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Landwirt Forum
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Es sind 13843 Diskussionen online
Tauerngasleitung
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Name: Inge 18-09-2008 19:29 |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
Nun rennen uns die Betreiber der Tauerngasleitung
Tauerngasleitung
förmlich die Türe ein.
Bei uns würde die Trasse zwei Grundstücke überqueren.
Informationen über die Nachteile haben wir so gut wie keine.
Ist von Euch jemand betroffen ?
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Name: Gourmet antwortet um 18-09-2008 19:37 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
Welche Nachteile sollten das sein? Die Leitung wird möglichst weit weg von Gebäuden eingegraben, besteht aus dicken Metallrohren die kein Bagger versehentlich beschädigen kann und die Fläche darüber kannst Du weiterhin nutzen wie bisher. Die Flurschäden von den Bauarbeiten werden entschädigt. Zusätzlich zu einer Zahlung pro Laufmeter. Ich habe was von 100 Euro pro Meter gehört. Plus Flurschädenentschädigung.
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Name: walterst antwortet um 18-09-2008 22:05 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
Was mir an Nachteilen auf die schnelle einfällt:
Grundentwertung
Bauverbot
Einräumung des Leitungsrechtes
Zufahrt zur Wartung
Entschädigungen für derartige Projekte machen oft einen hohen Betrag aus, der im Moment den Betroffenen schnell zufriedenstellen kann.
Die im Voraus abgegoltenen Nachteile kommen viel später und können sich auch ganz ordentlich summieren.
Kurzum: Lasst Euch ja nicht gleich klein abspeisen!
l.G. in den Nachbarbezirk.
Walter
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Name: hubert1706 antwortet um 18-09-2008 22:45 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
Hallo Inge
Bin zwar selber nicht betroffen, aber kenne einige.
Ich würde dir raten, das best mögliche heras zu holen.
Solche "Grossprojekte" könnten in einem enteignungs Verfahren Enden.
Meine Meinung ist von vorn herein nicht NEIN sagen!
Ihr konnt durchfahren mit der Leitung, aber dafür..........
Die haben auch einen "Spielraum"
Mfg
Hubert
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Name: beni11 antwortet um 19-09-2008 00:09 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
Ein guter Rat: geh zur Landwirtschaftskammer, die wissen über Leitungs-Entschädigung bescheid, damit hast du mal einen Überblick. Und ich glaube bei einer Gasleitung muss schon richtig was an Entschädigung drin sein!
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Name: KWH antwortet um 19-09-2008 02:10 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
ein einfacher rat :
nimm keinen guten rat von LWK an, ausser du hast mehr einfluss als der gasversorger, sonst stehen die gut versorgten auf deren seite.
es sei denn, du bist mit standartbeträgen zufrieden.
kostenlose enteignung gibt es in Ö. nicht.
einen terminverzug von 2 jahren (nach einspruch ) wollen sie sich nicht leisten.
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Name: J_rgen antwortet um 19-09-2008 07:38 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
hallo,
bei uns in kärnten wollte die LWK einen Rahmenvertrag ausverhandel auf den die Betreiber nicht eingestiegen sind, denn sie wollten nicht nur eine 1 malig Zahlung sondern auch eine jährliche Pacht, was aus meiner sicht sicherlich gerechtfertigt ist, da sie ja auch jährlich etwas mit der Leitung verdienen,
ich glaube das wichtigste ist dass sich die betroffenen Grundstückseigentümer zusammenschließen und nicht jeder seine Suppe kocht, denn wenn es hart auf hart kommt könnnen sie einen einzelnen enteigennen, aber wenn ein bestimmter %-satz nicht damit einverstanden ist können sie nichts machen, natürlich unter dem vorwand des "öffentlichen" interesses,
ich bin selbst mit keinen Grundstück betroffen, aber die Leitung geht ca 300 Meter von mir vorbei
mfg jürgen
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Name: Christoph38 antwortet um 19-09-2008 08:47 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
Wie auch der Kammerzeitung zu entnehmen war, konnte kein Grundsatzabkommen abgeschlossen werden, da die Betreiber zu keiner jährlichen Zahlung bereit sind.
Die Einmalabfindungen sind sicher höher, haben aber den gravierenden Nachteil, dass die Geldsumme irgendwo verbraucht wird und der Grundbesitzer in Zukunft nur mehr Belastungen hat. Grundsätzlich muss man festhalten, dass für die Nutzung von Grundstücken jährliche Pachten keineswegs unüblich sind.
Letztendlich geht es um die Gesamtsumme und die Abwägung der Vor und Nachteile.
Mir ist jedenfalls sehr gut in Erinnerung, wie die Safe eine Leitung verlegen musste, im Prinzip auf Wunsch eines Nachbarn. Bei Einräumung der Dienstbarkeit wurden für die Leitung, samt Masten mehrere 1.000,- S bezahlt, wie der Nachbar nach ca. 20 Jahren die Leitung verlegen wollte, hatte er die volle Maut zu bezahlen, ca. € 25.000,-.
Es sollte jedem bewusst sein, dass die Einräumung einer Dienstbarkeit, durch nicht absehbare künftige Entwicklungen massive Beeinträchtigungen bedeuten kann.
Ich habe noch nie einen Dienstbarkeitsvertrag genau so abgeschlossen, wie er mir vorgelegt wurde, weder in finanzieller noch inhaltlicher Sicht.
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Name: Christoph38 antwortet um 19-09-2008 10:31 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
habe mal kurz auf der homepage der TGL vorbeigeschaut.
Die machen ja erst eine Studie. Ich schliesse daraus, dass die von den Grundeigentümern keinen Vertrag wollen, sondern bloss eine Option.
Die einfachste Antwort darauf:
Kommts wieder wenns was konkretes wisst.
kleine Zusatzfrage:
Wie hoch ist die Entschädigung für die blosse Option ?
