Enteignung – so entsteht eine faire Lösung

Infrastruktureinrichtungen kosten der öffentlichen Hand Geld, die betroffenen Grundeigentümer müssen einen Teil ihrer Flächen abtreten. Bei der Berechnung für einen fairen Kaufpreis oder auch eine Enteignungsentschädigung sind einige Grundsätze einzuhalten, und dabei geht es nicht nur ums Geld.
Der Vermögensstand vor und nach der Enteignung soll gleich sein.
Der Vermögensstand vor und nach der Enteignung soll gleich sein.
Wird Grund und Boden für ein Bauvorhaben benötigt, wird ein Vertreter der entsprechenden Behörde (der Konsenswerber) mit dem Grundeigentümer Kontakt (Kundmachung, Verständigung oder- sonstige Kontaktaufnahme) aufnehmen, um über ein beidseitig unterzeichnetes Übereinkommen den Grund zu erwerben. Dabei werden auch weitere Details über die Maßnahmen und den Grad der Beanspruchung mitgeteilt (dauernd, z.B. Straße, vorübergehend, z.B. Bau einer Pipeline oder als Dienstbarkeitsbeanspruchung).
Der wesentliche Unterschied zum „freien Grundstücksmarkt“ ist die Möglichkeit der Enteignung, d.h. nach dem Eisenbahnenteignungsgesetz hat der Konsenswerber das Recht, den Grund und Boden zu enteignen, wobei eine vollkommene Schadloshaltung des Grundeigentümers laut Gesetz vorgesehen ist.

So wird entschädigt
Die Entschädigung erfolgt in Form von Geldleistungen. Die Summe wird im Auftrag des Konsenswerbers von einem Sachverständigen nach dem aktuellen Wissensstand und bekanntem Preisniveau errechnet.
Grundlage der Berechnungen bildet das Liegenschaftsbewertungsgesetz. Jedenfalls ist eine objektive Bewertung anzusetzen, wobei dem Sachverständigen die Wahl der Methode überlassen wird.

Alle Daten berücksichtigen
Letztlich ist diese Art des Grundentzuges unfreiwillig. Wie groß die Unsicherheit bei solchen Bewertungen des Grundentzuges ist, zeigt, dass man letztlich mit Zuschlägen zum Entschädigungsanspruch die freiwillige Unterschriftsleitung schmackhaft machen will (Akzeptanzzuschlag - wie hoch darf oder muss er sein?)
Der seriöse Sachverständige kann und darf sich den verschiedenen Erkenntnissen der Bewertung einer Sache nicht verschließen - „Alles ist im Flusse“. Letztlich hat er einen entscheidenden Anteil am Gelingen einer Verhandlung. Es ist daher für einen Sachverständigen nicht sinnvoll, sich in einem frühen Stadium der Verhandlung auf eine vorgegebenen (z.B. Rahmenverträge, Generalgutachten) eingeengten Bewertungsspielraum einzulassen.

Autor: DI Siegfried STRANIMAIER, St. Martin i.S.


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Aktualisiert am: 20.01.2010 17:11
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