45 überflüssige Regelungen sollen aus GAP entfernt werden

Um die Bürokratie zu reduzieren und in der GAP aufzuräumen hat Brüssel 45 Beschlüsse gefunden, die keine praktischen Effekte mehr haben und diese für überflüssig erklärt.
Die von Brüssel als überflüssig titulierten 45 Beschlüsse sollen demnächst entfernt werden.
Die von Brüssel als überflüssig titulierten 45 Beschlüsse sollen demnächst entfernt werden.
Im Zuge der Bemühungen der EU-Kommission, die verwaltungstechnische und bürokratische Last zu reduzieren und in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) aufzuräumen, hat Brüssel 45 Ratsbeschlüsse zur GAP ermittelt, die keine praktischen Effekte mehr haben, aber noch immer in Kraft sind. Diese Regelungen sind wegen ihrer temporären Eigenschaften überflüssig geworden oder durch jüngere Entscheidungen aufgehoben worden.

Beschlüsse sollen entfernt werden
Beispielsweise beziehen sich bestimmte Beschlüsse auf Abkommen mit Ländern, die mittlerweile Mitgliedstaaten der EU sind, weshalb die Akten durch den Beitritt obsolet geworden sind. Andere Verordnungen wurden für temporäre Maßnahmen geschaffen, die auf spezielle Themen in bestimmten Sektoren abzielten. Um eine bessere Regulierung und Rechtssicherheit zu erreichen, hat die EU-Kommission vorgeschlagen, dass der Rat und das Europäische Parlament diese 45 Beschlüsse entfernen.
Wenn der Gesetzgeber dies durchgeführt hat, könnte die Aufhebung von ähnlich obsoleten Kommissionsakten in einem zweiten Schritt geschehen. Die vorgeschlagene Entfernung folgt einer aktuellen Kommissionsmitteilung, in der mehr als 360 Kommissionsakten für überflüssig erklärt worden sind. (AIZ)

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Aktualisiert am: 22.12.2010 22:13
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