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Name: Gourmet antwortet um 19-09-2008 14:49 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
@Kraftwerk81
Glaubst Du, eine europaweit wichtiges Projekt wie eine Hochleistungsbahn sollte an einigen Grundbesitzern scheitern können? Natürlich muss das öffentliche Interesse stärker wiegen als die Eigentumsrechte einzelner Personen. Sonst würde man nirgendwo mehr etwas bauen können.
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Name: walterst antwortet um 19-09-2008 20:44 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
Es sollte jeder Grundbesitzer dankbar und stolz darauf sein, wenn er bei diesen großen volkswirtschaftlich und gesellschaftlich wichtigen Projekten bei der Trassenführung so positiv berücksichtigt wird, dass er sein Eigentum der Allgemeinheit oder der schwer gebeutelten Wirtschaft zu einer erfolgreichen Abwicklung zur Verfügung stellen darf. Vor allem dann, wenn es ohnehin keine Nachteile zu beklagen gibt wie bei einer Gasleitung und unmittelbare Bauschäden sogar abgegolten werden.
Und seinen Urenkeln kann man einmal mit Stolz die heiligen Streifen am Grund zeigen, die nicht bebaut werden dürfen, weil es dafür ja schon im historischen Achter oder Zehner-jahr ein paar Euro, was damals das Geld war, als Anerkennungsprämie gab.
(Ich bin mir nicht sicher, ob das jetzt Ironie ist)
Walter
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Name: Gourmet antwortet um 19-09-2008 23:59 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
@walterst
Dankbarkeit uns Stolz sind sehr schlechte Beteiligte, wenn es ein gutes Geschäft für beide Seiten werden soll.
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Name: Inge antwortet um 20-09-2008 10:40 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
@ Walter,
du möchtest es nicht glauben, aber es gibt tatsächlich Grundbesitzer die
sagen, mir is es gleich wo die duchfahren is eh a scheans Geld was sie zahlen.
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Name: biolix antwortet um 20-09-2008 10:47 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
ja heute gehts nur mehr ums Geschäft, sogar bei den Wahlen...
Wer verspricht seinem Klientel mehr WIRTSCHAFTLICHE Ausichten...
"Normales Denken" über den Umgang in einer Gesellschaft udn seinem "Verbleib" werden immer seltener gestellt, siehe Ö werden immer weniger aber wir brauchen keine Zuwanderung ;-)))
lg biolix
p.s. würde überahupt keine "Großgasleitung" mehr auf unseren Grundstücken zulassen
da die Versorgungsicherheit ist nciht mehr gegeben ist ( Rußland etc. ) und trotzdem noch Milliarden da rein gepumpt werden mit staatlicher Förderung...u.v.m.
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Name: beni11 antwortet um 20-09-2008 12:41 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
Feiglix du bist ein Vogel!
Glaubst du die würden eine Leitung bauen wenn es dann gar kein Gas dafür gibt? :-)
Den Russen nützt ihr Gas nur, wenn sie es auch VERKAUFEN können. vom anschauen und darüber freuen haben sie nichts.
Und komm mir jetzt nicht mit deinen "Studien", weil nach diesen Studien wäre das letzte Auto der Welt schon vor 8 Jahren ohne Sprit irgendwo stehen geblieben.
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Name: biolix antwortet um 20-09-2008 12:46 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
also der benilein garantierst uns das russische gas noch 20 jahre ;-))))
das hab ich geschrieben und nichts anderes "Versorgungssicherheit" oder besser Zukunftsfähig... und das mit Steuergeldförderung....
lg biolix
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Name: beni11 antwortet um 20-09-2008 13:03 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
@ Feiglix:
Wenn das Gas in 50 Jahren mal ausgeht dann können sie die Rohrleitung noch immer als "Leerverrohrung" für die Erdleitung für Atomstrom nach Österreich verwenden. Wetten? :-)
Slowakei will neues Akw bauen
Preßburg, 19. September 2008
Die Slowakei schmiedet Atomkraftwerkspläne mit Frankreich: Auf dem Areal in Bohunice soll ein neues Akw gebaut werden.
Die Slowakische Regierung hat vor, am Areal des Atomkraftwerks Jaslovske Bohunice ein neues AKW, V-3, zu bauen. Der Reaktor soll durch die französische AREVA gebaut werden. Das erklärte Premier Robert Fico gegenüber Medien am Freitag. Darüber hat Fico bei seinem Besuch in Paris, am Dienstag dieser Woche, mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy gesprochen.
Derzeit erwägt man die Art der Finanzierung des neuen Blocks in AKW Jaslovske Bohunice. Fico erklärte, auch bei der Beteiligung von privaten Investoren solle die Regierung die Kontrolle über das neue Kraftwerk behalten.
Im AKW Jaslovske Bohunice wird Ende dieses Jahres der zweite Block des AKW V-1 abgestellt. Die Abstellung von V-1, die im EU-Beitrittsvertrag verankert wurde, führt dazu, dass die Slowakei Elektrizität importieren muss. Das Bauprojekt von V-3 in Jaslovske Bohunice soll die Abstellung von V-1 kompensieren. Ab 1. Jänner 2009 werden in der Slowakei nur vier Reaktoren in Betrieb sein. In AKW V-2 Jaslovske Bohunice sind es zwei Blöcke, zwei weitere sind im AKW Mochovce in Betrieb. Enel, der Mehrheitseigentümer von Slowakischen Elektrizitätswerke (SE), begann mit der Fertigstellung der Blöcke 3 und 4 des AKW Mochovce. Sie sollen im Jahr 2012 bzw. 2013 in Betrieb genommen werden.
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Name: Fadinger antwortet um 20-09-2008 15:27 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
Hallo Inge!
Mit mfj haben wir ein ähnliches Thema schon mal im Thread Stromdurchleitung behandelt. Ist vielleicht auch eine für Dich brauchbare Information dabei ....
Gruß F
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Name: Else antwortet um 20-09-2008 18:16 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
na bittschön zumindest um die Quellenangabe ... Herr benjamin
Der mfj würde Deinen Beitrag nicht so einfach hinnehmen.
