Neues Pflanzenschutzmittelgesetz

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Im kommenden Jahr treten neue Bestimmungen im Bezug auf Pflanzenschutzmittel in Kraft. Für den Landwirt bietet das neue Pflanzenschutzmittelrecht sowohl Licht als auch Schatten.

Im kommenden Jahr 2011 tritt das neue Pflanzenschutzgesetz in Kraft.

Das EU-Pflanzenschutzmittel-Rechtspaket, bestehend aus der „Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 („EU-Pflanzenschutzmittelverordnung") sowie der „Richtlinie 2009/128/EG („Rahmenrichtlinie Pestizide“), wurde bereits Ende 2009 im Amtsblatt
der Europäischen Union veröffentlicht. Mit dem neuen Pflanzenschutzmittelgesetz 2011, das sich derzeit in parlamentarischer Behandlung befindet, werden nur mehr ergänzende Bestimmungen zur EU-Pflanzenschutzmittelverordnung sowie Grundsatzregelungen für die Umsetzung der Rahmenrichtlinie Pestizide auf Bundes ebene erlassen. Die Ausführungsgesetzgebung bei der Umsetzung der Rahmenrichtlinie Pestizide hat auf Ebene der Bundesländer zu erfolgen. Damit wird im Pflanzenschutzmittelbereich in der Zukunft vieles neu.

Erleichterter Zugang
Hinsichtlich Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmitteln ist in Zukunft mit (weiteren) Einschränkungen in der Wirkstoffpalette durch etwas strengere Prüfkriterien, aber auch durch die Einführung von „Substitution“ und „Vergleichender Bewertung“ zu rechnen. Andererseits wird in Zukunft durch das Zonensystem ein erleichterter Zugang zu PSM anderer Mitgliedstaaten der Zone gewährleistet.

Aufzeichnungspflicht
Mit den sehr detaillierten Aufzeichnungspflichten, einem prinzipiellen Informationszugang zu diesen Aufzeichnungen für Dritte, der gesetzlichen Einführung der wiederkehrenden Prüfung der Pflanzenschutzgeräte sowie möglichen (weiteren) Verwendungseinschränkungen in sensiblen Gebieten und zum Schutz des Wassers ist mit (zusätzlichem) Aufwand bzw. Erschwernissen für die Landwirte zu rechnen.

Autor: Dr. Matthias LENTSCH, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW), Wien

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