21:28 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Was dürfen Bürgermeister?
Alles!!!


Woodster antwortet um 22-05-2012 23:50 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Was dürfen Bürgermeister?
@herbyy,

man kann ja nicht alle in einen Topf schmeissen. Es gibt ja durchaus welche, die ein Segen für die Gemeinde sind.
Es gbit aber auch große Schlitzohren, die nur parteipolitisch agieren und denken.
Und da ist ihnen nichts, aber wirklich nichts zu blöd...



Icebreaker antwortet um 23-05-2012 00:01 auf diesen Beitrag - E-Mail an User
Was dürfen Bürgermeister?
Ja @Woodster, wie recht du nur hast.
"man kann ja nicht alle in einen Topf schmeissen. Es gibt ja durchaus welche, die ein Segen für die Gemeinde sind. Es gbit aber auch große Schlitzohren, die nur parteipolitisch agieren und denken. Und da ist ihnen nichts, aber wirklich nichts zu blöd... "

Siehe zB gen Wien ... (Ob Segen oder Schlitzohr, am End gar beides? ;-)

Jedenfalls finde ich es schon mal super, dass wir in der sogenannten Provinz unseren jeweiligen BM noch persönlich zu Gesicht bekomme um ev. Aug in Aug mitnand zu reden, oder eine persönl. Antwortbei schirftl. Anfrage erhalten ... im Gegensatz zu zB Wien, seit es den Hr. Dr. Zilk auch nicht mehr gibt ...
Also nicht jammern, sind wir froh, wenn wir in der Provinz diesbezüglich noch die Möglichkeit haben, jeweils DIREKT Aug in Aug mitnand reden können.
Ist bei der Menschenmasse in Großstädten unmöglich.
Ausser du bist wer wichtiger oder so ;-)



mfg Ice


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