Die Slowakei schmiedet naturgemäß nit nur "..."
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Name: biolix antwortet um 20-09-2008 18:58 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
Wann wird er fertig beni, wette mit mir ! ;-))))
du bist hier der feigste... wenns um wetten und antworten geht auf wirkliche detail Fragen...
lg biolix
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Name: walterst antwortet um 20-09-2008 20:56 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
Wenn ich richtig verstanden habe, hat ja Gourmet gemeint, dass von einer Gasleitung keine Nachteile zu erwarten sind.
Die Lungauer sehen das überraschenderweise etwas anders.
Wenn es tatsächlich so ist, dass das öffentliche Interesse immer über Einzelinteressen steht, wie Gourmet behauptet, dann wird im Lungau eine größere Enteignungswelle stattfinden müssen.
ORF:
TAUERNGASLEITUNG 20.09.2008
Massiver Widerstand nun auch im Lungau
Das Projekt der Tauerngasleitung durch Salzburg stößt nun auch im Lungau auf massiven Widerstand. In Mauterndorf haben sich am Freitagabend 150 Grundbesitzer und Anrainer zu einer Bürgerinitiative gegen die Leitung formiert.
Weiterer Stolperstein nach dem Tennengau
Ihr Ziel ist die Verhinderung der Leitung - sie brächte ihrer Meinung nach dem erdgasfreien Lungau nur Nachteile.
Es gibt somit einen weiteren Stolperstein für die Tauerngas-Manager, die ja nach den Protesten im Tennengau ohnehin schon eine zehnmonatige Planungsverzögerung hinnehmen müssen.
"Schadensfall hätte fatale Auswirkungen"
Erdgas-Druckleitungen sind nicht so sicher wie behauptet, sagen die Gegner unter Verweis auf eine Pipeline-Explosion bei Graefenegg nahe Gießen in Deutschland. Im Sommer 2007 sei man dort knapp an einer Katastrophe vorbei geschrammt.
Mit diesem Beispiel versuchten Tennengauer Leitungsgegner am Freitagabend in Mauterndorf den Widerstand im Lungau anzufachen:
"Ein Schadensfall an der Tauerngasleitung hätte etwa die dreifache Auswirkung wie beim Zwischenfall in Graefenegg", sagte Gerhard Margreiter von der Bürgerinitiative Scheffau.
Trassenverlauf bringt Managern Druck
Noch mehr kommen die Tauerngasmanager aber durch den geplanten Trassenverlauf unter Druck. Das Versprechen, 50 Meter Mindestabstand zu Gebäuden einzuhalten, werde gebrochen.
Anrainer drohen massiven Widerstand an
Im Mauterndorfer Ortsteil Neuseß soll die Leitung unter der Straßenmitte unmittelbar an Gehöften vorbeiführen:
"Ab sofort muss die Tauerngasleitung-Planungsgesellschaft mit einem massiven Widerstand meinerseits rechnen. Ich habe auch die Anrainer in unserem Ortsteil befragt, wie sie grundsätzlich zur Leitung stehen.
Dabei hat sich gezeigt, dass es keinen Sinn macht, das Problem von einem Nachbarn auf den nächsten abzuwälzen. Eine Trassenverlegung in Neuseß ist nicht möglich, ohne dass dann wieder ein anderer Nachbar betroffen wäre", sagte Alois Essl, Sprecher der Bürgerinitiative Mauterndorf.
Wegerecht-Projektant beruhigt
Otto Lapuch, Wegerecht-Projektant der Tauerngasleitungs-Gesellschaft, versicherte, die Bedenken der Anrainer würden sehr ernst genommen:
"Wir haben schon versucht, dort umzuprojektieren. Was jetzt an Plänen zur Verfügung steht, ist lediglich eine Trasse, die technisch machbar ist. Aber ohne Einverständnis der Grundeigentümer können wir natürlich keinen einzigen Meter davon bauen", sagte Lapuch.
"Manager wollen uns nur ausspielen"
Der Land- und Gastwirt Josef Rexeisen drohte dennoch Widerstand an:
"Alois Essl sagt, er lässt nicht durch bauen. Auch ich sage, ich lasse nicht durch bauen. Dann brauchen wir gar nicht mehr weiter machen.
Die Manager versuchen doch nur, uns untereinander auszuspielen. Für mich ist die Sache daher erledigt", sagte Rexeisen.
"Ich werde sicher nicht unterschreiben"
Viele Gegner wollten in der Tauerngas-Planungsgesellschaft am Freitagabend nur den Vorreiter für die Interessen internationaler Gas-und Ölkonzerne sehen:
"Wir sind Grundbesitzer und hoffentlich bleiben wir das auch. Morgen sitzt uns dann jemand anderer gegenüber - mit wieder ganz anderen Plänen. Zu mir braucht daher gar niemand zu kommen, denn ich werde da sicher nicht unterschreiben", stieß der Almbauer und Gastwirt Vitus Mauser ins selbe Horn.
Auch offizielles Mauterndorf leistet Widerstand
Das Tauerngasleitungs-Management hat auch das offizielle Mauterndorf gegen sich. Dieses Entwicklungsgebiet werde nicht für die Leitung freigegeben, haben die Gemeindevertreter am Freitagabend beschlossen.
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Name: Gourmet antwortet um 20-09-2008 23:05 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
@walterst
Wenn das Interesse einzelner über das öffentliche Interesse gestellt wird, dann kann jeder Staat zusperren. Ich weiß, dass dieses Thema kein Politiker gerne ansprechen will, weil jeder es jedem recht machen will.
Dass im Lungau eine größere Enteignungswelle stattfinden wird, glaube ich nicht. Die Trasse wird, sollte die Leitung gebaut werden, dort laufen, wo am wenigsten Widerstand ist.
