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Bombenfund - Kriegsrelikt
Also wenn ich mir Al Pacino in der Rolle des Michael Corleone in "Der Pate - Teil III" vor Augen halte, wie er auf seine alten Tage weinerlich um die Vergebung der Kirche flennt, würde ich es mir wirklich gut überlegen, bevor ich auf die Dienstleistungen eines "Entmienungsdienstes" zurückgreife.
Aber im Ernst :
Für "Fundmunition" aus den beiden Weltkriegen ist der EntmInungsdienst des Bundeskriminalamts zuständig, die Entminung kostet nichts und dadurch verursachte Schäden werden bis zur Höhe von EUR 72.672,83 verschuldensunabhängig von der Republik getragen.
Was die Kosten der Suche anlangt, gab es vor einiger Zeit den bereits erwähnten Rechtsstreit zwischen der Stadt Salzburg und der Republik, der von letzterer gewonnen wurde, weil es für eine derartige Kostenübernahme keine Rechtsgrundlage gibt. Allerdings hat der Verfassungsgerichtshof im damaligen Erkenntnis durchblicken lassen, daß dieser Befund in Konflikt mit der sicherheitspolizeilichen Verpflichtung der Gefahrenabwehr steht, zumindest wenn es sich um Verdachtsflächen handelt.
Erinnerlich gab es daraufhin eine Regierungsvorlage des Innenministeriums, wonach die Republik sich bis zu maximal EUR 35.000 an Suchkosten beteiligt, dies aber auch nur unter bestimmten Voraussetzungen wie ua. daß die Suchkosten für den Grundstückseigner existenzbedrohlich wären. Diese Vorlage ist aber mit dem damaligen Ende der Legislaturperiode unter den Tisch gefallen und wurde nicht mehr neu aufgelegt.
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