Nach mehr als 18 Monaten ist ein Ende des russischen Importverbots für Schweinefleisch aus der EU in Sicht.

Laut Angaben der Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN) einigten sich Vertreter der 27 EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel auf das Mandat für die Verhandlungen. Der offizielle Start für die Gespräche könne damit beim Treffen der europäischen Außenminister am kommenden Montag in Brüssel fallen, berichte die Internetseite russland.ru. Die EU wolle das alte Partnerschaftsabkommen mit Moskau aus dem Jahr 1997 ersetzen.

Im neuen Grundlagenabkommen mit Russland wolle die Europäische Union den Sicherheitsproblemen vorrangige Aufmerksamkeit widmen. Das habe der französische Außenminister Bernard Kouchner am Mittwoch in Moskau mitgeteilt. Am 1. Juli übernimmt Frankreich den Vorsitz in der Europäischen Union. Litauen hatte zuvor sein Veto gegen die Verhandlungen aufgehoben, wie der französische Chefdiplomat Bernard Kouchner in Moskau gesagt habe. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Kouchner hatten die Einigung mit Litauen vermittelt.

Russland hatte Ende April begrenzte Importverbote für Fleisch aus einigen EU-Staaten verhängt. Davon waren auch Fleischlieferungen aus Deutschland betroffen. Offiziell wurde der Schritt mit erhöhten Antibiotikagehalten im Fleisch begründet, wahrscheinlicher sei jedoch der Schutz russischen Fleischerzeuger sowie die Erhöhung des Drucks die Rahmenverhandlungen zwischen der EU und Russland endlich zu einem Abschluss zu bringen. Litauen hatte gegen diese Verhandlungen Veto erhoben und damit für eine Verzögerung gesorgt.