Aber es freut mich für den Alois Essl aus Mauterndorf, dass er, nachdem er als Wortführer beim Milchstreik schon aufgefallen ist, jetzt wieder ein Betätigungsfeld hat, wo er gegen etwas sein kann. Wenn der Widerstand gegen die Tauerngasleitung ähnlich endet wie der Milchstreik, dann werden sich die Betreiber keine Sorgen machen brauchen.
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Name: biolix antwortet um 20-09-2008 23:27 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
Lungauer wehrt euch bitte weiter gegen den "Steinzeit fossil Schwachsinn"...
danke !!!
lg biolix
p.s. bei uns im Waldviertel habens bis vor 8 Jahren auch noch Dörfer "vergast", und das in einem der Waldreichsten Gebiete von Ö inkl. Landesfördergelder für die EVN ! brrr...
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Name: walterst antwortet um 21-09-2008 01:38 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
@gourmet
Deine Antwort ist recht interessant.
Wer hat denn ermittelt, was das öffentliche Interesse im Lungau ist?
Ist das Interesse eines UNternehmens zugleich öffentliches Interesse und damit automatisch über die Summe von Einzelinteressen einer betroffenen Gruppe zu stellen?
Ist es für Dich unanständig, seine eigenen Interessen zu vertreten?
Deine Aussage zu Alois Essl brauche ich nicht kommentieren.
Die Lungauer werden sich schon etwas gedacht haben, ihn zum Sprecher zu bestimmen.
Walter
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Name: Inge antwortet um 21-09-2008 08:43 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
@ Gourmet,
das ist ja grad das Problem für uns, daß die Tauerngasleitung nicht dem öffentliche Interesse der österreichischen Bevölkerung dient,
sondern lediglich dem Interesse der Betreibergesellschaften,
schau dir an die Liste der Betreiber.
49 % beteiligt ist die e-on Ruhrgas.
Die Leitung dient lediglich zur Durchleitung des Gases vom Osten in den Süden.
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Name: Gourmet antwortet um 21-09-2008 09:39 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
@Inge
Dem Interesse der Betreibergesellschaft? Ja. Und wovon lebt die Betreibergesellschaft? Ich glaube nicht, dass die Kunden die das Gas am Ende kaufen wollen, es tun, um dem Betreiber Geld zuzuschieben. Sondern weil sie das Gas benötigen, also in ihrem eigenen Interesse handeln. Oder meinst Du, die Betreiber wollen das Gas nur zum Spaß durch Europa pumpen, um einige Bauern zu ärgern?
Es gibt auf der Welt sehr viele Menschen, die keine Österreicher sind. Die Grenzen sind weg. Mit dem gleichen Argument könntest Du gegen Flugzeuge sein, die Österreich überfliegen, aber nicht hier landen. Die lassen vermutlich viel mehr Schadstoffe hier, als eine Gasleitung. Warum tut das niemand? Weil alle erkannt haben, dass es keinen Sinn macht.
Besonders lustig finde ich aber, dass es immer wieder die selben Leute sind, die gegen etwas sind. Jene, die die Welt nicht aufhalten wollen sondern ihren Beitrag leisten, damit unsere Welt etwas besser wird, die haben längst dem Betreiber der Gasleitung erklärt, dass sie zustimmen werden. Nur die stehen halt nicht in der Zeitung.
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Name: biolix antwortet um 21-09-2008 10:46 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
@G. verdrehung der Tatsachen... komisch, ich dachte grad die ÖVP ist sooo für den Eigentumsschutz ?? wo ist der wenn ich eben keien Gasleitung auf meinem Grundstück will... Also ich bin der Meinung du lieber G. bist gegen Eigentumsrechte !!!
Also ich bin auch nicht gegen Gasleitungen, doch wer heute noch nicht versteht das man sich in noch mehr Abhängigkeit begibt, das noch mit Steuergeldern oft gefördert wird, das ist nicht gegen sondern für was anderes, eine andere Energiepolitk zu stehen, udn diese Konsequent umzusetzen, eben wirklcih ZUKUNFTSFÄHIG......
lg biolix
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Name: Fadinger antwortet um 21-09-2008 11:15 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
Hallo!
...... "die haben längst dem Betreiber der Gasleitung erklärt, dass sie zustimmen werden. Nur die stehen halt nicht in der Zeitung" .....
... sondern auf diversen Schmiergeldlisten!
Ob das irgendwie der Grund für einen ÖVP-Antrag ist? Zusammenpassen täte es ....
Wien - Bedenken gegen die von der ÖVP geplante Entschärfung der Antikorruptionsbestimmungen für Beamte kommen von Justizministerin Maria Berger (S).
"Mit diesem Antrag wären der großzügigen Geschenkannahme Tür und Tor geöffnet", kritisiert Berger gegenüber der APA und spricht von einer "überschießenden Regelung". Eine im Justizministerium durchgeführte Analyse der ÖVP-Änderungswünsche kommt zum Schluss, dass das sogenannte "Anfüttern" von Beamten durch kleine Gefälligkeiten damit wieder legalisiert würde und warnt vor Korruption unter dem Deckmantel des Sponsorings.
Seit Jahresanfang machen sich Beamte und Manager staatsnaher Firmen strafbar, wenn sie "im Hinblick auf ihre Amtsführung" Geschenke annehmen - auch wenn nicht nachgewiesen wird, dass sich die Zuwendungen auf ihre Amtsführung auswirkt. Dieses "Anfüttern" mit wiederholten Zuwendungen war zuvor straffrei gewesen, nun droht ein Jahr Haft. Drei Jahre sind es, wenn Beamte "für eine Handlung oder Unterlassung in Zusammenhang mit ihrer Amtsführung" beschenkt werden. Bei einem Wert von über 3.000 Euro erhöht sich die Strafdrohung auf fünf Jahre.
ÖVP will zurückrudern
Die ÖVP hält diese Regeln für zu scharf und will Beamten die Annahme eines "gesellschaftlich anerkannten Vorteils" nun wieder erlauben, sofern das Geschenk "offenkundig nicht geeignet ist, die Amtsführung zu beeinflussen". Darüber hinaus soll die Annahme von Geschenken in Zusammenhang mit kulturellen, sportlichen, sozialen oder wissenschaftlichen Veranstaltungen grundsätzlich straffrei sein, so lange der Beamte dafür keinen Amtsmissbrauch begeht. Damit will die ÖVP Bedenken, etwa der Salzburger Festspiele, entgegenkommen, die um ihre Sponsoren fürchten.
Für Berger ist der ÖVP-Antrag aber "überschießend" und würde dazu führen, dass "es sich die Großen wieder richten können".
"Korruption unter dem Vorwand des Sponsoring wäre mit einem Schlag nahezu zur Gänze entkriminalisiert", heißt es in einer der APA vorliegenden Stellungnahme des Justizministeriums zu den VP-Plänen. Kritisiert werden sowohl die schwammigen Begriffe ("gesellschaftlich anerkannter Vorteil", "offenkundig" nicht geeignet, die Amtsführung zu beeinflussen) als auch die Sonderregelungen für kulturelle, sportliche, soziale und wissenschaftliche Veranstaltungen.
Berger: Brächte Entkriminalisierung der Korruption im Bereich des Sponsoring
Die Geschenkannahme in Zusammenhang mit derartigen Veranstaltungen wäre gemäß dem ÖVP-Vorschlag zulässig, "sofern dieser Vorteil nicht für die pflichtwidrige Vornahme oder Unterlassung eines Amtsgeschäfts gewährt wird". Das bringe jedoch die beinahe vollständige Entkriminalisierung der Korruption im Bereich des Sponsoring, warnt das Justizministerium in seiner Stellungnahme. Demnach könnte sogar ein konkretes Amtsgeschäft straflos "erkauft" werden, so lange sich der Beamte innerhalb seines zulässigen Entscheidungsspielraums bewegt.
Die von der ÖVP beantragten Änderungen würden dazu führen, dass selbst die Einladung eines Sektionschefs des Gesundheitsministeriums samt Gattin zum Kongress einer Pharma-Firma nach Barbados unbedenklich wäre, weil es sich dabei um eine "wissenschaftliche Veranstaltung" handle, heißt es in der Stellungnahme des Justizministeriums. Eine Gesetzesänderung hält man dort nicht für nötig, weil Sponsoring auch mit der aktuellen Rechtslage kein Problem sei, so lange kein geschäftlicher Zusammenhang zwischen dem Sponsor und der Amtstätigkeit eines Beamten bestehe. (APA)
Meinungen dazu:
"Nur wer selbst viel Dreck am Stecken hat, will die Straffreiheit für derart unmoralische Delikte wieder einführen.
Hoch lebe das korrupte Beamtentum in seinen geschützten Werkstätten, könnte man da sagen."
"Ich war zwar über 17 Jahre Beamter, aber nur ein "kleiner"! Je höher ein Beamter, desto eher läuft er Gefahr, bestochen zu werden! Was will die ÖVP mit ihrem Antrag bezwecken?"
"Beamtenbestechung ist kein Kavalliersdelikt und sollte daher nicht verharmlost werden.
Dass die ÖVP die momentanen Regeln für zu scharf hält und den Beamten die Annahme eines "gesellschaftlich anerkannten Vorteils" nun wieder erlauben will, macht mich schon stutzig:
Wollen sie damit bei den Beamten auf Stimmenfang gehen oder wollen sie noch mehr Rahm abschöpfen, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen?"
Gelesen auf GMX, Österreich-Portal.
Gruß F
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Name: biolix antwortet um 21-09-2008 23:51 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
Also Gourmet, wo ist deine Antwort, bist du auch ein Gegner, des Eigentumsschutzes , der persönlcihen Freiheit auf seinem Grund und Boden ?
gute nacht biolix
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Name: Christoph38 antwortet um 22-09-2008 09:14 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
In Mittersill war ein Ölaustritt aus der Transalpine.
Eine gewaltige Sauerei, mit umfangreichen Baggerarbeiten.
Wenn die Stromkonzerne eine Leitung bauen, um damit Milliarden zu scheffeln, dann wird es aus meiner Sicht damit nicht getan sein, den Bauern den unmittelbaren Schaden zu vergüten und Ende.
Das käme mir so vor, wie wenn wer eine Wohnung beziehen will und keine Miete zahlt, aber wenn es was kaputt macht, das zahlt er.
Das öffentliche Interesse ist die Versorgung der Bevölkerung, nicht die Gewinne der Konzerne.
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Name: walterst antwortet um 22-09-2008 10:54 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
@christoph
Du wirst doch nicht den Lungauer Wohlstands-, Fortschritts- und Weltverbesserungsverhinderern auch noch Argumente liefern.
Pfui, schäm Dich!
Walter
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Name: Gourmet antwortet um 22-09-2008 12:24 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
@Christoph38
Und was machen die Konzerne mit den Gewinnen? Irgendwo lagern, bis die Inflation das Geld frisst? Ich kann es Dir sagen: Sie investieren es. In Deinem Tal zum Beispiel. Da gibt es eine Bahnlinie, die die ÖBB nicht mehr so recht haben wollen, und beim letzten Hochwasser hat es auch noch die halbe Strecke weggeschwemmt. Die Salzburg AG hat die Bahn übernommen und investiert jetzt ordentlich, inklusive Wiederaufbau bis Krimml. Womit die Ihr Geld verdienen? Unter anderem mit dem Verkauf von Gas, das durch solche Leitungen transportiert wird.
Aber das ist Dir natürlich wurscht. Hauptsache Du hast alles was Du brauchst, wenn andere irgendwo in Europa vergeblich auf ihr Gas warten oder Stromausfälle haben, weil zu wenig Leitungskapazität da ist, ist das ja nicht Deine Sache.
Ich bin nur froh, dass die Leute, die wirklich was zu sagen haben, einen etwas größeren Horizont haben und im Notfall auch nicht davor zurückschrecken, solche Egoisten auch mal in die Schranken zu weisen.
@biolix
Aus der Antwort an Christoph kannst Du auch gleich ablesen, wie ich das mit dem Schutz des Eigentums sehe. Eigentum ist wichtig und wird auch geschützt. Wenn es aber dazu dient, sinnvolle Projekte zu blockieren, ist die Grenze überschritten. Wer sein Eigentum benutzt, um anderen zu schaden, den sollte man davon befreien. Wird eh gut entschädigt.
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Name: Christoph38 antwortet um 22-09-2008 12:36 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
@ Walter
Mir geht es nicht darum Wohlstand oder Fortschritt zu verhindern.
Ich habe mich noch mit jedem Vertragspartner geeinigt, egal ob es um das Fernwärmenetz ging, die Hochspannungsleitung oder den Hochwasserschutz.
Ich mag nur die übliche Vorgangsweise nicht, dass ein Vertrag mal kurz abgegeben wird, mit dem Hinweis morgen hole man ihn unterschrieben bei mir ab.
Auch stört es mich wenn 3mähdige Wiesen als 2 mähqig eingestuft werden.
Weiters bin ich nicht damit einverstanden wenn die Umsatzsteuer vergessen wird.
Auch halte ich nicht viel davon, wenn ohne jede Verständigung zusätzliche Flächen beansprucht werden.
Die kostenlose Mitverlegung zusätzlicher Leitungen (im Kleingedruckten) brauche ich auch nicht.
Den automatischen Übergang auf Rechtsnachfolger hinterfrage ich.
Eine echte Nutzungsvergütung erscheint mir selbstverständlich, nicht nur ein Schadenersatz.
Vielleicht sollte ich mal einen Roman schreiben, welche Dinge versucht wurden unterzujubeln, die mit der notwendigen Versorgung gar nichts zu tun haben.
Komisch auch, wie die Grundablöse beim Wasserbau von ca. 300 m2 a € 12, ca. € 2.900,- ergeben haben oder wie das Land den Ordner mit den Verträgen verloren hat.
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Name: leitnfexer antwortet um 22-09-2008 12:44 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
@gourmet
aber wer hat die "allmacht"? wer weiß was gut für die menschen ist?
für alle menschen? währe es nicht für alle menschen besser, wir täten das gas da lassen, wo es ist(=unter der erde, zusammen mit dem rohöl)? oder zumindest in russland, wo das gas herkommt, weil da gibt es ja auch genug menschen, denen kalt ist und die das gas zum heizen brauchen, aber die in europa zahlen halt mehr(weil sie mehr geld haben)?
lg leitn
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Name: Christoph38 antwortet um 22-09-2008 12:50 auf diesen Beitrag |
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Tagebuch
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Tauerngasleitung
@ gourmet
Also wenn ich dich richtig verstehe, dann sollen die Bauern auf eine angemessene Vergütung verzichten, damit die Konzerne mehr Gewinne machen, welche sie dann selbstlos in Wohltätigkeitsprojekte investieren ?
Und vermutlich glaubst du auch noch den Blödsinn, den du schreibst ?
Schau dir die Zahlen von den Konzernen mal an, dann weisst du wo das Geld landet. Managergehälter, Dividenden etc.
Von Projekten, wo nicht deren Kosten auch wieder in die Einnahmen eingerechnet wurden habe ich noch nie gehört. Einen Teil des Gewinnes zu investieren, um neue Gewinnquellen zu erschliessen als Akt der Wohltätigkeit ?
Hast schon mal nachgedacht, dass die Bauern das Geld auch investieren oder glaubst bei denen liegt alles unter dem Kopfpolster ?
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Name: beni11 antwortet um 22-09-2008 12:52 auf diesen Beitrag |
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Tauerngasleitung
@ leitenfexer.
Weil Russland mit dem Gas-Geld wieder andere Dinge für seine Menschen machen kann: Infrastruktur, Bildung, Sozialsystem, leider auch Waffen... all das "hängt" irgendwo am Geld aus Rohstoff-Verkäufen.
Und wenn sie das nur selbst verheizen würden wäre das so wie wenn du den Getreide-Samen für nächstes Jahr selbst essen würdest., angenehm, aber dann hast du nichts mehr zum Anbauen wenn er weg ist.
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Name: beni11 antwortet um 22-09-2008 13:00 auf diesen Beitrag |
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Tauerngasleitung
@ christoph:
Niemand kann von dir verlangen daß du für erlittene Nachteile keine angemessene Entschädigung bekommst.
Das Problem ist doch eher die Festsetzung der Höhe der Beeinträchtigung: Ertragsminderung, Verkehrswert-Minderung usw. lassen sich unterschiedlich berechnen und ich bin sicher daß zB eine Erdleitungs-verlegung bei entsprechender Abgeltung KEIN finanzieller Nachteil sein muss.
Wenn du aber aus Prinzip gegen ein Projekt bist dann wird dir auch die überzogenste Ablösesumme nicht genügen.
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Name: Gourmet antwortet um 22-09-2008 13:02 auf diesen Beitrag |
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Tauerngasleitung
@Christoph38
Meinst jetzt, die Energiekonzerne sollten ihren Managern keine Gehälter zahlen? Und die Aktionäre, die denen ihr Geld geliehen haben, sollten auch nichts kriegen?
Nein, ich meine nicht, dass die Bauern auf angemessene Entschädigungen verzichten sollen. Sie sollten eine angemessene Entschädigung bekommen. Aber was manche hier möchten ist eine moderne Form des Raubrittertums. Anders kann ich den Wunsche, am Ertrag des Betreibers beteiligt zu sein, nicht bezeichnen.
Es kann übrigens jeder mit dem Geld aus der Entschädigung Aktien von Energieunternehmen kaufen. Da ist dann die Gewinnbeteiligung solange dabei, solange es Gewinne gibt. Das ist einfach und gerecht. Manche hier wollen vermutlich zuerst möglichst viel Geld abschöpfen (unter dem Deckmantel Gewinnbeteiligung), aber die Aktionäre sollten dann leer ausgehen.
Gewinnbeteiligung bedeutet übrigens, erst dann Geld zu bekommen, wenn der Gewinn feststeht.
Jede Investition wird in der Hoffnung gemacht, zukünftige Gewinne damit zu machen. Sonst würde niemand investieren. Kein Bauer, und auch kein Energiekonzern. Oder willst Du sagen, „wir sind die Guten“ und alle anderen sind böse, wenn sie Gewinne machen? Über diese, typisch bäuerliche Einstellung, haben wir ja schon öfters im Forum diskutiert.
Mir scheint, Du willst die Wirtschaft neu erfinden. Wird nicht funktionieren.
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Name: Christoph38 antwortet um 22-09-2008 13:22 auf diesen Beitrag |
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Tauerngasleitung
Ich vermute, dass derjenige Bauer der am meisten Entschädigung verlangt, es nicht ansatzweise schaffen würde, dass die Aktionäre nichts mehr bekommen.
Eine Gewinnbeteilgung kann ich keineswegs als Raubrittertum erkennen. Die Frage der Angemessenheit einer Vergütung kann überhaupt nicht über die Art der Entschädigung definiert werden, sondern nur über Leistung und Gegenleistung im Einzelfall auf Basis konkreter Zahlen.
Wenn zB eine Einmalentschädigung von € 10.000,- angemessen ist, gibt es jedenfalls verschiedene Methoden, wie man dies abfinden oder als laufende Vergütung auszahlen kann.
Eine "typisch bäuerliche Einstellung" darf ich dir versichern gourmet, habe ich nicht. Gerade meine überwiegend "nichtbäuerliche Einstellung" verursacht mitunter ein paar Stolpersteine.
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Name: Gourmet antwortet um 22-09-2008 13:54 auf diesen Beitrag |
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@Christoph38
„sondern nur über Leistung und Gegenleistung im Einzelfall auf Basis konkreter Zahlen“
Ja, da kommen wir uns schon näher. Konkrete Zahlen wären wirklich besser, als nur von „Milliarden scheffeln“ zu schreiben, wie Du es oben getan hast.
Übrigens, es wird nicht nur der Schaden vergütet, sondern für jeden Meter ordentlich bezahlt. Etwa 100,- Euro. Zusätzlich zur Entschädigung der Flurschäden.
Deshalb verstehe ich nicht, wie sich da immer wieder Leute aufstellen und sagen: Mit mir nicht. Keine Gasleitung durch .....
Für solche sturen Standpunkte ist in unserer heutigen verflochtenen Wirtschaft kein Platz.
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Name: Gourmet antwortet um 22-09-2008 13:59 auf diesen Beitrag |
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@Christoph38
Auch wenn wir beide keine typisch bäuerliche Einstellung haben, sind wir nicht davor sicher, dass ein Teil der in der Kindheit gelernten Einstellungen ab und zu durchbricht und sich in Intoleranz oder Stolz versteckt.
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Name: Christoph38 antwortet um 22-09-2008 14:24 auf diesen Beitrag |
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@gourmet
Na siehst schau, wie ma uns wieder gut vertragen, nach ein bisserl diskutieren :-)
Niemand ist vor seiner eigenen Kindheit sicher, vor allem nicht vor dem, was da ist, aber man gar nicht mehr weiss.
Aber die Kasperl, die einen Teil meiner Wiese brauchen, dabei 300 * 12 nicht ausrechnen können, falsche Entschädigungsätze nehmen und meinen es sei ok, wenn sie ohne jede Verständigung mehr Grund beanspruchen, mag ich trotzdem nicht.
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Name: kraftwerk81 antwortet um 22-09-2008 15:41 auf diesen Beitrag |
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@gourmet
Was würdest sagen wenn Du selber betroffen wärst? Nehmen wir mal an Du hast einen schön arrondierten Hof 30 ha rundherum, den Betrieb auf Weidehaltung ausgelegt und dann fährt der Zug d'rüber und plötzlich sind 15 ha Deiner Wiesen zwar Luftlinie nur 100m weg aber Du musst trotzdem einen Umweg von 2 km fahren? Nebenbei ist's vorbei mit der idyllischen Ruhe wenn alle 15 min Schnell- und Güterzüge vorbeidonnern! Das ist die Zerstörung eines Lebenstraums und dazu eine extreme Entwertung des ganzen Anwesens. Ich glaub kaum dass die paartausend EUR annähernd den Schaden abgleichen.
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Name: Inge antwortet um 23-09-2008 19:21 auf diesen Beitrag |
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Tauerngasleitung
Danke Euch fürs Mitdiskutieren.
Es war interessant auch andere Sichtweisen wie z:B. die von Gourmet kennen zu lernen.
Man spekuliert halt so herum und sucht soviel wie nur möglich nach Informationen und wiegt die Vor- und Nachteile der Leitung ab, ob eventuell, eigene, zukünftige Projekte dadurch blockiert wären....
Man ist sich selber halt immer der Nächste.
Lg, Inge
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Name: Gourmet antwortet um 23-09-2008 20:24 auf diesen Beitrag |
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@kraftwerk81
Ich würde versuchen, so viel Entschädigung wie möglich herauszuholen und das Geld bestmöglich investieren. Als die Westbahn durch den Flachgau gebaut wurde (vor ca. 150 Jahren) haben die Bauern durch das billige Getreide das mit der Bahn aus Ungarn gekommen ist, ihre wichtigste Einnahmequelle verloren. Die meisten mussten sich damals neu orientieren und haben Käsereien gebaut um ein neues verkaufs- und transportfähiges Produkt zu haben. War sicher eine viel schwierigere Zeit als heute.
Es würde mir aber nicht im Traum einfallen, mich mit der Mitleid-Masche (Lebenstraum zerstört) durch die Medien schleifen zu lassen. Die Fotos kennt eh jeder aus den Medien, egal ob es um eine Diskothek, ein Kraftwerk, eine Hochspannungsleitung oder eine Bahnlinie geht: Möglichst viele Kinder aus den angrenzenden Häusern zusammentrommeln und „wir sind dagegen“ schreien.
Übrigens kann man eine Bahnstrecke nicht ganz mit einer Gasleitung vergleichen. Die Gasleitung wird eingegraben und der Grund oben drüber kann wieder genutzt werden. Lärm macht sie auch keinen. Beispiel: Wenn Du 700 Meter Gasleitung über Deinen Grund hast, macht das ca. 70.000 Euro Entschädigung plus alle Schäden die durch die Bauarbeiten entstehen. Übrigens auf Wunsch einkommensteuerschonend verteilt auf mehrere Jahre. Das ist mehr als ein paartausend Euro. Für etwas, wo Du nachher wieder drüberackern kannst, finde ich das angemessen. Und ich bin ziemlich sicher, sollte eine Bahnlinie einen Hof kreuzen, wie Du ihn beschrieben hast, wir die Entschädigung auch nicht zu verachten sein.
Keineswegs akzeptabel aus Sicht der Gesellschaft ist aber, europaweite Projekte unter dem Titel „Schutz des Eigentums“ zu Fall zu bringen. Aber das gab es bisher auch nicht, deshalb kennen ja alle Staaten das Werkzeug der Enteignung im öffentlichen Interesse. Falls die Eigentümer nicht einsichtig sind.
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Name: Gourmet antwortet um 23-09-2008 20:27 auf diesen Beitrag |
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@Inge
Ja, das ist schon richtig, man ist sich selber immer der nächste. Trotzdem sollte man das Ganze nicht aus den Augen verlieren.
Ich finde es auch interessant, hier zu diskutieren und die Ansichten anderer Leute kennenzulernen.
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Name: Christoph38 antwortet um 23-09-2008 20:44 auf diesen Beitrag |
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@ gourmet
Hast du eigentlich schon mal mit Leuten vom Land, Sbg. AG, Bahn oder Strasse über Deinen Grund verhandelt ?
Ich hatte schon einige Male, das Vergnügen. Bei den genannten Institutionen gab es immer Schwierigkeiten, die "Krone der Schöpfung" war der Wasserbau vom Land. Habe auch schon mit Privatpersonen Verträge abgeschlossen, war immer unproblematisch.
Lustig finde ich auch, dass man damals Anfang 2006 unbedingt eine Rangordnung brauchte fürs Grundbuch, das Bauvorhaben wurde 2006 abgeschlossen, die Rangordnung ist lange abgelaufen, juckt keinen mehr, verbüchert wurde bis heute nicht.
Den eigenen Vertrag mehrfach nicht eingehalten, illegale Inbesitznahme des Grundes, Nichteinhaltung von Zahlungsterminen, falsche Entschädigungssätze etc.
Habe aber ehrlich gesagt eine Menge gelernt, naiv wie man ist glaubt man der Staat hält sich an Verträge ...
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Name: Gourmet antwortet um 23-09-2008 20:50 auf diesen Beitrag |
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@Christoph38
Wahrscheinlich hat der Staat auch ein Personalproblem. Wirklich gute Leute arbeiten eher nicht in einem Bereich, wo Arbeitsplatzsicherheit über alles geht und man nur nach Parteizugehörigkeit Karriere machen kann. Wenn dann einige Jahrzehnte die falsche Partei am Ruder ist, ist die Karriereplanung dahin.
Ich kenne das Problem eher von Firmen, die ihre Mitarbeiter nicht gut zahlen. Da hilft nur, alles schriftlich vereinbaren, alles dokumentieren und nicht aufgeben, bis der Vertrag erfüllt ist.
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Name: Christoph38 antwortet um 23-09-2008 21:22 auf diesen Beitrag |
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@ gourmet
Aus meiner Sicht sind die Negativerfahrungen der Bauern aus früheren Projekten ein wesentlicher Grund für die Negativhaltung vieler Bauern, wenn neue Projekte geplant werden.
Schriftlich vereinbaren ist sicher sinnvoll, doch letztendlich ist es definitiv uninteressant, der Vertragserfüllung hinterherlaufen zu müssen und die eigene Zeit zu verplempern.
Aber man lernt ja dazu.
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Name: walterst antwortet um 23-09-2008 21:46 auf diesen Beitrag |
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@gourmet:
Es ist nicht jeder ein Fortschritts- und Zukunfts- und Gesellschaftsfeind , nur weil er gegenüber potentiellen Nutzern nicht dauernd das Lied auf den Lippen hat "Komm und bedien Dich bei mir...."
Darauf können wir uns scheinbar ja doch einigen?
Ich habe Bundesstrasse, Bäche, Wasser, Strom, Telefon, Kanal, Loipe, Radweg, Wanderwege, Jagd...
Noch nie habe ich ein Vorhaben verhindern wollen. Aber mit Ja und Amen zu jedem vorgelegten Projekt ist es sicher nicht getan. Da hat im Netzwerk fremder Nutzungen kein eigenes Projekt mehr dazwischen Platz.
Über den Ablauf größerer Projekte kann ich die Erfahrungen von Christoph38 bestätigen, wenn auch nicht so ausgeprägt (zumindest habe ich es nicht gemerkt)
Walter
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Name: kraftwerk81 antwortet um 24-09-2008 09:45 auf diesen Beitrag |
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@gourmet
Das hat mit Mitleidsmasche nix zu tun. Und was hilfts wennst so viel wie möglich rausholst und dafür keine Lebensqualität mehr hast? Alles zum Wohle der Gesellschaft? Wenn's nicht ein Mordsgeschäft für einige wär würd nicht mal drüber nachgedacht werden. Da scheiss ich drauf!
Und zum Vergleich mit der Vergangenheit; Die letzten die derlei Grossprojekte in Sbg. durchgezogen haben (Autobahn, Flughafen,..) haben das mit Zwangsarbeitern gemacht und alle die dagegen waren durften Duschen gehn! Die Zeiten sind doch wohl hoffentlich vorbei.
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